Der Verlust der US-Kompetenz in Soft Power – kann das politische System der USA reformiert werden?
Stephen M. Walt ist Robert und Renée Belfer Professor für internationale Beziehungen an der Harvard University und hat einen ausgezeichneten Artikel über den Verlust von US-Soft Power (Nye) aufgrund des Coronavirus und darüber hinaus geschrieben. Er behauptet, dass die US-Hegemonie nach dem Zweiten Weltkrieg auf drei Säulen beruhte. Die wirtschaftliche und militärische Macht und ihr Ruf für Kompetenz als die USA die innovativsten und besten Produkte, Firmen, Universitäten, Forschungsinstitute, Waffen usw.jatten. Aber während die beiden anderen Faktoren ebenfalls rückläufig sind, würde insbesondere die dritte Säule. der Ruf der USA für Kompetenz und Problemlösung aufgrund der Corona-Krise und einer langen Liste von Symptomen, die er Hybris und Gier zuschreibt, verschwinden. Ein Marxist würde sich fragen, ob es Gier und Neoliberalismus war, aber sie als logische Ergebnisse des Kapitalismus in seinem Streben nach Profitglück (pursuit of profit happiness) und nicht so sehr als moralische oder kulturelle Frage der Selbstsucht wahrnehmen. Auf der anderen Seite würde Walt sogar eine libertäre Alternative akzeptieren, wenn die Regierung kompetent wäre, auch wenn jeder weiß, dass Libertarismus das letzte Extrem des Neoliberalismus ist und Ayn Rand und das CATO-Institut oder die Ryans noch weit über Adam Smith hinaus Egoismus pro Exzellenz verbreiten. Selbst wenn man es Gier oder Selbstsucht nennt, ist Walt ‚Artikel ein Aufruf zur völligen Erneuerung des politischen, Bildungs- und Wirtschaftssystems der USA.
„Der Tod der amerikanischen Kompetenz
Washingtons Ruf als Experte war eine der größten Quellen seiner Macht. Die Coronavirus-Pandemie kann sie endgültig beenden.
(…) Mit Blick auf die Zukunft ist die Möglichkeit eines grundlegenden politischen Wandels der einzige Silberstreifen, den ich derzeit sehen kann. Amerika hat seit den 1930er und 1940er Jahren keine solche Krise mehr erlebt, und es war besser in der Lage, diese Herausforderungen zu meistern als heute. Aber eine frühere Generation von Amerikanern kam schließlich zu diesem Anlass und zeigte sich und der Welt, was ihr Land tun konnte. Jetzt müssen sich die Amerikaner an diese Erfahrung erinnern, die letzten Jahrzehnte der Hybris, Spaltung und Nachsicht beiseite legen und beweisen, dass ihr Land immer noch kompetent genug ist, um herauszufinden, was es tun muss. Und dann müssen sie es tun. „
Nun, ein ausgezeichneter Artikel von Walt. Aber man wird sich fragen, ob die USA ihren Ruf der kompetenten Super- und Weltmacht wiedererlangen werden, sollte ein US-Unternehmen zuerst einen Impfstoff entdecken. Aber auch in diesem Fall gibt es zu viele andere Faktoren, die die USA ihren Ruf als weltweites Kompetenzcenter kosten. Und dass Walt von den Präsidentschaftskandidaten als “ diese drei alten Männer“ spricht. ist ein Indikator dafür sind, dass er hofft, dass eine neue Generation politischer Führer diesen Ruf der US- Kompetenz wiederbeleben könnte. Aber sind die Millenials und I Gen mehr oder weniger kompetent, wenn das Bildungssystem Inkompetenz fördert und so verottet ist?
Walt denkt an eine völlige Erneuerung des gesellschaftlichen und politischen Systems – von der Bildung bis zum Wahlsystem. Gibt es potentielle Mehrheiten, um das US-System grundlegend zu reformieren? Der Walt-Artikel führt zu weiteren Fragen. Ist eine solche Reform durch eine neue Generation kompetenter und selbstloser politischer Führer oder eine Bewegung wie die Tea Party oder ähnliches möglich, eine US-amerikanische En Marche wie Macron anstelle von Trump, auf demokratischer Seite oder auf der Republikaner, die einen neuen Geist in die bestehenden Parteien bringen oder eine solche Reform darstellen? Oder nur wenn das alte Zweiparteiensystem der USA abgeschafft wird. ein Mehrparteiensystem oder mindestens ein Dreiparteiensystem es ersetzt?Oder wären selbst diese Maßnahmen nur ein Kampf gegen die Symptome und nicht die Ursache, die ihre Wurzeln im Neoliberalismus und in der Hybris sowie in der Moral und im kulturellen Abbau haben sollen?
Die grundlegende Frage ist aber nicht nur, ob man nur gebildetere und kompentere Politiker braucht oder nicht neben personellen Fragen, auch mal neue Inhalte. Ein Zurück zum Wilsonianischen Washington Consensus als Alternative zum Jacksonianischen America First kann auch nicht die inhaltliche Lösung sein. Kompetenz neuer Führer beweist sich, dass sie eine wesentliche neue politische Inhaltsbestimmung der US-Politik und ihrer bisherigen Hybris in Richtung Realpolitik überdenken und formulieren.
Das schrieb mir ein ehemaliger NATO-General zu dem Artikel:
…mag ja alles stimmen, however, es war schpn immer amerikanische Stärke, auf die Bühne zurück zu kommen. Die Europäer, fürchte ich, schaffen das nicht.
So what?
Nur die Asiaten wäre auch nicht wünschenswert. Oder?
Meine Antwort:
Man kann sich ja auch mal um die USA als weiter wichtigste Weltmacht Sorgen machen. So what?.Alles in einem nibelungentreuen Transatlanmtismus runterschlucken und ignorieren ist ja auch nicht der Weg. Ein Wiedererstarken des Westens kann meiner Ansicht nach nur erfolgen, wenn die USA eine neue Politik jenseits des Wilsonianischen Washington Consenus und dem Jacksonianischen America First in Richtung neuer Realpolitik formulieren. Solange dies nichtder Fall ist, bleibt der Westen im freien Fall. Und auch Deutschland muss sich von seinem Wilsionianismus und Pazifismus befreien und mal neu denken. Ein Weiter so gibt es nicht, wenn man nicht untergehen will. So what?
Sie unterstellen mir immer, dass ich Sympathien für die „Asiaten“ und die Chinesen hätte.. Asien wird nun einmal das neue Zentrum, die USA eine wichtige Macht auch bleiben, jenseits aller Verfallserscheinungen, aber ob sich der Westen und die USA wieder reviatlisieren hängt eben davon ab, dass man einmal eine kritische Bestandsaufnahme der eigenen Fehler macht und diese nicht totschweigt und übergeht im Glauben, es werde sich schon alles im Selbstlauf wieder richten. Dazu braucht es aktive politische Reformer und genau dafür plädiere ich. Wie gesagt: Ein neuer US-Führer, der die USA und den Westen wiederbelebt, wird sich dadurch auszeichnen, dass er die Verschiebung der Kräfteverhältnisse in Richtung multipolare Welt mit Asian pivot akzeptiert und daraus eine neue Realpolitik jenseits des Wilsonianischen Washington Consensus und Jacksionainaischen America First entwickelt. Weiter so? So what?