Trump ante portas: SPD- Chefin Esken fordert plötzlich laut NATO- Ziel
Plötzlich eine Stimme im großen bisher parteiübergreifenden Schweigen zum Erfüllen des 2%- NATO- Ziels aus eher unerwarteter Ecke. Von der SPD-Parteivorsitzenden Esken:
„Müssen andere Wege finden“
SPD-Chefin will auch für Nato-Ziele die Reichen zur Kasse bitten
Heute, 07.11.2023 | 06:46
Haben die gerade veröffentlichten desaströsen Umfragewerte für Sleepy Joe Biden und die baldige Aussicht auf einen US-Präsidenten Trumo 2024, bzw, dann eben bei Amtsabtritt Januar 2025 die Parteivorsitzende dazu bewegt, das von ihm als Mindestbedingung geforderte NATO- ziel vielleicht jetzt eben und schnell doch noch zu beschließen, um den Entzug des US- Atomschutzes und einen Vorwand zum US- Austritt aus der NATO zugunsten bilateraler Verteidigungsverträge und daraus resultierenden neuen Bündnissystem zu verhindern, bei dem dann vielleicht auch noch die ausfallende „Führungsmacht Deutschland“ verantwortlich gemacht wird? Spricht Esken hier allein? Will sie den linken Fkügel der SPD und ihre Wähleerschaft mittels der Finanzierungsfrage nun darauf einstimmen, dass man das NATO-Ziel als Mindestvorrausetzung einer Zeitenwende nun beschließen soll und das die kleinen Leute nichts kosten wird, da andernfalls die sozial-pazifischen Teile der Linek und der SPD dann gleich zur baldigen Wagenknechtspartei BSW wechseln würden? n Hat Scholz sie als Testballon vorgeschicktt? Ist es ihre Einzelmeinung? Will man nun doch das 2%-Ziel. Mal sehen welche Reaktionen da medial und auch von anderen Parteien kommen und sich nun auch andere aus den Schützengräben trauen? Oder ist Eskens Vorstoß eher als Drohung gemeint, dass man das nicht fordern kann ohne eine Sozialgerechtigkeitsdebatte und neue Verteilungskämpfe loszutreten du vielleicht doch besser verschiebt oder die anderen Parteien dies besser nicht fordern? Wenn überhaupt, dann scheinbar nicht über Neuverschuldung. Esken klingt fast so Das klingt erst einmal für Schuldenbremsen- Lindner akzeptabel, aber dann eben wieder nicht. Denn ob Lindner „die Reichen“ die 30 Mrd. Euro zahlen lassen will oder die Union oder gar die AfD ist ja wenigr anzunehmen. Dann eher Sozialkürzungen und andere Ausgabenkürzungen in sogenannt konsumtiven Bereichen. Da wird gleich von Sozialneid, Gefährdung des Wirtschaftsstandorts Deutschland gesprochen werden Vielleicht auch als Kompromiß möglich, dass alle und nicht nur die stärkeren Schultern und Leistungsträger, die Deutschland sonst ganz verlassen, obgleich man es doch sicherer machen will. Zumindestens hat man seitens der anderen Parteien heute wieder keinerlei Reaktionen zu Esken gehört, auch BILD hat das Stichwort NATO- Ziel nicht aufgenommen.
Wobei Esken da noch eine neue Variante vorschlägt:
„Eine weitere Möglichkeit, um den Verteidigungsetat dauerhaft auf das Zwei-Prozent-Ziel zu heben, sei ein Deutschlandfonds, in dem staatliches und privates Kapital fließt, um damit Investitionen zu tätigen. „Es herrscht kein Mangel an Geld in diesem Land. Wir müssen es nur in die richtige Richtung kanalisieren“, so die SPD-Chefin zu „t-online“.“
Soll dieser Deutschlandsfonds dann auch Gewinne abwerfen, wie eine Aktie oder Kriegsanleihe gehandelt werden, ein Staatsfonds werden oder so eine Art Public- Private- Partnership auch für andere Bereiche sogar als Modell werden, wenn man den Staat nicht mittels mehr Verschuldung ausbauen will, um den Investitionsstau in Verkehrs-, Energie- bis hin zu BIldungsinfrastruktur zu beheben, wie dies Wagenknecht und Grüne fordern, wobei Wagenknecht anders als alle anderen Parteien generell höhere MIlitärausgaben, schon gar das NATO- Ziel wie aber eben auch die NATO selbst ablehnt? Noch bleibt Esken da die erste laute Ruferin in der Zeitenwendeewüste.