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Monat: Oktober 2018

Syrien, die Flüchtlingsfrage, die AfD und die deutsche Innenpolitik

Syrien, die Flüchtlingsfrage, die AfD und die deutsche Innenpolitik

Es bleibt abzuwarten, inwieweit die im Rahmen der Syrienkonferenz Erdogans, Putins, Macrons und Merkel anvisierte Syriennachkriegsregelung auf die deutsche und europäische Innenpolitik mittels der Flüchtlingsfrage zurückwirkt. Hier ist zweierlei zu erwarten: Dass die AfD die jeweilige deutsche Regierung unter Druck setzen wird, möglichst viele syrische Flüchtlinge wieder nach Syrien zurückzubringen, desweiteren muss die AfD aber auch vielleicht das erste Mal klare und konkrete außenpolitische Forderungen stellen. Eine AfD-Delegation weilte ja schon in Syrien und erklärte das Land für sicher, zumal…

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Syrien nach der ausgebliebenen Idliboffensive

Syrien nach der ausgebliebenen Idliboffensive

Auffällig ist, dass die Idliboffensive ausgeblieben ist, von der man sicher war, dass sie stattfinden wird. Scheinbar hat der internationale Druck, sowie die Vermittlung von Erdogan das Schlimmste verhindert. Russland versucht nun die Türkei, Deutschland und Frankreich als Krisenlöser ins Boot zu holen. Zuvor war es ja immer Rußland, die Türkei und der Iran. Putin versucht da scheinbar die EU als halbwegs neutralen Vermittler ins Boot zu holen, wobei unklar bleibt, welche Rolle diese in einer Nachkriegsordnung Syriens außer finanziellen…

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Lili Marleen- Soldatenlied oder Antikriegssong?

Lili Marleen- Soldatenlied oder Antikriegssong?

Lili Marleen wird als Soldatenlied der deutschen Wehrmacht dargestellt, das diese mobiliseren sollte und unter der Ägide Joseph Goebbels zu Hochkonjunktur kam. Das stimmt auch. Interessant ist aber, was diesem Lied seine Strahlkraft gibt, zumal es auch die Soldaten anderer Armeen gerne hörten und sich in der Nachkriegszeit sogar ehemalige verfeindete Veteranentreffen unter Lilly-Marleenbewunderung trafen. Worin besteht also die Magie dieses Songs: Zum einen die Melodie, die immer noch allgemein als sehr eingängig, schön und harmonisch empfunden wird, selbst bei…

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Prüfsteine für die Theorie von Russlands Geostrategie der „dynamischen Defensive“/“strategischen Geduld“

Prüfsteine für die Theorie von Russlands Geostrategie der „dynamischen Defensive“/“strategischen Geduld“

Als Kernelemente von Putin-Rußlands Geostrategie der „dynamischen Defensive“/“strategischen Geduld“ (Karaganow) sind folgende wesentlichen Elemente auch als Lehre der Geschichte und des Kalten Kriegs sowie dem Zusammenbruchs der Sowjetunion (laut Putin „die geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts“) konstituierend: 1) Kein neues Afghanistan (weder in der Ukraine, noch in Syrien, noch sonstwo) 2) Kein neues Wettrüsten, da Rußland aufgrund seiner ökonomischen Schwäche dieses Totrüsten noch weniger als die Sowjetunion verkraften und daher verlieren würde 3) Ermattung-Abwarten, wie sich der westliche Kapitalismus und…

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Khashoggimord Bloody Part 3: Zwischen Nürnberg 2.0 und türkisch-saudischen New Deal

Khashoggimord Bloody Part 3: Zwischen Nürnberg 2.0 und türkisch-saudischen New Deal

Chefermittler Erdogan hat nun seine lang erwartete Rede zum Khashoggimord öffentlich, massenmedial und international gehalten. Im wesentlichen listete er schon bekannte Details auf, ohne jedoch jedoch alle zu nennen, über die er und sein Geheimdienst MIT verfügen. Klar stellte er heraus, dass es sich um einen lang geplanten Mord handele, nicht um eine zufällige Tötung, zumal die 15 Leute des Mordkommandos mit Ausnahme des knochensägenden Forensikers Mitglieder der Königsgarde sind, der Eliteeinheit Mohammed Bin Salmanns. Zwar behauptete er nicht, dass…

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Bayernwahlen und die SPD-wie erklärt sich die Niederlage?

Bayernwahlen und die SPD-wie erklärt sich die Niederlage?

Ein SPD-Mitglied bat mich die Kritik ihres Verbandes an den Bayernewahlen und der SPD zu kommentieren. Die fiel derfolgt aus:   „Euer Ortsvorstand macht es sich mit der Kritik an Natascha Kohnen sehr einfach. Zu sagen, die Bayernwahl sei keine Bundestagswahl stimmt nur begrenzt. Zu behaupten, der Streit CSU-CDU, Seehofer/Söder- Merkel um die Flüchtlingspolitik habe keine Rolle gespielt, sondern nur die falsche Positionierung der Bayern-SPD ist einfach realitätsfremd. Natürlich spielte die Bundespolitik eine Rolle und die Geißelhaft der SPD in…

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Grüne: Von der EU zur Europäischen Föderation

Grüne: Von der EU zur Europäischen Föderation

Die Grünen haben ein Finalitätspapier zu einer Reform der EU vorgelegt „Von der Union zur Europäischen Föderation“ mit einigen sehr brauchbaren Vorschlägen zu den Reformen der politischen Institutionen, die von einer Abschaffung des Mehrheitsprinzips zugunsten einer qualifizierten Mehrheit bei normalen EU-Entscheidungen und einer 4/5-Mehrheit bei EU-Vertragsänderungen, der Aufwertung des EU-Parlaments bis hin zur demokratischen Einbindung des ESM, der Eurogruppe und der für den Euro wesentlichen EU-Institutionen in parlamentarische Kontrolle, eine  recht ausdifferenzierte Idee vom Zusammenwirken zwischen EU-Kommission, EU-Parlament, EU-Rat, Nationalregierungen,…

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Khashoggimord: SoKo Istanbul ermittelt

Khashoggimord: SoKo Istanbul ermittelt

Neueste saudische Lesart: Man bestreitet die „Tötung“ Khashoggis nicht, diese sei jedoch aus Zufall im Rahmen eines Handgemenges erfolgt, bei dem er zufällig erwürgt worden sei, um ihm am Schreien zu hindern. Shit happens! Dazu wurden 18 Verdächtige und ein Vizegeheimdienstchef in Saudiarabien verhaftet und verdächtigt, damit man Sündenböcke hat und Kronprinz Mohammed Bin Salman als Unschuldslamm dastehen kann, der Opfer widriger Umstände, eigenmächtig und übereifrig handelnder Untertanen oder gar einer inszenierten Verschwörung der Muslimnbruderschaft, die Khasshoggi ja in seine …

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Neuer INF-Vertrag oder Totrüsten Rußlands und Chinas?

Neuer INF-Vertrag oder Totrüsten Rußlands und Chinas?

Trump hat angekündigt den INF-Vertrag zu kündigen, der die Entwicklung, Produktion und Stationierung von Mittelstreckenraketen untersagt.Ursprünglich war der INF-Vertrag 1987 zwischen Reagan und Gorbatschow unterzeichnet worden, um die Pershing, Cruise Missiles und sonstigen Mittelstreckenraketen in Europa samt SS-20 und ähnlichen Systemen für eine Reichweite von 500 bis 5000 km zu beseitigen. Nun behauptet die Trump-USA, dass Putin-Russland und Xi-China  Mittelstreckenraketen inklusive moderne Marschflugkörper entwickele und bald auch stationieren wolle, wobei schon die Obamaadministration Rußland Vertragsverletzungen vorwarf, während die europäischen NATO-Verbündeten…

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Khashoggiaffäre: USA halten weiter zu Saudiarabien

Khashoggiaffäre: USA halten weiter zu Saudiarabien

Ich schätze mal der politische Mord der saudischen Regierung mit Zustimmung des Kronprinzen am saudischen Oppositionellen Khashoggi in der saudischen Botschaft in der Türkei wird nicht die vielerseits beschworenen drastischen Auswirkungen haben. Bei der Brookings Institution skizziert eine Samatha Gross in ihrem Podcast das Szenario eines möglichen Ölkriegs, wobei ich mich frage, wie man auf solch eine exotische Idee kommen kann, zumal sie auch nicht an ein Zustandekommen desselben glaubt. Das Drehbuch scheint ausgemacht: Trump wartet die Untersuchungen ab, obwohl…

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Interview with General Asthana about the Indian military, its history, development and selfunderstanding

Interview with General Asthana about the Indian military, its history, development and selfunderstanding

Global Review again had the honour to have an interview with General (ret.) Asthana, this time about the Indian military, its history, its development and its selfunderstanding. Major General Asthana is a veteran and gives his own opinion which is not that of any organization. However he is member of the United Services Institute (USI). USI, the Institute for Defence Studies and Analyses (IDSA) and the Centre for Land Warfare Studies (CLAWS) are the three most premier defense and security think tanks…

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Deutsche in Lateinamerika: Götz Kubitschek soll Berater von Brasiliens Trump Bolsanaro werden

Deutsche in Lateinamerika: Götz Kubitschek soll Berater von Brasiliens Trump Bolsanaro werden

Interessante Entwicklung. COMPACT vermeldet: Der rechtsradikale deutsche Verleger (Antonai-Verlag), AfD-, Pegida- und Identitärenunterstützer und Aktivist der Konservativ-Subversiven-Aktion (KSA) Götz Kubitschek wird Berater des neuen rechtsradikalen Ex-Militärs und brasilianischen Präsidenten Bolsanaro: „Nach COMPACT-Informationen hat Kubitschek diese Informationen aber geschickt als Ablenkungsmanöver gestreut. In Wirklichkeit dreht er ein viel größeres Rad und wird Berater des neuen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro! Dieser hatte bei den Wahlen am vergangenen Sonntag bereits im ersten Wahlgang über 46 Prozent der Stimmen erhalten, sodass der Stichentscheid nur…

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Unteilbar-Demo 240 000 Teilnehmer–was macht Wagenknechts Aufstehen?

Unteilbar-Demo 240 000 Teilnehmer–was macht Wagenknechts Aufstehen?

In Deutschland gibt es jetzt als Gegenreaktionen gegen rechts und soziale Missstände vermehrt Demonstrationen.Seien es nun die Mieterdemos in deutschen Großstädten, die Demos um den Hambacher Forst, Ausgehetzt und ähnliche Demonstrationen in München und nun auch interessant, was da in Berlin abgeht: Unteilbar-Demo 240 000 Teilnehmer. Exorbitant. Interessant, wie sich die Sahra Wagenknecht und Aufstehen zu der Demo verhält: „Die Vorsitzende der Linke-Fraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, wies vorab Berichte zurück, sie habe der „Unteilbar“-Demonstration eine Absage erteilt. Die von…

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Nächste Eskalationsstufe USA-China: Von der wirtschaftlichen zur militärischen Konfrontation

Nächste Eskalationsstufe USA-China: Von der wirtschaftlichen zur militärischen Konfrontation

Am 27. September hielt US-Vizepräsident Mike Pence eine glühende Rede gegen China. Offenbar wollte er die ohnehin starken wirtschaftlichen und militärischen Spannungen verschärfen, die bereits einen Handelskrieg und immer gefährlichere Konfrontationen zwischen amerikanischen und chinesischen Truppen im Südchinesischen Meer ausgelöst haben. Hintergrund der Rede waren Berichte, laut denen das Pentagon im nächsten Monat umfangreiche und provokante Militärübungen im Südchinesischen Meer und der Meerenge von Taiwan vorbereitet, die als direkte Herausforderung Chinas angelegt sind. CNN zitierte Quellen aus dem Militär, laut…

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Nächste Eskalationsstufe im Handelskrieg: USA will Front mit EU gegen China

Nächste Eskalationsstufe im Handelskrieg: USA will Front mit EU gegen China

Nach dem neuen NAFTA-Abkommen Trumps mit Kanada und Mexiko USMCA sind nun europäische Kapitalkreise und Politiker zuversichtlich, dass es auch zwischen der EU und den USA zu einer moderaten Lösung kommen könnte. Während einge gar auf ein TTIP light und gegenseitige Zollsenkungen hoffen, verbinden die USA nun aber eine mögliche Lösung des Handelskonflikts mit einer neuen Forderung: „Der amerikanische Handelsminister Wilbur Ross hat nun jedoch angekündigt, dass er eine Ausstiegsklausel in möglichen Zollvereinbarungen mit der Europäischen Union und anderen Ländern…

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Aufstehen und linke Globalisierungskritiker–AfD-affin?

Aufstehen und linke Globalisierungskritiker–AfD-affin?

Kaum, dass Sahra Wagenknecht ihre Bewegung Aufstehen gestartet hat, wird sie auch schon heftig bekämpft. Speerspitze hierbei ist die BILD-Zeitung, die den deutsch-jüdischen konservativen Professor Wolfsohn breit referieren lässt, dass Bewegung und sozial schon gleich nationalsozial und daher nationalsozialistisch wären. Wehret den Anfängen! Aber auch Liberale und Linke werfen der linken Bewegung vor AfD-affin sein zu müssen. Die Gleichsetzungen von Wagenknecht und AfD ist extrem verkürzt. Man kann den Zusammenhang natürlich konstruieren, wenn man alle als Kritiker der realen Globalisierung…

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EUGH weist Klage von EZB-Kritikern ab- Euro, Euro über alles

EUGH weist Klage von EZB-Kritikern ab- Euro, Euro über alles

Der Europäische Gerichtshof hat die Klage von Kritikern der EZB-Politik bezüglich der Ankäufe von Staatsanleihen zurückgewiesen. Nicht verwunderlich, da eben EU-Institutionen tendenziell europäische Projekte absegnen, vor allem den Euro, der laut Merkel ja auch eine Frage von Krieg und Frieden ist und: „Zerbricht der Euro, zerbricht Europa“. Die Option einen EU-Binnenmarkt ohne Euro zu haben, wie dies vor 2002 der Fall war und auch ganz gut funktionierte, wird schon gar nicht mehr als erwägenswert angesehen. Auch die von Lucke/Henkel ins…

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The Ugly Chinese

The Ugly Chinese

Die Beschwerden über Chinas immer dominanteres Auftreten häufen sich in Lateinamerika, Afrika und Asien. Exemplarisch hierfür steht der Artikel von  Luke Hunt“A Chinese takeaway in Cambodia- The scale of Beijing’s investment onslaught is leaving a bitter aftertaste“in La Croix, der weiter unten im O-Ton zitiert wird. Interessanter Artikel, der zeigt, was von dem win-win-Geschwätze Chinas zu halten ist. Nachdem der „benevolent hegemon“ USA Indochina mit Napalm, Agent Orange und mehr Bomben als im 2. Weltkrieg beglückte und zunehmend unwichtiger wurde,…

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Mazedonien–das ideele Brot des Nationalismus

Mazedonien–das ideele Brot des Nationalismus

Die Mazedonienfrage zeigt, dass der Nationalismus in Griechenland wie auch in Mazedonien noch sehr virulent ist. Dass sich selbst ehemalige Linke und Kommunisten wie Miki Theodorakis als nationalistische Einpeitscher in diesen Namensstreit einmischen und als fanatische Anheizer gebärden, lässt am normalen Menschenverstand zweifeln. Nichts zu essen, voll in der Wirtschafts- und Sozialkrise, aber dann Nationalismus als das ideele Brot. Auch bleibt fraglich, was die Namensänderung zu „Nordmazedonien“sollte, da dann logischerweise die Region Mazedonien in Griechenland wohl Südmazedonien gewesen wäre. Die…

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Gaulands Finte- CDU soll Merkel stürzen, Höcke bleibt

Gaulands Finte- CDU soll Merkel stürzen, Höcke bleibt

Kaum erklärt eine Umfrage, dass die AfD die zweitstärkste Partei bundesweit ist, bietet der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Gauland der CDU nun eine Koalition an, wenn sie konservativer wird. Bedeutet wohl: Merkel weg, Spahn hin. Umgekehrt müsste dies aber auch bedeuten: Höcke weg und die AfD spalten, was Gauland ja immer abgelehnt hat und zumal sich darüber mit Frauke Petry zerstritt, die für einen Ausschluß des Höckeflügels war, den Gauland aber ablehnte. Ob das Gauland will? Scheinbar eher eine Finte, um…

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