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Monat: März 2012

Machtkämpfe vor dem 18. Parteitag der KP China–Bo Xilai, der chinesische Oskar Lafontaine?

Machtkämpfe vor dem 18. Parteitag der KP China–Bo Xilai, der chinesische Oskar Lafontaine?

Dean Cheng von der Heritage Foundation hat eine Einschätzung gegegeben, wie die KP China wohl nach dem 18. Parteitag aussehen wird. Cheng sieht hier vor allem Kontinuität und einen breiten Konsens innerhalb der KP China–eine Einschätzung, der ich mich anschliesse.Er betont vor allem, dass das Militär keine wachsende Stellung einnehmen wird. Gewisse Änderungen wird es aber geben:  die regionalen Führer der Partei werden mehr im Politbüro und hohen Stellungen integriert werden und es wird eine regionale Diversifizierung erfolgen, nachdem die…

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Afghanistan als zukünftiger Talibanstaat?

Afghanistan als zukünftiger Talibanstaat?

Der Truppenrückzug der NATO aus Afghanistan steht unmittelbar in den nächsten Jahren bevor, die Afghanisierung der afghanischen Sicherheitskräfte ist auf den Weg geleitet. Fraglich bleibt jedoch, ob die afghanische Armee selbst als Stabliltätsfaktor dienen kann, inwieweit Karsai sie überhaupt unter Kontrolle hat, ob nicht wieder Stammesfehden und ethnische Spaltungen innerhalb der afghanischen Armee Fuss fassen, inwieweit sie nicht schon von den Taliban infiltriert ist—kurz: ob sie nicht denselben Schicksalsweg gehen wird wie die südvietnamesische Armee nach der Vietnamisierung unter Nixon…

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Die Hartz-Maschine:propagandistische Einstimmung auf die Agenda 2020

Die Hartz-Maschine:propagandistische Einstimmung auf die Agenda 2020

Auf Phönix lief gerade die Dokumentation „Die Hartz-Maschine“.Zum einen wird da berechtigte Kritik geübt, z.B. dass Betriebe ihre Ausbildungskosten auf den Staat abwälzen oder eben die Tafeln zu ihrer Müllentsorgung missbrauchen. Sicherlich sind auch einige der sogenannten Qualifizierungsmassnahmen kritikabel. Dennoch ist der Film ein Vorgeschmack auf die kommende Agenda 2020 unter Merkel-Steinbrück und wird das holländische Modell gepriesen.Die Diskussion um eine neue Agenda 2020 hat schon längst begonnen,. wenngleich sie aus bewussten Gründen noch nicht öffentlich gemacht wird–als Beispiel: http://ftp.iza.org/sp24.pdf Wahrscheinlich…

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The search for a positive narrative in US Foreign policy

The search for a positive narrative in US Foreign policy

In the USA we face a desperate search for new positive narratives in the US Foreign policy as democracy, human rights, globalization are loosing attraction.As an example for this we recommend the new article by Thomas Barnett and will discuss the context and the ideology of the article afterwards: The New Rules: A Positive Narrative for U.S. Foreign Policy By Thomas P.M. Barnett | 27 Feb 2012 Where is the positive vision for U.S. foreign policy in this election? President…

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