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Monat: Juli 2015

GB vor dem Referendum: Camerons Asian Pivot zwischen Grexit und Brexit

GB vor dem Referendum: Camerons Asian Pivot zwischen Grexit und Brexit

Cameron hat sich nun auf Asienreise begeben. Bei seiner Rede in Singapur wies er darauf hin, dass 90% des zukünftigen Wachstums der Weltwirtschaft außerhalb der EU generiert würden und hierbei vor allem in Asien. Betrachtet man sich zudem die Beteiligung Großbritanniens als erstem Land der EU an der Asian Infrastructure Investment Bank trotz special relations GBs zu den USA und dem demonstrativen Fernbleiben der USA und Japans von der chinesisch dominierten, britisch unterstützten Konkurrenzorganisation zur US-dominierten Weltbank und IWF AIIB,…

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Hillary Clinton, quarterly capitalism und die Regulierung und Revitalisierung der US-Wirtschaft

Hillary Clinton, quarterly capitalism und die Regulierung und Revitalisierung der US-Wirtschaft

Meiner Ansicht nach ist die einzige politische Kraft, die die Lehren aus dem Scheitern des Washington Consensus und des Neoliberalismus ihres Mannes Bill Clinton sowie der US-Republikaner und all ihrer Reaganianer, Hayek- , Miltonfans und Ayn Rand-Libertären  ziehen möchte,  Hillary Clinton. Während die Republikaner nur wieder auf die alte Deregulierung, slim state, Privatisierungen,,wenig Steuern für Reiche,etc. setzen und inzwischen über solch intellektuelle Vordenker wie Donald Trump verfügen, setzt Hillary Clinton da doch einmal eindeutige Gegenstandpunkte, die sich eben auch mit…

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Syrien-Ukraine-Taiwan?

Syrien-Ukraine-Taiwan?

Ich habe gestern ein Interview mit Taiwans Präsidenten Ma Yingjiu auf BBC gesehen. Darin brachte er seine Sorge zum Ausdruck, dass sich die psychologische Distanz zwischen Festland und Taiwan ständig vergrössere.Xi Jinping habe sein beabsichtigtes Treffen mit ihm abgesagt, bei der APEC gäbe es keine Fortschritte, die Menschenrechtssituation in China erodiere.Ebenso wies er auf die zweistelligen Wachstumszahlen von Chinas Verteidigungshaushalt hin, die das Kräfteverhältnis in Richtung China verschoben hätten und Chinas neues Insitieren, dass eine Wiedervereinigung nicht auf unbestimmte Zeit…

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Türkei und der IS– neue 180-Grad-Wende Erdogans?

Türkei und der IS– neue 180-Grad-Wende Erdogans?

Scheinbar fand ein Anschlag des IS gegen eine sozialistische türkische Jugendorganisation in der Türkei statt, die beim Wiederaufbau der vom IS bedrängten Kurdenstadt Kobane in Syrien half.Inzwischen ist es nun zu Schusswechseln zwischen IS und der türkischen Armee gekommen, wie auch die PKK wieder aktiv wurde und zwei türkische Polizitsen erschoss, die sie beschuldigt den IS zu fördern und Schutz in der Türkei zu gewähren. Der Nahostexperte der Uni Mainz Meyer ist jedoch der Ansicht, dass Erdogan nicht gegen den…

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AfD-Veranstaltung mit Gauland: Orientierung an der FPÖ,mittelfristig vielleicht mit dem Front National und NATO-Austritt als Denkfreiheit

AfD-Veranstaltung mit Gauland: Orientierung an der FPÖ,mittelfristig vielleicht mit dem Front National und NATO-Austritt als Denkfreiheit

Ich war heute auf der angekündigten Veranstaltung der Petry-AfD mit Vizechef Gauland als Sprecher über das Thema „AfD–Quo Vadis“. Der Vortrag beschäftigte sich zu 2/3 mit Lucke und seinem angeblich undemokratischen Stil, es war im wesentlichen eine Verantsaltung um die verbleibenden, doch recht zahlreichen Mitglieder nach dem Essener Parteitag um sich zu scharen und wieder ein Gefühl der Einigkeit herzustellen. Inhaltlich würde man sich kaum von Lucke unterschieden, es sei nur eine Frage des Demokratieverständisses. Der Essener Parteitag sei keine…

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The Queen–Her Royal Heiliness?

The Queen–Her Royal Heiliness?

Als Prinz Harry mit Hakenkreuzbinde als Partygag zu einer Feier einlief, sorgte dies für internationale Schlagzeilen und konnte er eine Gardinenpredigt seiner Großmutter, der Queen über sich ergehen lassen.Doch nun wird über die Nazinähe des britischen Königshaus, welches sich als stramm antifaschistisch während des Krieges gab,berichtet. Auslöser sind alte Familienfilme, die die Sun unter der Schlagzeile „Their Royal Heiliness“ veröffentlichte.Die Queen dürfte „not amused“sein: die englische BILD,The Sun brachte jetzt alte Fimaufnahmen: Die Queen als 7-Jährige beim Hitlergruss im königlichen…

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Homeland–War on Terror in Berlin-Als Merkel von Al Kaida entführt wurde?

Homeland–War on Terror in Berlin-Als Merkel von Al Kaida entführt wurde?

Berlin wird jetzt Dreh- wie auch Handlungsort der US-Antiterror-Serie Homeland, die auf die israelische Serie Prisoner of War zurückgeht. Zentraler Inhalt ist der War against Terror, der filmisch von der CIA-Agentin Carrie Matthison  in den USA, Libanon, Nahen Osten, Afghanistan, Pakistan und nun eben in Berlin geführt wird. Die ersten drei Staffeln geht es um den Irakkrieg-Heimkehrer Nicholas Brady, der von Carrie Matthison observiert wird und der Frage, ob er ein Al-Kaidaterrorist ist, was sich dann letztendlich bejaht und er…

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Hetero und Homo—Gendermainstreaming als Weltkulturkampf zwischen den USA und Russland

Hetero und Homo—Gendermainstreaming als Weltkulturkampf zwischen den USA und Russland

Sehr bezeichnend waren zwei parallel stattfindende Ereignisse. Der Christopher Street Day in allen westlichen Städten, auch in Deutschland, zumal auch in München. Die US-Botschaft in Berlin hatte dabei ihren eigenen Wagen und verkündete die frohe Botschaft, dass die Homoehe nun in den USA bundesweit legalisiert  ist und man für die Gleichberechtigung der Geschlechter, wie aber auch der Homosexuellen weltweit eintrete, bis diese Rechte im letzten Winkel der Erde verankert seien. Zeitgleich fand in Russland unter Putins Partei „Einiges Russland“ eine…

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Neue Weltordnung

Neue Weltordnung

Jenseits von tagesaktuellen Fragen, hatte ich heute eine recht interessante Diskussion mit einem ehemaligen Piraten und einem FDP-Mitglied.Thema war: Ist eine neue Weltordnung denkbar. Gemeinsamer Punkt war, dass die Welt heute sehr chaotisch geworden ist, Verschwörungstheoretiker dies auf die Existenz oder dem Streben einer New World Order, irgendwelchen Illuminaten, Bilderbergern oder Freimaurern in allen Internetforen zurückführen. Erst einmal ging es um eine Bestandsaufnahme. Zum einen fällt auf, dass die ganzen neuen Bewegungen ein 1% gegen die 99% aufmachen wollen, eine…

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AfD schon tot?

AfD schon tot?

Ob die AfD jetzt schon abgemeldet werden sollte–mal abwarten.Es dürfte bei der CDU/CSU noch an die 20-30%Anhänger geben, die dem alten nationalkonservativen Strauss/Dreggerflügel zuzurechen sind und deren Ansprechpartner vor allem Gauland und nun auch Petry bleiben könnten. Ebenso sollte man sehen, dass die AfD auch sehr viele Wähler von SPD und Linkspartei erhielt, zumal auch nach Umfragen 1/3 der Linksparteiwähler Sympathien mit Pegida haben.Also ausreichend Potential jenseits der NPD (auf das Bernd Höcke, die Patriotische Plattform und „Der Flügel“samt Erfurter…

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Klientelismus, die Strukturreform, der Sozialstaat, das bedingungslose Grundeinkommen und die EU-Sozialcharta

Klientelismus, die Strukturreform, der Sozialstaat, das bedingungslose Grundeinkommen und die EU-Sozialcharta

Wenn über Klientelismus in Griechenland gesprochen wird, wird dessen Überwindung ja als Teil der Strukturreform lautstark verkündet, aber die Forderung den Klientelismus mittels eines Sozialstaates aufzubrechen, wird auch nirgendwo erhoben. Von Griechenland kann man sehr oft lesen, dass es keinen Sozialstaat hat und man nach 3 Monaten Arbeitslosigkeit ins Nichts fällt und mittels der Renten der Eltern oder Verwandten aufgefangen und durchgeschleift wird, weswegen die Rentenkürzungen ein derart heftiger Streitpunkt zwischen der EUund Syrizaregierung wurden, da hier eben nicht ein…

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Neubewertung der Tibetfrage im Wasserresourcenkonflikt?

Neubewertung der Tibetfrage im Wasserresourcenkonflikt?

Der Dalai Lama tritt für „bedeutungsvolle Autonomie“ Tibets ein, ist nun als politischer Führer der Tibeter zurückgetreten und hat den ersten säkularen Ministerpräsidenten durch die Exilgemeinde als seinen Nachfolger wählen lassen. Damit ist er nur noch geistiger Führer der Tibeter und hat die politische Gemeinde säkularisiert und demokratisiert, ja den alten Paternalismus aufgegeben. ahnlich wie der König von Bhutan nun von oben eine Demokratie in seinem Königreich einführte und das Bruttonationalglück als nationales Ziel als Gegenentwurf zum Bruttosozialprodukt westlicher Gesellschaftssysteme…

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Börsencrash in China? Sündenbocksuche statt Kapitalismusanalyse

Börsencrash in China? Sündenbocksuche statt Kapitalismusanalyse

Während alles von Griechenland und Europa redet: Wie bewertet man dann Chinas vermeintlichen Börsencrash? Schon werden Horrorszenarien mit Rückwirkungen auf chinesische Realwirtschaft und die Weltwirtschaft an die Wand gemalt.Meiner Ansicht nach wird das Ganze etwas zu alarmistisch gesehen. Die chinesische Börse hat nach einem Höhenflug um 150% in einem Jahr einen Rückschlag um 30% erhalten.What goes up, must come down. Dabei wird aber übersehen, dass sich der Börsenwert in den letzten Jahren mehr als verdoppelt hat–also selbst im Falle heftiger…

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Reform des Islam als Aufgabe der US-Außenpolitik?

Reform des Islam als Aufgabe der US-Außenpolitik?

In den USA gibt es jetzt eine Debatte, ob die US-Außenpolitik weltweit muslimische Reformer unterstützen sollte–das scheint auch für Deutschland aktuell, wenn man sich z.B.  das Wirken der Konrad-Adenauer-Stiftung bezüglich der Wasatpartei in Ägypten als Gegenpol zu den Muslimbrüdern oder die Gründung eines liberalen Islamforums in Deutschland betrachtet oder solche vom Außenministerium geförderte Islamplattformen wie Quantara. Islamkritikerin Ayaan Hirsi Ali setzt sich in einem programmatischen Artikel in der Foreign Affairs dafür ein, dass der Islam reformiert wird und die USA…

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USA: Debatte um die Chinapolitik- Kriegsgefahr gering, aber Krieg immer wahrscheinlicher

USA: Debatte um die Chinapolitik- Kriegsgefahr gering, aber Krieg immer wahrscheinlicher

In den USA läuft seit April 2015  eine intensivierte Debatte um eine Neuausrichtung der US-amerikanischen Chinapolitik seit der Council on Foreign Relations das programmatische Papier „Revising US Grand Strategy Toward China“veröffentlicht hat. Zwar meiden die Autoren das Wort containment, sie sind aber der Ansicht, dass die USA China bei dessem Aufstieg nicht mehr assisitieren sollten, z.B. durch die Hoffnung in die Integration in eine liberale Weltordnung, sondern die aufkommende chinesische Macht machtpolitisch ausbalancieren sollten . Zentral sei es die US-Ökonomie…

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Grexit-Brexit-EU-Reform:Europa, Europa über alles?

Grexit-Brexit-EU-Reform:Europa, Europa über alles?

Ich schätze mal nach dieser Griechenlandkrise wird nichts mehr so wie früher sein. Es werden jetzt Lehren und eine Reform der EU gefordert werden.Hierbei gibt es zwei sehr unterschiedliche Lager. Stimmführer der Integrationisten ist Jürgen Habermas, die Grünen, Teile der SPD und die Spinelligruppe (ca. 100 EPs), die nun weitere Integration hin zu einer Fiskal- und Wirtschaftsunion, ja auch einer politischen Union fordern.Zur Spinelligruppe siehe Näheres unter: http://www.spinelligroup.eu/about-us Das folgt mehr dem Motto: Europa ist in und an Krisen immer…

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Empire—US-Afrodallas aus dem Gangsterrapmilieu

Empire—US-Afrodallas aus dem Gangsterrapmilieu

Die Serien afroamerikansicher Provinienz im Fernsehen sind übersehbar: Die Cosby Show, What´s up, Dad, Der Prinz von Bel Air, Alle unter einem Dach, Alle hassen Chris und nun Empire. Die Cosby Show war so die erste afroamerikanische Serie, die eine schwarze Mittelschichtsfamilie schilderte, die es zu Erfolg gebracht hatte, sehr spießig und sehr bürgerlich lebte, ihre Kinder vor bildungsfernen schwarzen Mitmenschen und dem Ghetto fernhielt und ein sehr pädagogisches Programm war, um das Abrutschen der Kinder in leistungsfeindliche Einstellungen zu…

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