Xivilization: Neues Spionagegesetz , Wirtschaftswunderkater, Aufwertung des Raketenkommandos der VBA- Peak Power und Ktuzstreckenblitzkireg gegen Taiwan?
Letzte Woche war noch der alljährliche Army Day der VBA in China, der auch in vielen chinesischen Botschaften abgehalten wurde, scheinbar auch mit Einladung von ausländischen Gästen. So erzählte Dr. Rahr, dass er, Ex- General Vad und General Kujat auch in der chineischen Botschaft in Berlin gewesen werden, zumal mit Pläuschchen mit dem chineischen Botschafter. Grosskampftag natürlich aber vor allem in China, dem natürlich Xi mit einer Rede goutierte, in der er die Stärkung der Partei innerhalb des Militärs wiederholte, Wachsamkeit und Wehrbereitschaft angesichts steigender Spannungen anmahnte und auf eine Beschleunigung der Aufrüstung und Modernisierung der VBA drängte (scheinbar scheint der jetzige Stand und das jetzige Tempo aus seiner Sicht nicht ausreichend), dezent darauf verwies, dass die VBA in 4 Jahren ihren 100. Gründungstag begehen würde samt Erwähnung der geänderten Situation in der Taiwanstraße- angeblich infolge und seit des Pelosibesuchs. Desweiteren auch eine Schau der militärische Stärke, die detailiert ud nationalstolz in der Global Times aufgelistet wird:
China to celebrate Army Day as armed forces urged to boost modernization, enhance preparedness amid severe security situation
A YU-20 aerial tanker performs mock aerial refueling for a J-20 fighter jet and a J-16 fighter jet, escorted by another J-20 and another J-16, at the Chinese People’s Liberation Army Air Force open-day event held in Changchun, Northeast China’s Jilin Province, on July 26, 2023. Photo: Li Hao/GT
Vessels of the Russian and the Chinese navies take part in the joint naval and air drills North/Interaction-2023 in the Sea of Japan on July 21, 2023. The drills involve sea and air escorts, and repulsion of trespassing vessels from areas closed for navigation. Photo: VCG
The PLA Eastern Theater Command Rocket Force launches live-fire assaults with multiple types of conventional missiles at several designated sea areas to the east of Taiwan island on August 4, 2022. Photo: IC
https://www.globaltimes.cn/page/202307/1295391.shtml
Deckungsgleich berichtete dazu die Morgennachrichtensendung des japanischen TV-Senders NHK mit der Global Times vom neuen Antispionagegesetz in China:
„China’s Ministry of State Security debuts on WeChat, calls on society to contribute to counter-espionage efforts
Spy Photo: VCG
https://www.globaltimes.cn/page/202308/1295465.shtml
Die KP China und der Gonganju rufen heute die chinesische Bevölkerung öffentlich auf, sich an der staatlichen Antispionage zu beteiligen. Das scheint nun eine Art Kampagne zu werden. Man darf gespannt sein über Intensität und Dimension, die das annehmen wird. Wahrscheinlich wird das nicht nur Ausländer und Oppositionelle treffen. Gut möglich, dass da auch jede Menge Denunziationen kommen werden und es besteht die Gefahr, dass das vielleicht so eine Art Mc Carthyscher Hexenjagd wird. Man darf gespannt sein, ob auch Mitglieder der KP China , ja vielleicht auch höhere Ränge unter Spionageverdacht gestellt werden. Auch wird interessant sein, was alles als Spionage zählt und ob da etwa eine konkrete Verbindung mit ausländischen Geheimdiensten nachgewiesen werden muss oder schon lose Kontakte zu Ausländern dazu zählen. Ob das dann auch noch solche Ausmaße wie zu Stalins Zeiten annimmt, wo unbotmäßige Dissidenten oder Parteiabweichler und vermutete Trotzkisten vor Tribunale gestellt werden, in denen sie dann teils abstruse Selbstbezichtigungen ablegten, dass sie gleich für mehrere Geheimdienste gearbeitet hätten, bleibt abzuwarten.
Putin reist nicht mehr ins Ausland wegen Attentatsgefahr und Ukrainekrieg.Die Taiwanesen sehen nun die Tatsache, dass Xi nur 2 Auslandsreisen machte, während er früher den US-Präsidenten zahlenmäßig beibweitem übertraf als I Diktator, dass ihm die eigenen chinesischen Probleme mehr beschäftigen.Wieviele Auslandsreisen hat eigentlich Biden gemacht.Ich glaube der letzte war in Europa und Irland.
„Sat, Aug 05, 2023 page13
China’s Xi has spent two days out of China this year, as problems mount
https://www.taipeitimes.com/News/feat/archives/2023/08/05/2003804263
Professor van Es schränkte ein:
„Die chinesischen Kaiser empfingen ja auch nur, und reisten nicht zu anderen. Er empfängt die Staatschefs ganz anderer Länder. Die Neue Seidenstraße bzw. die Westlande, so wie in der Ming-Zeit. Biden gehört da natürlich nicht dazu. “
Aber: Wen empfängt denn Xi außer zuletzt Macron und von der Leyen noch außer Putin im Oktober zum BRICS-Treffen, wobei der wahrscheinlich gar nicht auftauchen wird. Ist er da vielleicht ein Kaiser mit zunehmend wenig Kleidern? Also man hat schon den Eindruck, dass der Prigoschin-Schock doch etwas nachwirkt. Umgekehrt wird da wieder eine lange historische Kontinuität des Tributsystems, vor allem in der Tradition der Ming- Dynastie gemutmaßt. Vielleicht auch eher Deutungen historischer Nostalgiker der klassischen kulturalistischen Orientalistenschule oder ähnlich Kishore Mahbubani oder eben Parag Khanna , der lange Kontinuitätslinen als ewig gültig und formbildend hält und die konkrete historische Dimension etwas aus den Augen verliert oder Henry Kissinger als Ewigalthistoriker und Vertreter des defensiven Realismus in „On China“-im Gegensatz etwa zu John Mearsheimers offenisven Realismus, der postuliert, dass China sich wie jede Großmacht verhalten werde, unabhängig von seiner Historie. Dazu noch als Lesetip:
China-peaceful rise or Sino-American clash?
China´s New Silkroad and the control of the world island Eurasia: Has the CCP read more Zuozhuan or Mc Kinder?
Zumindestens findet jetzt ein drastischer Umbau der Volksbefreiungsarmee statt mit etlichen Führungswechseln, zudem Xi auch die Verstärkung der Macht der Partei in dem Militär gemäß den Maoslogans „Die Macht kommt aus den Gewehrläufen“, aber eben auch „Die Partei kontrolliert die Gewehrläufe“ erweitert hat, wohl auch im Zusammenhang mit dem abschreckenden Beispiel des Prigoschin-Marsches. Zudem werden in einem Artikel des Münchner Merkurs auch Zusammenhänge mit der Absetzung von Außenminsiter Qin Gang des neuen Spionagegesetzes gemutmaßt?
„Schlüsselrolle in einem möglichen Angriff auf Taiwan: Drastischer Umbau bei Chinas Raketenstreitkräften
Stand: 06.08.2023, 12:41 Uhr
Xi Jinping hat überraschend die Führung der wichtigen Raketenstreitkräfte ausgewechselt.
Zu den Hintergründen gibt es vor allem zwei Theorien. Wichtiger sind jedoch die Folgen – für die Machtposition von Xi Jinping, für die Ausrichtung des chinesischen Militärs und schlussendlich auch für Taiwan und die USA.
Es war eine kurze Meldung, die zu Wochenbeginn über den Ticker der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua lief: „Xi Jinping, Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, überreichte am Montag Ordensurkunden zur Beförderung des Kommandeurs der Raketentruppe Wang Houbin und ihres politischen Kommissars Xu Xisheng in den Rang eines Generals.“
Was so manchem wie eine Nachricht ausschließlich für Militärexperten erscheinen mag, ist Analysten zufolge die größte Säuberung seit Jahrzehnten im chinesischen Militär. Die Raketenstreitkräfte der chinesischen Volksbefreiungsarmee (中国人民解放军火箭军) sind eine der wichtigsten Einheiten der PLA. Ihrem Kommando unterstehen unter anderem Chinas Atomwaffenarsenal sowie die strategisch-konventionellen Raketen des Landes. Das Beben in ihrer Führung hat deshalb weitreichende Folgen – für die Machtposition von Xi Jinping, für die Ausrichtung des chinesischen Militärs und schlussendlich auch für Taiwan und die USA.
Neue Führung von außerhalb
Zunächst zu den Fakten: Neuer Befehlshaber der Raketenstreitkräfte wird Wang Houbin 王厚斌. Wang war seit 2020 der ehemalige stellvertretende Marinekommandant. Sein Vorgänger Li Yuchao war seit Wochen nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen worden. Die Nachrichtenagentur Xinhua gab keine Gründe für seine Abberufung an. Auch ist der aktuelle Status der Geschassten unklar.
Gleichzeitig wird Xu Xisheng 徐西盛 neuer politischer Kommissar der PLA Rocket Force (PLARF), er ist für Disziplin und Personalfragen zuständig und löst auf diesem Posten Xu Zhongbo ab. Xu Xisheng ist Luftwaffenoffizier und Mitglied des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei. Er war zuletzt stellvertretender politischer Kommissar des Southern Theater Command.
Xi legt Fokus auf Chinas Raketentruppe
Einer der wichtigsten Posten von Xi Jinping ist der als Vorsitzender der Zentralen Militärkommission. In dieser Funktion ist Xi seit Jahren dabei, die angestaubte Volksbefreiungsarmee in eine moderne, schlagkräftige Truppe umzuwandeln. Einer der wichtigsten Bestandteile sind die Raketenstreitkräfte der chinesischen Volksbefreiungsarmee.
„Xi hat persönlich seinen Fokus auf die PLARF gelegt“, erklärt Brendan Mulvaney im Gespräch mit Table.Media. Seit seinem Amtsantritt habe Xi viel Zeit und Ressourcen sowie politische Unterstützung in dieser Truppe investiert. „Xi spricht davon, dass das PLARF von zentraler Bedeutung für künftige Konflikte sei“, sagt der Direktor des China Aerospace Studies Institute, einer renommierten Denkfabrik der US-Luftwaffe.
Im Jahr 2016 wertete Xi deshalb die Truppe in der PLA-Hierarchie auf. Ihre Entwicklung spiegelt Xis Ambitionen wider: China zu einer Großmacht zu machen, die bereit ist, der amerikanischen Vormachtstellung in der Region entgegenzutreten.
Allein in den vergangenen vier Jahren sind die Raketenstreitkräfte um 35 Prozent gewachsen – eine beeindruckende Rate angesichts der aktuellen Krisen und Wirtschaftsprobleme. Zudem verfügen sie über das größte und vielfältigste Raketenprogramm der Welt, einschließlich Russlands oder den USA. Ihnen obliegt die Verantwortung für sämtliche landgestützte nicht-taktische Raketen Chinas – für die konventionellen wie auch für die nuklearen Sprengköpfe.
Größte Bedrohung für US-Marine
„Im Gegensatz zu Russland und den Vereinigten Staaten ist China nicht durch internationale Verträge dazu verpflichtet, die Anzahl seiner ballistischen Raketensysteme mittlerer und mittel bis großer Reichweite zu begrenzen, was die PLARF zu einem strategisch-asymmetrischen Vorteil macht im Wettstreit mit den USA“, erklärt Daniel Rice im Gespräch mit Table.Media. Rice ist Militärexperte und Präsident von Dong Feng, einem Strategieberatungsunternehmen für China.
Erst vor wenigen Wochen hatte ein ranghoher Kommandeur der US-Marine die Gefahr hervorgehoben, die von der Raketentruppe ausgehe. Im Interview mit dem Fernsehsender CBS bezeichnete Admiral Samuel Paparo die PLARF als die größte Bedrohung, der die US-Marine in der indopazifischen Region ausgesetzt sei. In den Szenarien eines möglichen Kriegs um Taiwan spiele sie eine herausragende Rolle.
Keine offizielle Erklärung
„Dass Xi Jinping nun den Kommandeur dieser wichtigen Kampftruppe und zur gleichen Zeit auch noch ihren politischen Chef fallen lässt, ist ein extrem ungewöhnlicher Vorgang“, urteilt Mulvaney. Doch die Gründe liegen noch völlig im Dunkeln.
Bislang gibt es keinerlei offizielle Erklärung darüber, warum die Führung der Raketenstreitkräfte abgesetzt wurde. Entsprechend kursieren allerlei Gerüchte, selbst eine Verbindung zum verschwundenen Ex-Außenminister Qin Gang wird konstruiert. Am plausibelsten erscheinen vor allem zwei Erklärungen: Korruption und Spionage.
Erste Theorie: Korruption
Die South China Morning Post berichtet von Korruptionsvorwürfen und beruft sich dabei auf zwei anonyme Quellen. Korruption ist vor allem unter Xi Jinping ein häufig gewählter Vorwurf. Allerdings verbergen sich dahinter meist viele andere Aspekte wie Affären oder schlichte Illoyalität. Zudem ist nicht klar, gegen wen sonst in der PLA noch Ermittlungen im Zusammenhang mit diesen Beamten laufen.
Beobachter berichten, dass im Zusammenhang mit einer möglichen Korruptionsaffäre etliche weitere Personen in Schwierigkeiten stecken sollen wie:
- Wei Fenghe, ehemaliger Verteidigungsminister
- Zhang Zhenzhong, stellvertretender Leiter der Gemeinsamen Stabsabteilung der Zentralen Militärkommission
- Generalleutnant Shang Hong, stellvertretender Kommandeur der Strategic Support Force und Kommandeur der Space Force.
Zweite Theorie: Geheimnisverrat
Die zweite These wird vor allem von der britischen Zeitung „Financial Times“ vertreten: Geheimnisverrat. In der FT heißt es: „Ausländische Offizielle, die über entsprechende Geheimdienstinformationen unterrichtet sind, glauben, dass gegen die beiden Generäle wegen angeblicher Weitergabe von Militärgeheimnissen ermittelt wird.“
Diese These muss in Peking für Aufregung sorgen. Erst vor wenigen Wochen hatte CIA-Direktor William Burns verkündet, seine Behörde erziele Fortschritte in dem Bemühen, ein Informanten-Netz im chinesischen Apparat wiederaufzubauen.
Fokus auf Taiwan und das Südchinesische Meer
Ohnehin sind die Gründe für die Entlassungen weniger wichtig als ihre Auswirkungen. Vor allem zwei Dinge sind wichtig. Erstens: Die Ernennung von Wang Houbin, der seine Karriere in der Ost- und Südflotte machte, und von Xu Xisheng, der vom Southern Theater Command kommt, zeigt, dass Taiwan und das Südchinesische Meer weiterhin im Fokus der Volksbefreiungsarmee stehen.
Und zweitens: Dass Xi mit Wang von der Marine und Xu von der Luftwaffe zwei außenstehende Militärs an die Spitze der Raketenstreitkräfte beordert, zeigt, wie beunruhigt der Oberbefehlshaber sein muss. Mit diesem radikalen Schnitt festigt Xi weiter seinen Zugriff auf eine zentrale Einheit der Volksbefreiungsarmee. Manch einer mag sich an Xis Worte vom 20. Parteitag erinnern: Die Zeit der unterschiedlichen Fraktionen ist vorbei. Die Führung der chinesischen Raketenstreitkräfte hat Xi diese Woche jedenfalls auf Linie gebracht.
Ex- NATO-General Domroese vermutet zuerst einmal einen Zusammenhang mit dem Prigoschinmarsch:
„Wir wissen: solche Rausschmisse erhöhen den Gleichschritt…
Vielleicht auch eine Reaktion auf Prigoschin und Popov: Motto, so etwas passiert mir nicht.“
Zumindestens werden die Raketenkräfte in der PLA aufgewertet. Mal sehen, ob Xi jetzt auch die Zahl der Interkontinentalraketen in Richtung russischen oder amerikanischen Niveaus bringt. Global Review hatte zuvor schon einmal Kontakt mit dem chinesischen Strategen Chen Guodong, der uns seine euphorischen Kurzstreckenblitzkrieg- Pläne gegen Taiwan schilderte und die Bedeutung der Raketenkräfte besonders herausstellte. So eine Art chinesischer Douhet und Fan von Luftüberlegenheit und Bomber- Harris- Luftkampagnen. Unter anderem schwebte ihm vor, Taiwan mittels Kurzstreckenraketen so zu terrorisieren, dass es schnell kapituliert. Eine 10- Minuten- Angelegenheit seiner Ansicht nach. Hier noch die Idee eines Kurzstreckenraketenkriegs gegen Taiwan von Chen Guodong. Scheinbar damals eher eine Außenseitermeinung, zumal es auch etwas abenteuerlich klingt, wenn er schreibt, das sei eine 10 Minuten-Angelegenheit. Naja, nicht einmal die ukrainischen 3 Wochen, zumal unter der Voraussetzung, dass die USA sich raushalten, weder auf Airsea Battle noch Offshore Control ala TX Hammes zurückgreifen werden und Taiwan dann schnell kapitulieren wird. . Ob diese Überlegungen nun Teil der chinesischen Taiwanstrategie werden, nachdem das Raketenkommando der VBA aufgewertet wurde?
Ausführlicher hier mittels einer Global Review- Debatte vom Mai 2018::
„Debate: 空军制胜论2.0版 Short rocket war-can China recover Taiwan by force within 1 year?“
Desweiteren sieht Dr. Alexander Görlach von der US- amerikanischen Carnegie Foundation unter dem Psyeudonym „Chinaversteher“ in seiner Focus- Kolumne da seitens Putins Getreideembargo gleich eine Hungesnotgefahr für China, die Xi in Gefahr bringen könnte und gibt somit der Peakpower- Theorie Wasser auf die Mühlen gibt.
„Analyse vom China-Versteher
Putins Getreide-Stopp stürzt Xi in ein tiefes Dilemma
Gestern, 07.08.2023 | 19:22
(…)
Doch es hilft alles nichts. Xi, der das lange Gedächtnis des chinesischen Staates als Fundament für seine nationalistische und sozialistische Ideologie nutzt, ist besorgt, weil fünf der 17 Dynastien des alten China gestürzt wurden, weil Dürre zu Hungersnöten führte. Auch heute gibt es in China Wasserknappheit, die zu starken Einbußen bei der Weizen- und Reisernte führt. Wenn dann auch noch die Lieferungen aus dem Ausland ausbleiben, könnte es schnell eng werden im Reich Xis, der sich die Gefolgschaft der Bevölkerung lange Zeit mit wirtschaftlichen Wohltaten und wachsendem Wohlstand erkauft hat.
Auf dem Gipfel in Dschidda wird es letztlich um einen Schwur gehen: Wird China helfen, Putins Krieg gegen die Ukraine zu beenden oder nicht?
Von Xis Entscheidung hängt viel ab
Denn davon hängt nicht nur das eigene Wohlergehen ab, sondern auch das der Länder Afrikas und Asiens, als deren Beschützer und Helfer sich China in den vergangenen Jahren immer stärker inszeniert hat. Viele dieser Länder stehen bei Peking in der Kreide, ihre Wirtschaft kommt nach der Pandemie nicht richtig in Schwung, was die bisherigen Entwicklungserfolge zunichte macht. Hungersnöte, auf die in der Regel politische Instabilität folgt, kann Peking jetzt wirklich nicht gebrauchen.“
Wenn man den Chinaversteher-Artikel gelesen habe, kommt Dr. Görlach einem eher wie ein gescheiterter Kunststudent vor, womöglich an einer Wiener Kunstakademie, der seine Apokalypse-Malereien ala Dürers 7 Reiter der Apokalypse nun schriftstellerisch zu Papier bringt. Und wie schnell er bei einer Hungersnot in China landet und der chinesischen Geschichte, zumal auch ohne jegliche Zahlen oder Statistiken auskommt, zumal auch Getreide- du Nahrungsmittellieferungen nach China weder auf der russischen noch auf der US- Sanktionsliste stehen und China zunehmend Probleme mit übergewichtigen Chinesen hat. . Ein wenig, als würde man vom Ahrtal den historischen Bogen zum 30jährigen Krieg und die Pest und Mariannenflut spannen. Wohl mehr Dramaturgie als Logik. Vielleicht wird Chinaversteher in einem späteren Leben auch mal Politthriller-Bestsellerautor.
Was scheinbar schon stimmt, ist, dass sich die Wirschaftswundereuphorie der Vergangenheit in China eintrübt und es zu etlicher Unzufriedenheit in der Bevölkerung und Jugend kommt, wenngleich noch nicht in solche Protesten wie zum Coronalockdown, die KP China aber schon heftigere Krisen in der Vergangenheit bewältigt hat und es noch keine erkennbaren „Risse im System Xi“ gibt, die ihn stürzen können, zumal eben der Nationalismus in China und auch seiner Jugend auch noch ein wichtiger Faktor ist.. Vielleicht im Falle eines Kriegs könnte das anders sein, den Peakpower-Theoristen ja kommen sehen, Habeck „spätestens bis 2017“. Die Stimmung bei Unternehmen und Bevölkerung schätz der scheidende EU Handelskammer-Präsident Wuttke in einem Interview derfolgt ein:
„Langjähriger China-Manager im Interview: „Politik und Ideologie“ belasten Wirtschaft immer stärker
Der langjährige Präsident der EU-Handelskammer Jörg Wuttke schaut nachdenklich auf Chinas Zukunft. Vor allem junge Leute leiden unter fehlenden Job-Perspektiven. Nur im tiefen Süden geht der Boom weiter.
Peking/München – Nach mehr als 30 Jahren als Manager in China kehrt Jörg Wuttke in den kommenden Monaten der Volksrepublik den Rücken. Im Interview mit dem Münchner Merkur schätzt er die Zukunftaussichten des riesigen Landes ein, das er immer wieder als „Kontinent“ beschrieben hat.
Wie hat sich China in den gut 30 Jahren verändert, in denen Sie dort gelebt haben?
Es ist ein China, das sehr viel politischer und ideologischer geworden ist. Da schließt sich fast wieder der Kreis: Ich bin 1982 das erste Mal in China angekommen, zufälligerweise genau zum Parteitag der Kommunisten in Peking. Damals ging es darum, die Ideologie aus der Wirtschaft zurückzudrängen. Und jetzt sattelt man Politik und Ideologie wieder drauf auf die Geschäftswelt. Das ist schon etwas deprimierend.
Viele schwärmten früher von Optimismus und Aufbruchstimmung in China. Was ist aus diesem berühmten Glauben an eine bessere Zukunft geworden?
Die Aufbruchsstimmung ist verloren gegangen, aus mehreren Gründen. Zum einen wegen der Pandemie und Null-Covid: 2022 war ja für viele Menschen traumatisierend. Vor allem in Shanghai, aber auch in anderen Städten, die 70 oder 80 Tage im Lockdown ausharren mussten.
Und zum zweiten?
Das zweite ist die Tatsache, dass China im Lauf seiner Entwicklung gewissermaßen die niedrig hängenden Früchte bereits eingesammelt hat. Man kann nicht davon ausgehen, jemals wieder die großen Wachstumssprünge der Vergangenheit zu erleben. Es wird nun schwieriger, Wachstum zu schaffen. Dazu muss man ja nur einen Blick auf Taiwan, Korea und Japan werfen. Nach 40 Jahren wirtschaftlicher Öffnung war es auch dort relativ schwierig. Alle diese Länder hatten eine Finanzkrise. Ob es dazu auch in China kommt, ist offen.
Kontinent China: In Shenzhen geht die Post ab, im Norden herrscht Tristesse
Ist die Lage denn im ganzen Land gleich verfahren?
Nein. China ist eigentlich ein Kontinent, mit regional sehr unterschiedlichen Entwicklungsphasen und Stimmungen. Zum Beispiel ist das erkennbar in der Demografie: Während etwa manche Großstädte bereits vergreisen, gibt es Städte, die noch sehr jung sind. Shenzhen zum Beispiel ist ja eine Art chinesischer Antwort auf Palo Alto im Silicon Valley. Dort sind viele junge Leute, 60 Prozent der Bewohner kommen von außerhalb der Südprovinz Guangdong, zu der Shenzhen gehört. In Shenzhen ist Schwung dahinter, da sind die besten Unternehmer, da geht die Post ab.
Und dann hast du die Hafenstadt Tianjin, die wunderschön ist, aber sich mit vielen Problemen aus der Vergangenheit herumschlägt. Dort stehen wegen eines überzogenen Baubooms extrem viele leere Hochhäuser, und es gibt wenig Industrie-Entwicklung. Und dort ist die Stimmung einfach wirklich schlecht.
Tianjin liegt im Norden, ganz nahe bei Peking. Vor allem über die Unterschiede zwischen Nord und Süd wird in China ja viel gesprochen. Die Menschen im Süden halten die Nordchinesen für faul und bürokratisch, und umgekehrt sehen viele im Norden die Südchinesen als geldgierig.
Im Süden ist Peking weit weg, das entspricht auch der lokalen Mentalität. Im Norden hast du es mit Leuten zu tun, die sehr von staatseigenen Betrieben geprägt sind. Im Süden ist das anders. Die Provinzen Fujian oder Zhejiang etwa wurden immer relativ frei gehalten von Staatsfirmen. Fujian zum Beispiel liegt ja direkt gegenüber von Taiwan, so dass die Regierung am ehesten dort mal einen Krieg erwartete – und die Staatsunternehmen dieser Gefahr nicht aussetzen wollte. Heute profitiert Fujian davon. Denn stattdessen kamen Privatunternehmer.
Und die Provinz Guangdong, wo Shenzhen liegt, wäre als unabhängiger Staat G7-fähig: Sie hat 110 Millionen Einwohner, und das Bruttoinlandsprodukt entspricht dem von Italien. Doch die derzeitige Politisierung findet überall statt – auch in Guangdong. Kein Unternehmen kann sich diesem Trend ganz entziehen.
Formularende
Zum Aufstieg Chinas haben in den letzten Jahren in besonderem Maße private Unternehmer und Gründer beigetragen, in Guangdong, Zhejiang und anderen Provinzen vor allem des Südens. Wie geht es ihnen heute?
Die Privatunternehmer stellen sich viele Fragen. Wird Reichtum noch akzeptiert, oder ist das wie einst mit einem Makel besetzt? Das war ja das Genie des Reformers Deng Xiaoping, in den 1990-er Jahren zu sagen: Wenn es der Wirtschaft dient, dann werden eben einige eher reich als andere, auch in einem sozialistischen System. Und nun wurde den Unternehmern seit 2021 permanent eins zwischen die Hörner gegeben. Die Folgen dieser Politik merke ich bei mir zu Hause. In meiner Nachbarschaft wohnen praktisch nur chinesische Unternehmer. Und ein Drittel der Häuser ist inzwischen nachts dunkel. Das ist schon auffällig.
Setzen sich die Wohlhabenden wegen der verschiedenen Kampagnen etwa gegen den Technologie-Sektor ins Ausland ab?
Das ist ein Grund. Aber es ist generell eine veränderte Grundstimmung in der Wirtschaft zu beobachten und eine nach wie vor schleppende Nachfrage. Das kann Peking nicht so einfach mit Stimulus-Programmen oder anderen Geldgeschenken beheben, wie es nach den vergangenen Krisen 2009 oder auch 2020 möglich war. Man hat in vielen Regionen schlicht das Geld nicht mehr für ein größeres Stimulus-Programm.
China: Schwaches Wirtschaftswachstum führt zu hoher Jugendarbeitslosigkeit
In welchen Teilen der Gesellschaft ist die eingetrübte Stimmung denn besonders bemerkbar?
Vor allem ist ein Pessimismus der Jugend zu spüren. Ich habe kürzlich an der Peking-Universität unterrichtet, und da merkte man schon, dass die jungen Leute einfach nicht genau wissen, wie ihre Zukunft aussehen wird. Die haben Chinas hartes Schulsystem und dann die Uni hinter sich, und glaubten bislang, dass sie dadurch nun Karriere machen und gut Geld verdienen können. Und auf einmal wird ihnen gesagt, auch vom Staatschef, ihr müsstet alle mal ein bisschen tougher sein und vielleicht auch mal auf dem Land arbeiten gehen.
Das war im Mai, als Staatschef Xi Jinping gut ausgebildete junge Leuten ohne Job-Perspektive aufforderte, ihre Ansprüche herunterszuchrauben und hart zu arbeiten wie er selbst als Fünfzehnjähriger in der Kulturrevolution. Im Juni dann lag die Arbeitslosenquote der 16- bis 24-Jährigen bei gut 21 Prozent. Mehr als 11,5 Millionen Uni-Absolventen drängen dieses Jahr auf den Arbeitsmarkt. Es gibt Berichte, wonach die Haushaltsbranche um diese Menschen wirbt, auch für Reinigungsjobs.
Genau. Und das ist nicht das, wofür die Jungen sich so lange gequält haben. Und so steht eine Jugend, die relativ stark nationalistisch geprägt ist und extrem ideologisiert wurde in den letzten Jahren, plötzlich vor einem Fragezeichen: Wie geht es mit uns weiter?
Etliche Peakpower- Theoristen sehen darin schon das Motiv, dass Xi zum Krieg oder außenpolitischen Abenteuern greifen wird, da die Instäbilität in China zunimmt, es seinen Machtzenith überschritten habe und er die historische Chance, das „window of opportunity“ bezüglich Taiwans und gegenüber den USA noch nutzen wolle, bevor es sich schließe. Mehr dazu noch unter:
Chinese Century, peak power or World War III-the debate goes on
Ukraine war: China as a mediator or Blitzkrieg against Taiwan as a peak power?
Escalating Big Power Contestation on Taiwan: Can It Lead to War?