Heute in der grünen taz, dass die USA und andere eine Strategie und eine auch eine Zweistaatenlösung von Israel fordern, bevor man eine Bodenoffensive unterstützt und humanitär soll all das  alles auch noch abgehen, was sich fast wie die Quadratur der Kreises liest:

„Israel nach Hamas-Anschlag: Strategie für Gaza

Die israelische Regierung verzögert die angekündigte Bodenoffensive im Gazastreifen. Die USA fordern Pläne für eine künftige Regierung in dem Küstengebiet.

BERLIN taz | Die immer wieder angekündigte israelische Bodenoffensive im Gazastreifen verzögert sich weiter. Der Grund dafür ist unklar. Medienberichten zufolge hat US-Präsident Joe Biden einen Aufschub eines Einmarschs nahegelegt, um weitere Verhandlungen zur Freilassung der Geiseln zu ermöglichen. Die Berichte wurden nicht von offizieller Seite bestätigt.

Israel hält sich bedeckt, doch auch in Israel sind sich nicht alle einig darüber, dass eine Bodenoffensive der richtige Weg ist, wenn 222 israelische Geiseln im Gazastreifen festgehalten werden. Auch gibt es Zweifel daran, dass die israelische Armee für einen Bodeneinsatz ausreichend ausgerüstet ist. Angaben des israelischen Militärs zufolge drangen Sonntagabend und -nacht vereinzelte israelische Panzer- und Infanterietruppen in den Gazastreifen ein, unter anderem, um Informationen über den Verbleib von Geiseln zu gewinnen. Dabei wurde ein Soldat getötet.

US-Außenminister Antony Blinken drängte Israel am Sonntag öffentlich, eine Strategie zu entwickeln, wer den Gazastreifen regieren wird, sollte die israelische Armee ihren Auftrag, die Hamas zu stürzen, erfüllen. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte zuvor erklärt, dass Israel sich derzeit auf die Zerschlagung der Hamas konzentriere und nicht darüber nachdenke, was danach komme. Die Mitglieder des jüngst gegründeten Kriegskabinetts unter Beteiligung des zentristischen Benny Gantz hatten bei ihrem Eintritt in die Regierung die Entwicklung einer ganzheitlicheren Strategie gefordert. Die Bombardierung des Gazastreifens geht derweil weiter.

In einem Telefongespräch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu drängte Biden auf die Ermöglichung kontinuierlicher Hilfslieferungen über die ägyptische Grenze nach Gaza. Am Montag passierte ein dritter Hilfskonvoi, bestehend aus mehr als einem Dutzend Lastkraftwagen, den Rafah-Übergang. Bereits am Samstag und Sonntag waren insgesamt 34 Lkws in den abgeriegelten Küstenstreifen gefahren. Hilfsgruppen bezeichnen dies jedoch als Tropfen auf den heißen Stein. Bereits vor Kriegsbeginn war die Mehrheit der Bevölkerung auf Hilfslieferungen angewiesen.

Selbstverteidigung im Rahmen der Menschenrechte

In einem gemeinsamen Statement bestärkten die USA und weitere westliche Nationen, unter ihnen auch Kanada, Deutschland, Frankreich, Italien und Großbritannien, das Recht Israels auf Selbstverteidigung und riefen gleichzeitig dazu auf, dies in Übereinstimmung mit den Menschenrechten zu vollziehen.

Auf dem Treffen von EU-Außenministern in Luxemburg am Montag zeigte sich erneut die Uneinigkeit im Nahostkonflikt. Im Zentrum stand unter anderem die Frage nach einer humanitären Waffenpause oder einem humanitären Korridor. Deutschland stellte sich gegen Forderungen nach einem humanitären Waffenstillstand. Die Grünen-Politikerin Annalena Baerbock verwies auf die anhaltenden Raketenangriffe auf Israel. „Es wird nur Frieden und Sicherheit für Israel und die Palästinenserinnen und Palästinenser geben, wenn der Terrorismus bekämpft wird“, so Baer­bock. Deutschland hat jedoch die Hilfe für Pa­läs­ti­nen­se­r*in­nen um 50 Millionen Euro erhöht, ebenso die EU.

Nicht nur unter den EU-Außenminister*innen herrscht Sorge vor einer Ausweitung des Krieges. Alle Augen richten sich dabei auf die nördliche Grenze Israels zum Libanon. Am Sonntagabend hat das israelische Militär nach eigenen Angaben zwei Zellen der Hisbollah im Libanon getroffen. Von den beiden Stellungen aus sollten Geheimdienstberichten zufolge Raketen auf Israel abgefeuert werden. Außerdem schoss die Armee am Montag eine Drohne nahe der libanesischen Grenze ab. Verteidigungsminister Joaw Galant ordnete am Sonntag die Evakuierung weiterer 14 Ortschaften im Norden an. Vor einer Woche hatte Israel bereits einen vier Kilometer breiten Streifen im Grenzgebiet zum Libanon zur Sperrzone erklärt.

Netanjahus Sprecher zufolge gibt es derzeit mehr als 200.000 israelische Binnenflüchtlinge

In Ramat Gan, einer direkt an Tel Aviv angrenzenden Stadt, wurde eine Zeltstadt für Menschen, die aufgrund des Krieges aus dem Süden oder Norden Israels geflohen sind, errichtet. Auch die Stadt Eilat am Roten Meer bereitet eine Zeltstadt für Geflüchtete vor. Netanjahus Sprecher zufolge gibt es derzeit mehr als 200.000 israelische Binnenflüchtlinge.

Der US-amerikanische Verteidigungsminister Lloyd Austin kündigte die Bereitstellung einer weiteren Flugzeugträgerkampfgruppe im östlichen Mittelmeer sowie weiterer Raketenabwehrsysteme an. Am vergangenen Donnerstag hatte ein Kriegsschiff der US-Marine mehrere Raketen abgeschossen, die vom Jemen aus abgefeuert wurden und möglicherweise Israel zum Ziel hatten.

https://taz.de/Israel-nach-Hamas-Anschlag/!5965231/

Die USA und Gantz haben recht. Keine Bodenoffensive, solange Netanjahu nichts zu einer Nachfolgeregierung nach einem Sturz der Hamas sagt. Da drückt er sich drum, da er eine Zweistaatenlösung um jeden Preis verhindern will wie die Hamas. Netanjahu hat die Hamas gefördert, um eine 2-Staatenlösung gegen die kompromißbereite PLO  zu verhindern. Sage nicht nur ich, sondern auch Tal Schneider in der Times of Israel sehr richtig. Die Zweistaatenlösung muss man aber von Gantz und Lapid fordern, die dann nach Netanjahu und der Hamas Israel und den Palästinensern eine Perspektive geben kann. Und der PLO muss man klarmachen, dass sie ihr Rückkehrrecht mal wie die deutschen Vertriebenen aufzugeben hat. Ist zwar mehr verbal, aber eben mal eine Klarstellung.

Ein ehemalíger deutscher General schickte mir da noch Berichte über Kriegsverbrechen Israels mit UNO- Hinweis:

“Damning evidence of war crimes as Israeli attacks wipe out entire families in Gaza

As Israeli forces continue to intensify their cataclysmic assault on the occupied Gaza Strip, Amnesty International has documented unlawful Israeli attacks, including indiscriminate attacks, which caused mass civilian casualties and must be investigated as war crimes.”

Das würde  Putin, Xi, Iran, Hisbollah, Hamas natürlich niemals machen.

Nun gut, die UNO ist ohnehin zu einem nicht unbeträchtlichen Teil ein Club von Menschenrechtsschlächtern, deren Vetomächte wie etwa  Russland Prigoschinmäßig keinerlei Hemmungen haben Kriegsverbrechen zu begehen und sich einen Scheiß um humanitäre Katastrophen samt Massenmorde und Flüchtlingen kümmern, die sie selbst anrichten dann „den Westen“ wegen Doppelstandards und Wertepolitik anklagen, die zugestandermaßen nicht so durchgehend existiert wegen der dann von diesen Mächten wieder eingeforderten wertefreien Real- und Machtpolitik. Zumindestens versucht der sogenannte Westen bisher noch gewisse menschenrechtliche Standards durchzusetzen, die aber an die Grenzen der Machtpolitik stoßen, während es diese wertfreien realpolitische Staaten gar nicht erst versuchen oder  Teil ihrer Agenda sind.  Da der demokratische liberale Westen spätestens seit Trump gespalten ist, erhoffen sie sich da Deals, wobei eben die Frage ist, ob Trumps wertefreien nationalen Interessen mit den eigenen zusammengehen, was sich auch als die größte Fehlkalkulation dieser wertefreien Mächte herausstellen könnte. Aber erst mal muss die Wertepolitik weg, dann wird dies alles  managebar und reibungslos und friedlich. So zumindenstens diese wertefreie Version von Fukuyamas „Ende der Geschichte“ in neuem Gewande.Als könnten autoritäre undtotliatäre Staaten nicht gegeneinader kämpfen und Kriege führen, nur weil demokratische Systeme esetigt wurden und die vielgepriesene multipolare Welt keine friedliche Weltgemeinschaft ist, sndern eine Raubtierwelt ohne jegliche moralische oder humanitäre check and balance-Grenzen.

Und wenn es jetzt dann vielkritisiert von diesen menschenschlachtenden wertefreien Mächten wie Russland, China , Syrien, Iran und ihren Handlangern geht, dann bitte nicht von dieser Seite  dieses heuchlerische Humanitätsgedusel mit eben allen Doppelstandards, die dem Westen vorgeworfen wird, .In Korea und Vietnam hat man auch 2-3 Millionen Zivilisten umgebracht samt Bodycount und da waren eben solche Bundeswehrgeneräle  eben gerade Teil dieses Westens. Wie bei der Migration gibt es keine humanitären Lösungen oder nicht sehr humanitäre Lösungen und interessieren nur Kriegsziele, die diese humanitären Katastrophen überflüssig machen, auch wenn es dazwischen sehr blutig zugehen  kann. Die Hamas muss weg oder man sollte ihr wie Arafat im Libanonkrieg 1982 nach Tunesien  den Abzug und Exil in Afghanistan oder China oder Russland  anbieten, die sie ja noch so stützen ,wenn sie ihre eigene Bevölkerung schützen und die vielzitierte  humanitäre Katastrophe verhindern wollte, an der ihr ja gerade wegen internationaler Empörung gegen den Westen und die moderaten muslimischem Herrscher so gelegen ist, die sie stürzen wollen um lauter neue jihadistische Fronten, nicht nur gegen Israel aufzumachen. Die Hamas gehört weg- sei es durch Vernichtung oder durch Abzug wie die PLO damals 1982 aus dem Libanon, aber genauso gehört diese ganze Mischpoke von Netanjahu, Smortrich und Ben Gvir weg und klare Bekenntnisse von Gantz und Lapid zur Zweistaatenlösung. Ansonsten muss man diese eben durch Sanktionen dazu zwingen wie BDS- mit dem Unterschied, dass es anders wie bei BDS nicht um die Rückeroberung Israels geht, sondern eben um eine Zweistaatenlösung, so nicht Israels Vernichtung. Der BDS ist nicht zu kritisieren wegen des gewählten MIttels von Sanktionen, sondern wegen des eliminatorischen Ziels und Sanktionen in Verbindung mit Foreerung nach Zweistaatenlösung hat auch nichts mit Antisemitismus und „Kauft nicht bei Juden“ zu tun, sondern einfach, dass man die rechtsradikalen Netanjahu-Regierung samt Hamas wegbekommt oder zur Zweistaatenlösung zwingt. Und danach bemisst sich auch, ob man eine Bodenoffensive unterstützt oder nicht.

Und noch zur unschuldigen Gazabevölkerung. Sie hätten ja nach Scharons Abzug aus dem Gaza die Chance gehabt, die PLO und die Zweistaatenlösung zu wählen, stattdessen entschieden sie sich in den ersten freien Gazawahlen für die Hamas und die Aufrüstung des Gazas zu einer Terrorbasis und Raketenflächenfeuerbasis gegen Israel. Und es waren über 50%, die die Hamas wählten. Also ist auch ein Gutteil der Gazabevölkerung bekennende Islamisten, die Krieg wollen, ja auch mittels Raketenterror und nun Hamasmaasaker nebst den viekzitierten Protest- und Wutwählern, die sich nie Gdanken über die Folgen ihrer Prozeswahl machen und sich nun darüber beschweren, dass sie ihre selbsgewählte Kriegswahl jetzt mal zurückbekommen.Und wie sagte Brecht angesichts von sogenannten immer unschuldigen und angeblich nichts wissenden Protestwählern? „Die dümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber!“ . Zudem dann die Hamas auch gleich einen Putsch gegen die PLO im Gaza vollbrachte, 600 PLO-Führer im Gaza umbrachten und ihre Diktatur errichteten, um die letzten Widerstände zu brechen, damit das die letzten Wahlen sind. Von daher sollte sich das Mitgefühl mit den Gazabewohnern, die als Wutbürger wie in Deutschland die NSDAP oder nun Höckes AfD eben die Hamas wählten sich begrenzt halten und man sollte sich auch dann nicht über Dresdner oder Gazá-Bombennächte beschweren, wenn über 50% tatkräftig die Hamas so wählte und  wollte, und die Israelis nun wie gegen Hitlers V2   (Goebbels: „Wer werden ihre Städte ausradieren“) nun ihre Antwort drauf liefern. Also mal Schluß mit diesem einseitigen Humanitätsgefasel und von der Unschuld- und Opferrolle der Palästinenser im Gaza. In der Westbank hat dies die PLO eben alles nicht gemacht, das Existenzrecht Israels anerkennt, am Osloabkommen gehalten, dem Terrorismus abgeschworen und auch keine ständigen Raketenangriffe gegen Israel gestartet. Sondern gar nicht. Und nun will die Hamas auch noh die Macht auf der Westbank ergreifen und die PLO stürzen, um dann den totalen Terror mit Hisbollah und Iran gegen Israel zu verbreiten und wenn der Iran doch Atomwaffen bekommen sollte, dann auch nebst Terroranschlägen auch Europa und Deutschland in Visier nehmen werden. Jedenfalls: Schluß mit diesem Humanitätsgefasel. Hamas weg und Netsnjahu, Smotrich und Ben Gvir und Zweistaatenlösung als Kriegsziel. Ansonsten keinerlei Unterstützung für irgendeine Seite. . Wahrscheinlich will das aber keiner und so bleibt dies sein Austragungsort der Großmächte und Regionalmächte, insofern China und die USA nicht doch zu einem Kompromiss kommen oder lieber ihre jeweiligen Seidenstraßen im Greater Middle East  vorantreiben wollen und einen New Middle East unter ihrer Hegemonie herstellen wollen.