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Monat: Oktober 2011

Ghilad Schalit: Israel stärkt Hamas–warum?

Ghilad Schalit: Israel stärkt Hamas–warum?

Die Freilassung des israelischen Soldaten Ghilad Shalit in einem Deal zwischen den beiden extremsten Kräften, der radikal-islamischen palästinensischen Hamas und der Netanjahu-Liebermann-Regierung wurde von den meisten Kommentatoren darauf zurückgeführt, dass der innere Druck in Israel so hoch gewesen sei,unseren „boy back home“ zu bringen,auf den israelischen Grundkonsens zwischen Zivilgesellschaft und Militär, dass Netanjahu der Hamas die Hand reichen wolle, dass Ägypten hier eine positive Rolle gespielt hat.etc. Dennoch bringen es die meisten Kommentatoren nicht auf den wesentlichen Punkt: Soeben noch…

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Ägypten: Der kalte Militärputsch?

Ägypten: Der kalte Militärputsch?

Die blutige Repression der ägyptischen Kopten erscheint als religiöser Konflikt.In Wahrheit aber scheint es sich um einen vom Militär geschürten Konflikt zu handeln, der den Demokratisierungsprozess beenden soll und die Transformationsperiode bis zu den Wahlen eines neuen Präsidenten durch ein Notstandsgesetz ausser kraft setzen soll.Die Ereignisse hatten ein längeres Vorspiel. Noch Anfang Oktober wurde der Text des Abkommen des Militärrats mit den ägyptischen Parteienvertreter euphorisch veröffentlicht: Egypt: Text of the Latest Agreement between SCAF and Party Leaders   Sunday, 02…

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Chinesische Aktivisten unterstützen Occupy-Wallstreet-Bewegung

Chinesische Aktivisten unterstützen Occupy-Wallstreet-Bewegung

Ein chinesischer Aufruf die Occupy-Wallstreet-Bewegung zu unterstützen–wie ist der einzuordnen? Mir fallen folgende Passagen dazu auf: 1) Die Betonung, dass die sozialitische Bewegung seit 1970 eingeschlafen ist und nun wieder erweckt sein soll. 2) Der antikapitalistische Impetus, der von einem Ende des Kapitalismus und der herrschenden Finanzoligarchie redet. 3) Die Zusammensetzung der Unterzeichner: Ehemalige KP-Kader in Verbindung mit Pekinger Intellektuellen und einem Schauspieler, der Mao Tsetung gespielt hatte. 4) Die Idee der Volksdemokratie und die Vorstellung, dass es 1% herrschende Klasse…

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Occupy Bankfurt–Aktionstag gegen Finanzspekulation am 15.Oktober 2011 in Deutschland

Occupy Bankfurt–Aktionstag gegen Finanzspekulation am 15.Oktober 2011 in Deutschland

Zu dem internationalen Aktionstag am 15. Oktober rufen die spanische Bewegung „Democracia Real Ya!“, das europäische Attac-Netzwerk und andere Gruppen auf. Attac-Gruppen haben Proteste in zahlreichen deutschen Städten angekündigt – darunter auch vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main. Bei einer ganztägigen Anhörung zur Krise in Berlin will Attac zudem den Ursachen der Krise auf den Grund gehen und Alternativen zu Sparzwang und sozialem Kahlschlag erörtern. Weltweit sind Proteste in über 300 Städten in mehr als 40 Ländern geplant….

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Grossbritannien: Rechter Torieflügel denkt über EU-Austritt nach

Grossbritannien: Rechter Torieflügel denkt über EU-Austritt nach

Einst wollte De Gaulle den Beitritt Grossbritanniens zur Europäischen Gemeinschaft verhindern, da er in ihr eine antieuropäische Kraft und ein trojanisches Pferd der USA sah.Inzwischen wird in Grossbritannien neuerdings bei den Tories vermehrt über einen Austritt aus der EU diskutiert.Während ganz Europa und die Welt auf die instabile Südflanke Europas blickt, sind inzwischen Absetzungsbewegungen im Norden jenseits des Ärmelkanals festzustellen.So sendete die ARD einen Bericht über Grossbritannien. Die antieuropäische Stimmung hat inzwischen einen Grad erreicht, bei dem nun auch Forderungen…

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Die Anti-Tea-Party-Bewegung: Global Revolution will Wall Street besetzen / 15. Oktober Aktionen in Frankfurt und Berlin

Die Anti-Tea-Party-Bewegung: Global Revolution will Wall Street besetzen / 15. Oktober Aktionen in Frankfurt und Berlin

Es brauchte geschlagene 18 Tage, bevor die deutschen Medien davon berichteten:In den USA gibt es jetzt erstmals neben der Tea-Party-Bewegung eine Antikapitalismusbewegung, die in New York Brücken besetzt, in vielen anderen Städten auch präsent ist und die Wallstreet besetzen will. Es ist nicht klar, wer nun genau dahintersteht und es gibt im wesentlichen 3 Webseiten, die sich rühmen für die Bewegung zu sprechen. Die eine ist „Occupy Wallstreet“ mit einer mehr amerikanischen Agenda und Gewerkschaftsnähe, die anderen beiden „Take the Square“…

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Neue Rechtspartei? Henkel und Sarrazin machen mobil!

Neue Rechtspartei? Henkel und Sarrazin machen mobil!

 Sie könnte schon bald kommen, die neue Rechtspartei–mit Olaf Henkel und Thilo Sarrazin als Gallionsfiguren.Lesetip: Der neue SPIEGELartikel „Der Wutgroßbürger“: “Die Rettungsschirmpolitik bringt die konservative und die liberale Basis gegen die Regierung auf.Anführer der Euro-Gegner ist Hans-Olaf Henkel.Er liebäugelt mit einer neuen Partei“ Nach Sarrazins Buch „Deutschland wird abgeschafft“ ist von Henkel zu lesen: „“Deutschland wird ausverkauft“, so der Untertitel seines Buches „Rettet unser Geld!“, das demnächst als Taschenbuch erscheint.Für die neue Ausgabe hat Henkel seine Thesen nochmals geschärft.Der Senior…

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