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Monat: September 2018

Merkeldämmerung–was dann?

Merkeldämmerung–was dann?

Nach der Abwahl des Merkelmannes und CDU-/CSU-Fraktionsvorsitzenden Kauder durch den unbekannten Brinkhaus, wird nun wieder offen von „Merkeldämmerung“ und „Neuanfang“gesprochen.Die Frage wird sein, was nach Merkel kommt. Nicht umsonst bezeichnet Georg Anastasiadis im Münchner Merkur Ralph Brinkhaus als Mensch ohne Kleider, der auf den nackten Kaiser zeigt. Wer käme als Nachfolger? Kramp-Karrenbauer wäre Merkel 2.0. Jens Spahn eher der Rechtsruck in Richtung CSU. Ursula von der Leyen–fraglich, wofür sie eigentlich steht. Sie könnte vielleicht eher als Zentristin versuchen beide Flügel…

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US-Sanktionsspirale gegen China und Rußland dreht sich weiter-nun Rüstungsexporte

US-Sanktionsspirale gegen China und Rußland dreht sich weiter-nun Rüstungsexporte

Beachtlicher Vorgang: „Die Vereinigten Staaten hatten am Donnerstag Strafmaßnahmen gegen China verhängt. Diese richten sich gegen die für Waffen und Ausrüstung zuständige Entwicklungsabteilung des chinesischen Militärs und deren Leiter, Li Shangfu. Gleichzeitig setzte die amerikanische Regierung 33 weitere Personen und Einrichtungen, die in Zusammenhang mit dem russischen Militär und Geheimdienst gebracht werden, auf eine Sanktionsliste. Mit ihnen dürfen somit keine Geschäfte mehr gemacht werden. Bei den Waffengeschäften geht es um den vereinbarten Verkauf von zehn russischen Kampfjets vom Typ SU-35…

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Beobachtung der DITIB durch den Verfassungsschutz? Und die AfD?

Beobachtung der DITIB durch den Verfassungsschutz? Und die AfD?

Der Verfassungsschutz prüft nun, ob er den von Erdogans Religionsbehörde Dinyanet kontrollierte und finanzierte Moscheenverein DITIB beobachten lässt, da ihm verfassungsfeindliche Tendenzen und Auslandsspionage vorgeworfen werden. DITIB-Imame waren in der letzten Zeit sehr aktiv türkische Erdogangegner zu bespitzeln und zu denunzieren, in einigen DITIB-Moschee herrschen Haßpredigten vor und andere wiederum betreiben einen offenen Märtyrerkult mit Kindern, die sie Kriegsszenen nachspielen lassen und deren fiktiv gefallene  Märtyrerkörper dann mit türkischer Flagge bedecken liessen. Eigentlich ein klarer Fall. Muslimbruderschaft, Hisbollah und andere…

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Trumps Taktik des maximalen Drucks und der Verunsicherung

Trumps Taktik des maximalen Drucks und der Verunsicherung

Trump hat 2 Erfolge seiner Taktik des maximalen öokonomischen und militärischen Drucks  eingefahren. Mexiko hat mit ihm ein neues Freihandelsabkommen unter seinen Bedingungen unterzeichnet und in Korea nähern sich beide Seiten in einer lange nicht gewesenen Weise an. Die Trumpregierung hat nun von Nordkorea die Denuklearisierung bis 2021, also den nächsten US-Präsidentschaftswahlen gefordert. Scheinbar ist dies Trumps wesentlicher Zeithorizont, innerhalb dessen er die meisten politischen Erpressungsprojekte abgeschlossen haben will. Gegen Kanada erhöht er den Druck, auch dem Freihandelsabkommen zu America-First-Bedingungen…

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Irak im Spannungsfeld USA-Iran–Staatskrise vorerst abgewendet?

Irak im Spannungsfeld USA-Iran–Staatskrise vorerst abgewendet?

Während an der Syrienfront der Krieg dem Ende entgegenzugehen scheint, scheint sich nun eine neue Konfronation zwischen den USA und dem Iran abzuzeichnen, vor allem, wenn nach den Midterm Elections die USA ihr Erdölembargo in Kraft setzen. Dieser kommende Konflikt strahlt auch schon auf den Irak und seine neugewählte Regierung aus. Die proiranischen schiitischen Milizen im Irak, die neben der regulären irakischen Armee existieren,  hatten jetzt ein Treffen mit Militärberatern aus Rußland und dem Iran und wollen die Kooperation ausbauen….

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Afrikanischer Frühling in Äthiopien?

Afrikanischer Frühling in Äthiopien?

Im ARD kam ein Bericht über den neuen Ministerpräsidenten Äthiopiens Abiy, der nun politische Gefangene freilässt, eine Liberalisieruzng sowohl der Wirtschaft wie aber auch der Politik ankündigt und zumal nun die jahrzehntelange Feindschaft mit Eritrea, die auch schon zu einem der blutigsten Kriege in Afrika geführt hatte beendet und den Grenzverkehr zwischen beiden Staaten wieder hergestellt hat. Kritiker nennen ihn nur ein „Placebo“, der den schwelenden Oromoaufstand eindämmen soll, da er selbst der Minderheit der Oromo angehört. Desweiteren verweisen sie…

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Das Ende der EU durch die nächste Finanzkrise?

Das Ende der EU durch die nächste Finanzkrise?

2018 ist das Zehnjahresjubiläum der Finanzkrise 2008. Gefragt wird, welche Lehren daraus gezogen wurden, wie auch verschiedene Erklärungen über ihre Entstehung gegeben werden. Marx zitiert keiner und seine Kapitalismuskritik samt Krisentheorie in Sachen tendenziell fallender Profitrate  inklusive der Finanzkrisen.  Keynesianer erklären sich alles mit der mangelnden Kaufkraft, Moralisten mit Geldgier und moral hazard. Noch interessante Erklärungen sind die Überakkumalationstheoretiker, die besagen, dass die BRICS-Ökonomien schon so mit Kapital geflutet waren, dass sich dieses nach dem Crash der New Economy neue…

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Militarisierung der Flüchtlingsfrage?

Militarisierung der Flüchtlingsfrage?

Der “Wehrsprecher” der FPÖ, Reinhard Bösch, hat endlich die geniale Lösung des Flüchtlingsproblems gefunden und mutig ausgesprochen:Man müsse – militärisch natürlich – in Nordafrika (in Libyen am besten) ein Stück Land erobern und besetzen, um dann dort unsere “Anlandeplattformen” für Flüchtlinge aus Schwarzafrika einrichten zu können. “Wenn es uns nicht gelingt, Anlandeplattformen in Nordafrika zu errichten, zum Beispiel in Libyen – wenn wir in Libyen mit der einen Regierung das nicht organisieren können, müssen wir es halt mit der anderen…

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Afghanistan: Vormarsch der Taliban und Tod Haqqanis

Afghanistan: Vormarsch der Taliban und Tod Haqqanis

Die Taliban haben bei ihrer neuesten Offensive einige Geländegewinne gemacht, weswegen die USA jetzt auch Gespräche mit ihnen erwägen, zumal inzwischen auch der Islamische Staat in Afghanistan aktiv geworden ist. Zeitgleich kürzen die USA Pakistans neugewählter Regierung unter dem Kricketspieler Khan 300 Millionen US$ Militärhilfe wegen Unterstützung afghanischer Taliban und Haqqanis Netzwerk. Der ehemalige deutsche Botschafter in Afghanistan Dr. Seidt beschreibt die Lage so: „Die Lage in AFG erinnert in frappierender Weise an die Spätphase der Regierung Najibullah 1990/91. Unsicherheit…

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Bewegung im Nahen Osten: Auslaufen des Syrienkriegs, Zuspitzung des US-Iran-Konflikts und Trumps Palästinavorschlag

Bewegung im Nahen Osten: Auslaufen des Syrienkriegs, Zuspitzung des US-Iran-Konflikts und Trumps Palästinavorschlag

Die Eroberung Idlibs steht bevor. Rußland warnt vor einem US-Angriff auf Assads Truppen, weist auf die Konzentrierung der US-Mittelmeermarine vor Syriens Küsten hin und verstärkt die eigene. Die USA erklären, dass sie bei einem Einsatz von Chemiewaffen eingreifen werden. Wahrscheinlich wieder ein paar symbolische Crusie missiles, die aber die Eroberung Idlibs durch Assads Truppen nicht verhindern werden. Und es würde bedeuten, falls Assad sie nicht einsetzt, dass die USA dann wie bei Aleppo und Rakka zusehen werden. Mit Ibdil dürfte…

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Der Kampf um Afrika-„Shitholes“oder Zukunftsmarkt?

Der Kampf um Afrika-„Shitholes“oder Zukunftsmarkt?

Interessant die Berichterstattung über Afrika. Gestern noch Berichte über Merkels Afrikabesuch in Nigeria, Senegal und Ghana, heute ein langer Bericht über Chinas Engagement in Afrika und Befürchtungen, dass China dem Westen Afrika wegnehmen könne. Trotz ansonstigen apokalyptischen Schwanen- und Untergangsgesängen, sieht man Afrika scheinbar immer noch als primäre Einflusssphäre und Besitzstand Europas und des Westens, der nun von China gestohlen werden könnte. Nicht nur die Angst vor dem schwarzen Mann, sondern nun zugespitzt durch die gelbe Gefahr. Zudem ein FAZ-Kommentar,…

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