Hongkongs Oppositionsführer Joshua Wong in Berlin: Forderung nach Regimechange

Hongkongs Oppositionsführer Joshua Wong in Berlin: Forderung nach Regimechange

Der Auftritt des Hongkonger Oppositionsführers Joshua Wongs auf der Pressekonferenz in Berlin ließ nichts an Klarheit über die Ziele vermissen.Hongkong solle eine richtige Demokratie und die Frontstadt Berlin im neuen Kalten Krieg gegen die KP China werden. Es folgten Analogien zum Zusammenbruch des Kommunismus und dem Fall der Mauer.Eine eindeutige Feinderklärung an die KP China ,die einer Regime -changeforderung gleichkommt.Es geht Wong schon nicht mehr nur um die Rücknahme des Auslieferungsgesetzes und den Reset des 1997er Konsenses.Merkel hält sich zurück,Maas prescht vor.Der deutsche Botschafter wird einbestellt, der chinesische Botschafter erklärt,dies werde den bilateralen Beziehungen schaden.Interessant,dass Wong sich Deutschland als erstes Reiseziel ausgesucht hat.Merkeldeutschland hat er da als liberaldemokratische Weltmacht eingeschätzt, zumal auch mit dem Mythos der friedlichen Revolution.Deutschland werden da scheinbar Wunderkräfte zugetraut und es ist von hohem symbolischen Wert. Es wird interessant werden,ob er auch in die USA reist und von Trump empfangen wird oder nicht.

Meiner Ansicht nach überschätzt Wong aber die Macht Deutschlands,das eben keine Grossmacht ist.EU hin oder her.Und schon kaum etwas kann Deutschland ausrichten, wenn es nicht zusammen mit den USA agiert, Bei Trump ist dies keine Selbstverständlichkeit. Im Falle einer schwarz-grünen Regierung dürfte die Gewichtung auf Menschenrechte und Demokratie und damit einhergehende Spannungen mit China zunehmen,zumal es möglich ist,dass Peking dem Treiben nicht mehr allzu lange zusieht. Zumal kommt Wong zu einer Zeit nach Deutschland, als eine Rezession bevorsteht. Obgleich die deutsche Wirtschaft wie die USA China immer mehr als Konkurrenten auffasst, bleibt es weiterhin trotz aller Appelle des BDIs die Exportabhängigkeit vom größten deutschen Handelspartner zu diversifizieren und abzubauen weiterhin ein wichtiger Markt. Weder Deutschland noch die EU beabsichtigen mit China einen Handelskrieg Trumpscher Dimensionen zu beginnen, zumal man ja bezüglich Iran, Klimaschutz, Multilateralismus momentan mehr außenpolitische Gemeinsamkeiten mit China hat als mit der Trump-USA. Berlin dürfte eher darauf setzen, dass Wong vielleicht seine Maximalforderungen zurücknimmt und zum 1997er Konsens zurückkehrt. einen Kompromiss eingeht und auf ihn in dieser Richtung Einfluss nehmen. Aber abzuwarten bleibt, wie sich Trump verhalten wird.

Kommentare sind geschlossen.