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Month: März 2011

Arabische Revolutionen und die „kreative Klasse“

Arabische Revolutionen und die „kreative Klasse“

Um zu verstehen, was die arabischen Revolten ausmacht, sollte man sich vergegenwärtigen, dass die Globalisiserung der 90er Jahre zu dem massenhaften Anwachsen einer neuen Mittelschicht in den Entwicklungsländern geführt hat. Dieses neue Bürgertum versucht nun sich politisch zu artikulieren. Was sich schon in den 80er Jahren in Lateinamerika und Asien, zumal von der Reagan-Regierung zuletzt unterstützt,  vollzog, trifft nun auch die rückständigen arabischen Gebiete.Selbst Chinas neue Mittelschichten begehrten schon 1989 auf, wurden aber nochmals wie Deutschland 1848 unterdrückt und zusammengeschossen.Vertreter…

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Ägyptens Revolution und die Mangelwirtschaft

Ägyptens Revolution und die Mangelwirtschaft

Eine wichtige Frage für jede neue Regierung in Ägypten und anderen arabischen Ländern wird sein, ob sie die erhofften wirtschaftlichen Versprechungen auch einhalten kann. Oft wurde an den alten Regimen bemängelt, dass sie aufgrund der Korruption alle wirtschaftliche Dynamik bremsen würden.Man muss aber sehen, dass Äygpten eben eine Mangelwirtschaft ist mit unterentwickelter Landwirtschaft, kaum Industrie oder tertiärem Sektor, lediglich Tourismuseinnahmen  und Suezkanalgebühren.  Mubarak verwaltete einen 3-Weltkapitalismus, der eben die wenigen Ressourcen unter einem Patronagesystem aufteilte und hier auch Arbeits- und…

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Japans Judenpolitik 1933-1945

Japans Judenpolitik 1933-1945

Ein interessantes Phänomen ist, dass Nazideutschlands Achsenverbündeter Japan sich der antisemitischen Ausrottungspolitik des 3. Reiches nicht anschloss, obwohl es immer wieder von NS-Seite dazu gedrängt wurde. Die Gründe analysiert Heinz Eberhard Maul in seiner lesenswerten Dissertation „Japan und die Juden“ genauer. (http://hss.ulb.uni-bonn.de/2000/0225/0225-text.pdf) Hitler und die Japaner hatten hier den gleichen Ausgangspunkt: Sie gingen von einer Weltverschwörung der Juden aus und glaubten, dass diese die  Welt beherrschten. Während Hitlers NSDAP zu dem Schluss kam, dass man  zur Erringung der Weltherrschaft alle…

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Fukushima und der Geist des Samurai

Fukushima und der Geist des Samurai

Wohl auch um von der Diskussion abzulenken, ob ein Ausstieg aus der Kernkraft die praktische Schlussfolgerung aus der Havarie in Japan ist, entdecken munterere  Geister der deutschen Konservativenszene neuerdings den vorbildlichen Volkscharakter der Japaner. So lobte Claus von Dohnany, seines Zeichen Seeheimer Kreis der SPD und Atomkraftbefürworter, die sagenhafte Opferbereitschaft des japanischen Volkes angesichts Fukushimas und pries Trümmerfrauenromantik. Ebenso lenkte Arnulf Baring bei „Hart, aber fair“ die Diskussion auf die Frage, ob die Anwesenden denn zu gleichen Opfertaten fürs Vaterland…

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Peter Scholl-Latour–der letzte deutsche Gaullist

Peter Scholl-Latour–der letzte deutsche Gaullist

Kaum eine Talkshow kommt ohne den altersweisen und inoffiziellen elder statesman der deutschen Republik Peter Scholl-Latour aus. Auf der Beliebtheitsskala der deutschen Bevölkerung dürfte er locker an Altbundeskanzler Helmut Schmidt heranreichen. Aufgrund seiner realpolitischen Hintergrundsfärbung und seiner immer pronouncierten Kommentare möchte man nicht auf ihn verzichten. Dieser im Elsass geborene Deutsche mit frankophilen Anwandlungen und ausgeprägter De-Gaulle-und Katholizismus- Bewunderung ist auch der aussterbenden Sorte der deutschen Gaullisten zuzuordnen. Ein Gesamtbild seiner politischen Weltanschauung vorzunehmen, bedeutet die Puzzlesteine seiner Äusserungen und Bücher zusammenzusetzen….

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Koalition der Willigen statt NATO gegen Ghaddafi

Koalition der Willigen statt NATO gegen Ghaddafi

 Nachdem es zuerst aussah, dass die NATO den Einsatz gegen Ghaddafi-Lybien leiten werde, scheint diese restlos zertstritten.Vor allem Deutschland und die Türkei stehen konträr zu den Ansichten der USA, Frankreichs und Grossbritanniens. Frankreich drängt sogar darauf, die NATO aus dem Krieg herauszuhalten, da diese zu unentschlossen und zu gespalten sei.Somit exekutiert nun eine „Koalition der Willigen“, die im Kern aus den USA, Frankreich und Grossbritannien besteht, den UNO-Sicherheitsratsbeschluss einer Flugverbotszone. Dieser UNO-Sicherheitsratsbeschluss sieht streng genommen nur den Schutz von Zivilisten…

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Jasminrevoltion in China–würde die Armee schiessen?

Jasminrevoltion in China–würde die Armee schiessen?

Es hat den Anschein, dass es nach den Demoaufrufen zu einer Jasminrevolution in China zu keinen nennenswerte Protesten kam.Unbekannte Oppositionelle hatten im Internet dazu aufgefordert, friedliche Spaziergänge in den Einkaufszentren Chinas abzuhalten.Die chinesische Staatssicherheit war dementsprechend vorgewarnt mit geballter Präsenz vor Ort, um zu verhindern, dass sich auch nur ansatzweise irgendwelche Menschenaufläufe oder Gruppen bilden konnten.Es war schwer zu unterscheiden, wer ein Oppositioneller ist oder halt friedlicher Spaziergänger. Selbst der Chinese, der seinen Pekinesen einmal Gassi führen wollte, war plötzlich potentieller Oppositioneller…

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Bahrain: Saudiarabien marschiert ein

Bahrain: Saudiarabien marschiert ein

Nachdem die Khalifa-Dynastie schon friedliche Demonstranten in Manama zusammenschiessen liess, sich dann vorerst zurück zog, sind nun saudiarabische Truppen in Bahrain einmarschiert, um einer möglichen Jasminrevolution den Garaus zu machen.Saudiarabien wollte sich damit als klare Ordnungsmacht im Persischen Golf zeigen, die Iran nicht fürchtet und dazu auch exakt zu diesem Zweck ein 60 Mrd. US$-Waffenprogramm der USA zuletzt erhalten hat.Der Aufstand bedroht zum einen Saudiarabnien selber und hat das Potential sich in einen Konflikt Iran/Irak-Saudiarabien zu entwicklen, da 70% der Bevölkerungs Bahrains…

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Reaktionen auf Fukushima

Reaktionen auf Fukushima

Pünktlich am Montag tagte der Nationale Volkskongress der VR China.Hierbei wurde der neue 5-Jahresplan mit 56 Gegenstimmen und 38 Enthaltungen angenommen, der eine Verachtfachung der Atomkraft in China vorsieht, inklusive AKWs in der Küstengegend. Im People´s Daily wurde die Katastrophe in Japan zwar erwähnt, aber mit den kundigen Kommentaren eines Meterologen versehen, dass etwaige radioaktive Wolken nicht in Richtung Chinas zögen.Über die Rolle der eigenen Atomkraft kam weder ein Kommentar noch sonst ein Artikel, diese wird als gott-/parteigegegeben hingenommen. Von der…

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Kernenergie als Naturmacht

Kernenergie als Naturmacht

Trotz aller technischen Fortschritte sind die Möglichkeiten der Naturbeherrschung begrenzt. Das Erdbeben am 11.März war das schwerste jemals in Japan registrierte; dieses Erdbeben selbst hatte aber noch relativ glimpfliche Folgen, sicher auch aufgrund technischer Erfahrung im erdbebensicheren Bauen. Katastrophal war dagegen der auf das Erdbeben folgende Tsunami, der ganze Küstenstädte wegschwemmte. Diese Naturkraft zu bändigen hat sich als viel schwieriger erwiesen. Den beiden ersten folgte die Drohung einer dritten Naturkraft. Das Erdbeben zerstörte das Kühlsystem der Kernreaktoren in Fukushima, der…

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Fukushima–Beginn einer Atomwende?

Fukushima–Beginn einer Atomwende?

Der japanische Tsunami selbst wäre nicht solch eine Katastrophe gewesen— ca. 10 000 Tote hochgeschätzt–da war der vorherige Tsunami, der Hunderttausende Menschenleben im Indopazifk kostete, stärker und desaströser.Die eigentliche Katastrophe könnten nun die anstehenden Kernschmelzen in Fukushima werden, zumal Japan sehr dicht besiedelt ist und der Grossraum Tokio mit seinen 35 Millionen Einwohnern auch nur 250 Kilometer entfernt liegt. Alle hoffen, dass es nicht so kommt, aber allein schon die Möglichkeit ist beängstigend. Teile  der hiesigen Kommentare betrachten nun die Atomtechnologie unter…

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Jasminrevolution in Tibet? Der Dalai Lama tritt zurück

Jasminrevolution in Tibet? Der Dalai Lama tritt zurück

  In letzter Zeit gab es einige Berichte über die undemokratischen Zustände unter dem Dalai Lama.So in Deutschland eine Titelstory des STERN. Gewirkt scheint es zu haben: Der Dalai Lama hat angekündigt als politisches Oberhaupt der tibetischen Exilregierung abzutreten und sich nur noch seinen geistlichen Aufgaben zu widmen. Damit wolle er einen Prozess der Demokratisierung auch in der tibetischen Gemeinde einleiten. Es ist die Frage, ob Chinas rigider Gegenkurs ihn dazu animierte aufgrund von Frustration oder die Tatsache, dass die…

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Ägypten: Kampf den Muslimbrüdern–Wasat als Alternative?

Ägypten: Kampf den Muslimbrüdern–Wasat als Alternative?

Nachdem die Diskussionen um eine neue Verfassung in Ägypten in Schwung kommen und der demokratische Prozess erste Formen annimmt, kam es zu Ausschreitungen gegen koptische Christen und eine Frauendemonstration—u.a. mit 13 Toten. An führender Stelle waren Muslimbrüder bei den Ausschreitungen aus zu machen, auch wenn die Resentiments gegen diese Minderheiten sich nicht nur auf die Muslimbrüder beschränken, sondern es durchaus auch rassistische, sexistische, nationalistische Strömungen bei der Demokratiebewegung gibt.Aber die Muslimbrüder spielen hierbei die treibende Kraft und es wäre daher…

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NATO-Einsatz gegen Libyen?

NATO-Einsatz gegen Libyen?

Anders als Tunesiens und Ägyptens Machthaber, die relativ widerstandslos abtraten, hält sich Libyens Oberst Ghaddafi rechthartnäckig an der Macht und scheut den Kampf nicht.Es droht eine Hängepartie und ein längerer Bürgerkrieg.Daher werden Überlegungen im Westen laut, ob man den Machtkampf nicht etwas abkürzen solle, zumal auch die Kampfkraft der Rebellen umstritten ist: Libyen droht ein Bürgerkrieg. Sollte sich der Diktator entscheiden, ihn zu führen, stehen die Chancen für die Aufständischen schlecht, sagt Yehudit Ronen, Libyen-Expertin an der israelischen Bar-Ilan-Universität. „Die…

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Die halbe Revolution—arabische demokratisch-bürgerliche Revolutionen in Nordafrika versus Ruhe auf der arabischen Halbinsel

Die halbe Revolution—arabische demokratisch-bürgerliche Revolutionen in Nordafrika versus Ruhe auf der arabischen Halbinsel

Die Welle der demokratisch-bürgerlichen Revolutionen hat zwar Nordafrika erreicht, aber keineswegs die arabische Halbinsel.Mit der Ausnahme Syriens, Jemens, Jordaniens und Bahrains, herrscht in den Golfstaaten, Kuweit und Saudiarabien ziemlich Ruhe.Während man sich westlicher Unterstützung gegen säkular-despotische Regime in Nordafrika sicher sein kann, so schweigen sich die USA und die EU doch klarerweise bei Saudiarabien, Kuweit und den Golfstaaten aus.So prinzipiell ist die Unterstützung nicht.Zumal auch die Frage ist, ob die Zustände in Nordafrika vergleichbar sind mit der arabischen Halbinsel. Die Golfstaaten,…

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Furcht und Unsicherheit in Ägypten (I)

Furcht und Unsicherheit in Ägypten (I)

Es war ein kurzes Machtvakuum. Nach heftigen Straßenschlachten zog sich die Polizei zurück. Am 28. Januar brannte die Parteizentrale der regierenden NDP. Dann griff das Militär ein. Die Situation eskalierte? Nein. Die Protestanten empfingen das Militär freudig. Fast als Befreier. Was war geschehen? Das Militär, so klärten uns die Medien sogleich auf, genieße in Ägypten großes Ansehen. Mubarak gelte als Herr des Unterdrückungsapparates, das Militär sei hingegen nicht korrumpiert. Oberflächliche Nachforschungen lassen das als fragwürdig erscheinen. Nicht nur bildet das…

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Marshall-Plan oder Chinas Wirtschaftsmodell für arabische Demokratien?

Marshall-Plan oder Chinas Wirtschaftsmodell für arabische Demokratien?

 Der Ruf nach einem Marshall-Plan für die arabischen Mittelmeerstaaten wird zunehmends lauter. Neben gleichlautenden Forderungen des ehemaligen israelischen Botschafter in Deutschland, Avi Primor und der SPD, werden nun auch von Seiten der EU nach dem Sondertreffen der EU-Aussenminster erste Vorbereitungen zur Schaffung eines solchen Marhall-Plans getroffen. Dabei kommt es aber schon jetzt zu Streitigkeiten über die Höhe des Fonds und der Finanzierung: Das Treffen am Sonntagabend sollte der Auftakt sein für eine Debatte, an deren Ende in spätestens sechs Monaten eine Art groß…

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„Alternativloser Euro“?Henkel, Spethmann und Plumpe widersprechen

„Alternativloser Euro“?Henkel, Spethmann und Plumpe widersprechen

Bundeskanzlerin Merkel erklärte den Euro als „alternativlos“. Widerspruch gibt es kaum. Nun hat sich aber aus Reihen der deutschen Wirtschaft Protest gemeldet.So kann sich der ehemlaige BDI-Chef Hans Olaf-Henkel angesichts der Griechenlandkrise 4 Szenarien vorstellen, wobei die Einführung eines Nord- und Südeuros eines, das der Rückkehr zur DM das andere wäre: Frage: Wird der Euro das Jahr 2011 überleben? Hans-Olaf Henkel:  Der Euro ist nicht in Gefahr, wohl aber die Wettbewerbsfaehigkeit Europas. EU-Kommissionspräsident Barroso hat gesagt, die Währung wird „at…

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Ägyptens Militär in der Identitätskrise

Ägyptens Militär in der Identitätskrise

Dass Ägyptens Armee sich auf die Seite der bürgerlich-demokratischen Demonstranten als neutraler Mittler gestellt hat, hat jedoch nicht seine Identitätskrise gelöst.Will es ein Motor der Wirtschaftsentwicklung wie die südkoreanischen Militärdiktatoren sein, also eine Entwicklungsdiktatur (weniger wahrscheinlich), will es wie das türkische Militär ein Wächter der sich entwickelnden Demokratie werden (wahrscheinlicher)oder sich vollständig aus Politik und Wirtschaft herausziehen (das grosse Fragezeichen???).Unter Sadat noch eine Grösse von 900 000 Soldaten,wurde das Militär in der Folgezeit von Camp David auf 500 000 zurückgestutzt und…

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Wider die Verharmlosung der Muslimbruderschaft

Wider die Verharmlosung der Muslimbruderschaft

Es ist seit den arabischen bürgerlich-demokratischen Revolutionen in Nordafrika in Mode gekommen, die Muslimbruderschaft zu verharmlosen. So etwa in dem Beitrag in Foreign Affairs: The Muslim Brotherhood After Mubarak What the Brotherhood Is and How it Will Shape the Future CARRIE ROSEFSKY WICKHAM is Associate Professor of Political Science at Emory University [1]. With the end of the Mubarak era looming on the horizon, speculation has turned to whether the Muslim Brotherhood will dominate the new Egyptian political landscape. As…

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