Im folgenden reposten wir einen Artikel der Phase 2 über den Iran und deren Hoffnung auf eine kommende emazipatorsiche Revolution, die eine feminitische sein werde, nachdem die Linke als unbedeutend und nicht entscheidend bei der iranischen Revolution 1979 analysiert wurde. Global Review hat da seine Bedenken und kommentiert dies mit einem Exzerpt aus dem Manifest des Linken Counterjihads.

Den Shah loswerden und die Mullahs bekommen

Wie eine erfolgreiche Revolution der Emanzipation im Weg steht

Frank-Walter Steinmeier gratuliert am 21. Februar 2019 den Machthabern im Iran zu 40 Jahren »erfolgreicher Revolution«. Diese Revolution bedeutet für die iranische Bevölkerung: 40 Jahre Terror, Unterdrückung und Gewalt. In den ersten drei Monaten des Jahres 1979 zerschlugen sich die Emanzipationshoffnungen der Menschen, die für Veränderung gekämpft[1] hatten und nicht für die Fortsetzung eines repressiven Regimes. Am 16. Januar 1979 floh Diktator Shah Mohammad Reza Pahlavi nach jahrelangen Protesten, woraufhin am 1. Februar Ajatollah Ruhollah Musawi Khomeini aus dem Exil nach Teheran zurückkehrte. Zehn Tage später brach das Regime des Shah endgültig zusammen. Nachdem Khomeini-treue Revolutionskomitees die Macht übernahmen, rief Khomeini am 1. April die islamische Republik Iran aus, wie sie bis heute besteht.

Fast forward to 2009. Mahmud Ahmadinedschad, Khomeini-treuer politischer Fundamentalist gewann die Präsidentschaftswahlen. Seine Gegenkandidaten warfen ihm und seiner Regierung massiven Wahlbetrug vor. Es entstanden die größten Massenproteste im Iran seit der Islamischen Revolution 1979. Die sogenannte »Grüne Revolution« forderte zwar Neuwahlen, aber kaum nachhaltige Veränderungen. Während sich der erzkonservative religiöse Wächterrat und der Revolutionsführer hinter Ahmadinedschad stellten, wurden die Proteste brutal niedergeschlagen.

Noch immer wird im Iran vehement für bessere Lebensumstände gekämpft. Westliche Medien üben sich derweil in Ignoranz und berichten nur dann über den Iran, wenn es um wirtschaftliche Sanktionen, drohende Interventionen oder brennende US-Flaggen geht.

Während die erste, die Islamische Revolution gelingt, scheitert die zweite, die Grüne Revolution. Wie kann man die gegenwärtigen Proteste vor dem Hintergrund der Revolutionen 1979 und 2009 deuten? Legt man als Maßstab für die Revolution ihr Potential zur Befreiung an, dann sind beide Revolutionen gescheitert. Muss man dem Iran nun eine Entwicklung nach westlichem Vorbild wünschen oder ist Emanzipation nur durch eine revolutionäre Umwälzung der gesellschaftlichen Verhältnisse zu haben?

Der Iran vor 1979

Die iranische Gesellschaft vor 1979 war geprägt von großer Armut, einem katastrophalen Gesundheitssystem und einem Bildungssystem, das die Grenzen zwischen Arm und Reich verfestigte. Auch außenpolitisch war die Lage für den Iran angespannt. Im Kalten Krieg war das Land durch seinen Rohstoffreichtum geopolitisch von großem Interesse. Der Shah positionierte den Iran an der Seite der USA und als Bündnispartner des Westens. Antikommunismus war staatstragende Ideologie.

Unmittelbar vor der Revolution besaß der Iran die fünftgrößte Armee der Welt. Der Geheimdienst SAVAK, der vielfach als »äußert kompetent beschrieben wurde, vor allem in dem Sinne, »alle IranerInnen im Auge zu behalten«, kontrollierte das Land. So beschreibt der Historiker Ervand Abrahamian diese Zeit treffend als Orwellianische Umgebung, in der es nicht erlaubt war, den Namen Karl Marx auch nur auszusprechen.

Das prä-revolutionäre Staatsgefüge des Iran war ein Kompromiss zwischen westlich orientierten Kräften und dem religiösen Lager, angeführt durch einen Vertreter des Königshauses. Angemerkt sei an dieser Stelle, dass, so will es die Tradition, das Staatsoberhaupt zugleich als Beschützer des schiitischen Islam fungiert. Dieses Selbstverständnis geht zurück auf die Etablierung des Schiismus als Staatsreligion im 15. Jahrhundert. Trotz seiner vermeintlich säkularen Einstellung hatte auch Shah Mohammad Reza Pahlavi diese religiöse Funktion inne.

Khomeini als religiöser Führer

Ajatollah Ruhollah Musawi Khomeini gilt als zentrale Figur der iranischen Revolution. Er trat bereits zu Beginn der 60er Jahre als Gegner des Shahs Pahlavi in Erscheinung, dessen Regierung ihm zu westlich orientiert, zu säkular und zu pro-amerikanisch war. Khomeini wollte einen islamisch dominierten Staat. Als er am 3. Juni 1963 in der Stadt Qom den Shah öffentlich angriff, wurde er zum wiederholten Mal verhaftet. Seine AnhängerInnen antworteten mit Massenprotesten, die blutig niedergeschlagen wurden. Diese Proteste waren seit langem die ersten und bis 1978 die letzten, etablierten aber Khomeini in seiner Rolle als religiösen Führer über seine Exilierung im Jahr 1964 hinaus.

Durch seinen Erfolg als Anführer der islamischen Revolution wirkt es in der Rückschau als sei Khomeini der allein agierende Protagonist der religiösen Opposition gewesen. Dabei gab es neben der von ihm geführten militanten Strömung, der »Vereinigung der kämpfenden Geistlichkeit«, mit der Ulamā ein religiöses Establishment, welches sich vor allem um die Basar-Gemeinschaften formierte. Die Ulamā verwehrte sich zunächst einer Beteiligung am Politischen, um sich auf die Religion zu konzentrieren. Davon rückte sie ab, als das Regime im Kampf gegen die Inflation auch gegen die Basare als Orte religiösen und wirtschaftlichen Lebens vorging.

Die linke Opposition

Ist von der islamischen Revolution die Rede, wird diese nicht selten als »verratenene Revolution« bezeichnet. Während es einfach erscheint, die Frage »Wer hat uns verraten?« zu beantworten, ist es weniger einfach, auszumachen, wer die TrägerInnen dieser verratenen Emanzipationshoffnungen gewesen sein sollen. Wie vielerorts auf der Welt begeisterten auch im Iran in den siebziger Jahren marxistische Theoriekonzepte besonders die Studierenden an den Universitäten. Es bildeten sich marxistische Gruppierungen heraus, die sich teilweise zu Guerillagruppen entwickelten und die von Anfang an darum stritten, wie viel Religion in einer marxistischen Gruppe angemessen sei. Die bekanntesten VertreterInnen dieser Bewegungen sind bis heute die »Volksmudschahedin«. Eine deutliche Abgrenzung der MarxistInnen gegenüber religiösen Gruppen blieb in der Regel jedoch aus. Insgesamt koexistierten in der linken Opposition streng marxistische mit eher religiös geprägten Gruppen. Beide waren sich mindestens in ihrer Ablehnung des Shah-Regimes und ihrem Antiimperialismus einig.

Die Bedeutung, die den Guerilla- oder Untergrundgruppen zugemessen werden muss, resultiert nicht zuletzt aus der Schwäche der marxistisch-leninistischen Tudeh-Partei, die in den vierziger Jahren eine Massenorganisation war, bevor sie 1949 verboten wurde. Die massive Repression gegen Angehörige dieser Partei und nahestehende Gewerkschaften verhinderte, dass sie eine dominierende Rolle in der Linken einnehmen konnte. Auch sie kämpfte gegen den Shah mit dem Ziel einer demokratischen Republik als Zwischenschritt zu einer sozialistischen Gesell-
schaft.

Die revolutionären Ereignisse

Am Beginn der Revolution steht eine Reihe blutiger Proteste. Den Anfang macht eine Massendemonstration in Qom im Januar 1978. Ausgelöst wurde diese durch einen regimetreuen Zeitungsartikel, in dem Khomeini vorgeworfen wurde, er arbeite mit KommunistInnen zusammen. Dieser Vorwurf war ein offenkundiger Versuch, alle oppositionellen Kräfte als »Agenten Moskaus« zu diskreditieren. Es kam zu tödlichen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und DemonstrantInnen. Bei den Protesten, die sich im weiteren Verlauf auch gegen die Polizeigewalt richteten, wurden immer wieder Banken, Schnapsläden oder Kinos von den Demonstrierenden attackiert, schlichtweg alles vermeintlich westlich Dekadente.

Obwohl die Proteste in der religiösen Opposition ihren Ausgangspunkt fanden, richtete sich die Reaktion der Regierung im Verlauf vor allem gegen Säkulare und Linke. Der Antikommunismus dieser Zeit traf sie mit voller Härte. Gleichzeitig versuchte das Regime, die religiöse Opposition zu beschwichtigen oder aber gar an sich zu binden.

Die Gewalt eskaliert

Die Taktik des Regimes war gezeichnet durch brutale Härte gegen Säkulare, Anbiederung beim Klerus und etwas Sozialdemokratie gegen den Hunger. Diese Strategie veränderte die Zusammensetzung der protestierenden Gruppen. Demonstrierte zunächst vor allem die religiöse Mittelklasse, so beteiligten sich später in großer Zahl (Industrie-)ArbeiterInnen an den Protesten.

Bei einer Demonstration am 22. Juli 1978 in Mashad waren erneut Todesopfer zu beklagen. Der Klerus ließ sich, trotz des Appeasements in seine Richtung, nicht vom Anti-Shah-Kurs abbringen. Auch die Härte gegenüber der weltlichen Opposition und die ökonomische Fehlplanung rief immer neue Proteste hervor. Das Regime sah sich mit zwei sehr unterschiedlichen Gruppen konfrontiert. Alle weiteren Maßnahmen des Shahs, wie etwa die Schließung von Casinos, die Abschaffung des »Ministeriums für Frauenangelegenheiten«, zielten darauf, den Klerus auf seine Seite zu ziehen, allerdings waren die Bemühungen erfolglos. Am 4. September 1978, dem Tag des Fastenbrechens nach dem Ramadan, demonstrierten im ganzen Iran Menschen für die Rückkehr Khomeinis. Die TeilnehmerInnenzahlen stiegen stetig, so dass am 7. September 1978 allein in Teheran bis zu 500.000 Menschen auf die Straße gingen. Unter den Demonstrierenden riefen auch linke StudentInnen den Namen Khomeinis, wie etwa Foucault in seinen Erinnerungen beschreibt.

»Ich bin müde und brauche eine Pause«

Die Regierung hielt mit dem Verbot jeglicher Versammlungen dagegen und verhängte den Ausnahmezustand. Am 8. September eskalierte die Situation dann endgültig. Dieser Tag ging, nicht zuletzt aufgrund der hohen Opferzahlen, als »Black Friday« in die iranische Geschichte ein. In der folgenden Zeit ebbte die Gewalt nicht mehr ab—insgesamt starben mehr als 20.000 Menschen. Als der Shah mit den Worten »Ich bin müde und brauche eine Pause« am 16. Januar 1979 floh, feierten Hunderttausende auf den Straßen.

Doch nachdem Khomeini am 1. Februar zurückkehrte, vollzog sich der Weg aus der Revolution in die neue Diktatur rasend schnell. In seiner ersten Rede erklärte er Monarchie, Parlament und Regierung für illegal und erhob den Anspruch, als religiöser Führer die Regierung zu bestimmen. Nachdem Khomeini sich der Neutralität der Armee versichert hatte, begannen am 13. Februar die Hinrichtungen ehemaliger Regime-Vertreter, also noch bevor er am 1. April nach einem gefälschten Referendum die islamische Republik ausrief. Im Sommer folgten Repressions- und Hinrichtungsaktionen gegen KritikerInnen der islamischen Republik und ehemalige Links-Oppositionelle. Im Dezember trat schließlich die theokratische Verfassung in Kraft, die auch heute noch im Iran Bestand hat. Sie konzentriert alle Macht beim Revolutionsführer und dem islamischen Wächterrat. Die Revolution hatte gesiegt, die Emanzipation war gescheitert.

Warum Khomeini siegte

Religiöser und linker Protest sind im Rückblick nur sehr schwer zu trennen. Das liegt zum einen an der Verankerung der Religion in der Gesellschaft, zum anderen an der Ablehnung des Shahs und am weit verbreiteten Antiamerikanismus. Auch die iranische Linke ist als stark heterogene »Bewegung« zu betrachten.

Heute scheint klar, wie geschickt Khomeini seine säkularen PartnerInnen über seine Ziele täuschte. So machte er sich die schiitische Tradition der Taqiyya zunutze, mit der sich der schiitische Islam jahrhundertelang vor Unterdrückung durch den sunnitischen Islam schützte. Die Taqiyya erlaubt es Schiiten, im Namen der Religion zu lügen um das eigene Überleben zu sichern. Entsprechend konnte sich Khomeini auf Marx berufen und nach der Revolution vorgeben, nichts mehr davon wissen. So gewann er die linke Opposition als Partnerin und konnte darüber hinaus auf immensen Rückhalt in der Landbevölkerung, der Mittelschicht und dem Klerus bauen.

Die Linke ging durch jahrzehntelange antikommunistische Repression geschwächt in die Auseinandersetzung mit dem Shah und um seine Nachfolge. Dennoch galt während der Revolution die Härte des Regimes vor allem den linken und säkularen Teilen der Opposition. Auch bezüglich ihrer Verankerung in die Gesellschaft und der ihnen zur Verfügung stehenden Macht- und Geldmittel war die linke Opposition gegenüber der religiösen von Anfang an im Nachteil. Die Tatsache, dass unmittelbar nach der Flucht des Shahs klerikale Revolutionskommitees die Macht auf den Straßen übernahmen und für (islamisches) Recht und (islamische) Ordnung sorgten, zeigt dies symptomatisch. Alles Säkulare, Moderne, Sozialistische war zudem in der Wahrnehmung weiter Teile der Bevölkerung doppelt negativ besetzt: mit der vom Shah praktizierten und von Khomeini als unislamisch gebrandmarkten Hinwendung zum Westen einerseits, mit dem von Regierung und Klerus als unislamisch verurteilten Staatssozialismus sowjetischer Prägung andererseits.

Die Linke war also nur gemeinsam mit Khomeini in der Lage, die Machtfrage zu stellen. Dementsprechend hatte sie keine Handhabe, nach dem Zusammenbruch des Shah-Regimes die Machtübernahme Khomeinis zu verhindern.

Ob mit der iranischen Linken von 1979 eine Revolution in befreiendem Sinne möglich gewesen wäre, ist aber ohnehin ungewiss, da sie sich neben Marx eben auch auf islamisches Recht und eine patriarchale Tradition stützte. Die Religion konnte als wesentliches ideologisches Fundament demnach weder benannt noch kritisiert werden. Neben progressiven KommunistInnen wie Mina Ahadi hatte dies ironischerweise auch der Shah erkannt, weshalb er versuchte, den Klerus zu umgarnen—genützt hat es ihm nichts.

»Bye bye Ahmadinedschad«

Nachdem es lange ruhig geblieben war, kam es 2009 erneut zu Protesten im Iran. Die als »Grüne Revolution« bezeichnete Protestbewegung, angeführt von den Präsidentschaftskandidaten Mir Hossein Mussawi und Mehdi Karroubi, vereinte Menschen, die vom Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad enttäuscht waren. Beide konnten bereits vor der Wahl eine große AnhängerInnenschaft hinter sich versammeln. Zu Beginn seiner Amtszeit hatte Ahmadinedschad Korruption und Vetternwirtschaft angeprangert und der Bevölkerung Lebensmittel und Wohngeld versprochen. Das Resultat seiner Regierungsjahre war eine noch schlechtere wirtschaftliche Lage als zuvor. Zahlreiche männliche Anhänger Ahmadinedschads wurden mit hohen Posten ausgestattet. Nicht zuletzt soziale Bewegungen aber waren massiver Repression ausgesetzt.

Vor der Präsidentschaftswahl 2009 präsentierte Ahmadinedschad sich als einfacher Mann, der gegen das Establishment kämpfe. Damit war er bei der ärmeren Bevölkerung weiterhin erfolgreich, während er beim Bildungsbürgertum verspielt hatte. Als Ahmadinedschad bei den Wahlen die absolute Mehrheit erzielte, wurde dem Regime Wahlbetrug vorgeworfen. Es gab wochenlange Massenproteste. Dass die Wahlen manipuliert waren, war aber eher Anlass, nicht Ursache der Proteste. Vor allem im Internet äußerten IranerInnen ihren Unmut über die Regierung. Es wurde diskutiert, wie Reformen aussehen könnten, einige hegten mit Blick auf Mussawi und Karroubi sogar Hoffnungen auf eine, wie auch immer geartete, Demokratie. Da das Internet 2009 aber vor allem in (Groß-)Städten für die Mittel- und Oberschicht zugänglich war, rekrutierten sich die meisten Protestierenden aus diesen sozialen Gruppen. Sie gingen für wirtschaftliche Reformen und mehr persönliche Freiheiten auf die Straße. Auch einige linke und religiöse Revolutionäre sahen ihre Chance: Die einen wollten endlich das islamische Regime stürzen, die anderen die Ideale der islamischen Revolution 1979 erst recht verwirklicht sehen. So versammelten sich Studierende, Milizen, MärtyrerInnen-Familien, RevolutionsgegnerInnen und Leute, die vorher noch nie gewählt hatten, gemeinsam auf den Teheraner Straßen. Bei Demonstrationen und Kundgebungen hörte man Parolen wie »Bye bye Ahmadinedschad«, oder »Ich will meinen Wahlzettel zurück«.

Revolutionsführer und Wächterrat, in der islamischen Republik mächtiger als der Präsident, stellten sich schützend hinter Ahmadinedschad. Das Regime antwortete mit massiver Gewalt. Die Zahl der Toten belief sich auf eine hohe mindestens zweistellige Zahl, viele tausend Menschen wurden verhaftet und gefoltert, einige von ihnen werden bis heute vermisst. Mussawi wurde unter Hausarrest gestellt, man warf ihm Kontakte zu den USA und Europa vor. Internet und Mobilfunknetze wurden zeitweise abgeschaltet. Die Proteste dauerten über vierzehn Wochen an, wurden aber nach und nach kleiner.

Rückblickend ist vor allem die schnelle Mobilisierung tausender junger IranerInnen bemerkenswert, die trotz massiver Gewalt auf die Straße gingen. Letztlich waren ihre sehr breiten Forderungen und diversen Hoffnungen aber vermutlich für die Mehrheit der IranerInnen nicht überzeugend und anschlussfähig genug, es ihnen gleich zu tun. Die Zersplitterung der Opposition, die Tatsache, dass die Proteste in weiten Teilen ein städtisches Elitenphänomen blieben und ein aggressiv agierendes Regime, verurteilten die Bewegung zum Scheitern. Die ebenfalls stark religiöse und anti-westliche Prägung ließ zudem nahezu keinen Raum, linken, progressiven Ideen überhaupt zur Durchsetzung zu verhelfen.

Proteste seit 2017

Nach der »Grünen Revolution« wurden alle weiteren Proteste im Keim erstickt. Seit knapp eineinhalb Jahren kommt es jedoch wieder regelmäßig zu öffentlichem Widerstand, der vor allem von FeministInnen und ArbeiterInnen getragen wird.

Den Auftakt machte die Aktion Vida Mohaveds, deren Foto um die Welt ging: Sie steht unverschleiert auf einem Stromkasten in der Straße der Revolution in Teheran. Ihren Hijab hält sie zum Protest in die Luft. Das war am 27. Dezember 2017. Seitdem entwickelten sich verschiedene Bewegungen, die auf unterschiedliche Weise für die Rechte von Frauen eintreten. Die Aktion Vida Mohaveds inspirierte beispielsweise Schülerinnen und Studentinnen, die sich nun ebenfalls ohne Hijab mit dem Rücken zur Kamera fotografieren lassen. Sie zeigen dem islamischen Regime demonstrativ den Mittelfinger. Für die feministischen Proteste ist der Einfluss von Social Media enorm. Unter Hashtags wie #GirlsOfRevolutionStreet, #dancingisnotacrime oder #IranRegimeChange kursieren unzählige Posts, die die Aktionen dokumentieren. Durch die Nutzung von verbotenen Messengern wie Telegram entsteht eine breite Vernetzung auch über die Staatsgrenzen hinweg. Namenhafte Exiliranerinnen wie Masih Alinejad, Mina Ahadi und Mansoureh Shojaee unterstützen die Opposition.

Deutlicher als 2009 fordern die Protestierenden heute einen Wandel hin zu einem säkularen Staat. Es werden Parolen gerufen wie: »Reformist, Fundamentalist—Schluss damit!« oder »Reformisten und Konservative—das Spiel ist aus!« War das 2009 noch undenkbar, so werden heute religiöse Institutionen als Ort des Protests genutzt. Bei den Freitagsgebeten etwa versammeln sich Menschen und drehen den Mullahs demonstrativ den Rücken zu.

Auch der Widerstand von Seiten der ArbeiterInnen wächst. So streikten in den vergangenen Monaten bereits LKW-FahrerInnen, StahlarbeiterInnen, KrankenpflegerInnen und ÖlindustriearbeiterInnen. Durch Privatisierungen, Korruption und Sanktionen des Westens ist ihre Situation desaströs. Die Iranische Wirtschaft ist zudem vorrangig im Besitz religiöser Stiftungen, die große Teile der Profitmasse abschöpfen, während unabhängige Gewerkschaften grundsätzlich verboten sind und kein Streikrecht existiert. Die jüngsten Proteste richteten sich zunächst vor allem gegen zu niedrige oder oftmals gar nicht gezahlte Löhne und die Inflation. Sie entwickelten sich jedoch schnell zu Protesten für die Freiheit und gegen das iranische Regime. Auffällig ist, dass die Demonstrierenden sich nicht gegen den »imperialistischen Westen« und amerikanische Sanktionen, sondern gegen die Wirtschaftspolitik der iranischen Führung und die grassierende Korruption richten.

Zwei prominente Beispiele der vergangenen Monate sind die Proteste der ArbeiterInnen der »Haft Tappeh Sugarcane Company« und der »National Steel Company«. Um ihre Ausbreitung zu verhindern, reagierten die Sicherheitskräfte mit konsequenten Verhaftungen ihrer OrganisatorInnen. So wurde Esmail Bakhshi—ein prominenter Aktivist für Arbeitsrechte—inhaftiert. Er berichtete nach seiner Freilassung öffentlich über die Haftbedingungen: Folter, Missbrauch und Prügel. Ein medialer Aufschrei war die Konsequenz. Aufgrund der Verbreitung der Stimmen ehemaliger Inhaftierter über soziale Medien und omnipräsenter Repressionsdrohungen zum Trotz erscheint der selbstorganisierte ArbeiterInnenprotest ungebrochen.

Eine breite Opposition—anders als 2009

Für die Tragweite der gegenwärtigen Proteste ist der Bezug der verschiedenen Strömungen zueinander besonders relevant. Sie überschneiden sich in ihren Forderungen nach Gleich- bzw. Besserstellung der Frau, Meinungs- und Versammlungsfreiheit und einer Verbesserung der ökonomischen Situation von ArbeiterInnen und Angestellten. Die Protestierenden gehören zudem unterschiedlichsten sozialen Schichten an. Die aktuellen Proteste unterscheiden sich darin deutlich von denen im Jahr 2009. Zudem wenden sie sich nicht nur gegen die Regierung, sondern mit Wächterrat und Revolutionsführer gegen den Kern der islamischen Revolution. Anders als 2009 findet aber keine nennenswerte Massenmobilisierung auf der Straße statt. Beides führt dazu, dass die Proteste wesentlich dezentraler organisiert sind als es seit 1979 je der Fall war. So sind sie schwieriger durch einzelne Repressionsmaßnahmen zu zerschlagen. Zugleich hat das iranische Regime einen Teil seiner Legitimation bei den Menschen eingebüßt, die es 2009 noch unterstützt hatten. Unabhängig davon, ob nun ein religiöser Hardliner, der sich als einfacher Mann geriert (Ahmadinedschad) oder ein als vermeintlicher Reformer gefeierter Präsident (Ro-hani) das Land regiert, scheint sich mittlerweile die Erkenntnis durchgesetzt zu haben, dass Unfreiheit, Prekarisierung und Ungleichheit fortbestehen. Die Ursache dafür ist die Verfassung der islamischen Republik.

Emanzipation oder Barbarei!

Es ist durchaus möglich, im Iran zu leben ohne dau-
erhaften Repressionen ausgesetzt zu sein. Das geht aber nur, solange man nicht politisch aktiv ist oder mit dem islamischen Regime in Konflikt gerät. Andernfalls schlägt es nach wie vor mit seiner vollen Härte zurück. Verfassung und Politik der islamischen Republik sind menschenfeindlich—nach innen wie nach außen, denn vom Atomprogramm und der andauernden Vernichtungsdrohung gegen Israel haben wir hier nicht gesprochen. Beides, Repression und Vernichtungsdrohung, wird man in einem System, in dem die Bewahrung der Grundsätze der islamischen Revolution oberste Staatsräson ist, nie beenden. Die Mullahs müssen also weg. Aber wie?

1979 zeigt deutlich: Eine gewaltsame Revolution kann ein repressives Regime durch ein noch repressiveres ersetzen und so aus emanzipatorischer Sicht völlig wirkungslos bleiben. Gleichzeitig führen gewaltsame Proteste gegen ein mit aller Härte unterdrückendes Regime nicht zwangsläufig zum Erfolg: das zeigt uns 2009. Im Gegenteil, sie sind schnell extremen Gewaltmaßnahmen des Staates ausgesetzt. Unsere Hoffnung, die Mullahs könnten in einer einzigen revolutionären Welle weggefegt und wenigstens durch eine kapitalistische Demokratie nach westlichem Vorbild ersetzt werden, ist nahe Null. Von einer befreiten Gesellschaft und dem guten Leben ganz zu Schweigen.

Wir sind allerdings auch nicht vollkommen hoffnungslos. Anders als 2009 sehen wir heute einen dezentralen Protest, dessen Zustimmung in den letzten Jahren gewachsen ist. Führten radikale Forderungen 2009 noch zur Abkehr vieler Menschen von den Protesten, scheint die Unzufriedenheit seitdem immens gewachsen zu sein. Die Erkenntnis, dass punktuelle Reformen keine Verbesserung bringen, ist bei vielen angekommen. Das zeigt sich auch daran, dass die aktuellen Proteste vor allem von feministischen Bewegungen initiiert wurden. Ohne die sowohl von IranerInnen als auch von westlichen FeministInnen und Regierungen geteilte Erkenntnis, dass Misogynie nicht lediglich eine Begleiterscheinung des Regimes darstellt, sondern diesem inhärent ist, ist aus unserer Sicht ein erfolgreicher emanzipatorischer Prozess nicht möglich. Die Abwertung von Frauen ist wesentlicher Bestandteil der islamischen Ideologie. Verbesserungen durch einfache Reformen werden also ausbleiben. Unsere Hoffnung, dass die gegenwärtigen Proteste der islamischen Republik langfristig ihr ideologisches Fundament entziehen können, sind dementsprechend etwas größer geworden. Und wenn die Bestrebungen der iranischen Frauen nicht wieder von patriarchalen Strukturen verraten werden, ist die nächste Revolution im Iran hoffentlich säkular und feministisch.

Den Shah loswerden und die Mullahs bekommen — Phase 2 (phase-zwei.org)

Die Frage ist, ob eine Revolution im Iran überhaupt friedlöich ablaufen wird, betrachtet man sich die historisch dokumentierte Gewaltbereitschaft der Iranischen Revolutionsgarden, die Massenmord nicht stört. Aber ob es zudem eine feministische Revolution wäre, ist auch fraglich. Zugegeben gibt es mehr als genug Frauen, die das Mullahregime nicht mehr mögen aus emanzipatorischen Gründen, aber ebenso viele Frauen, die die Mittel- und Oberschichtenfrauen, zumal die studierten und akademischen Frauen und die säkuläreren Frauen aus Nordteheran eher als luxuriöse Schlampen sehen und neidisch sind. Umgekehrt ist es aber auch möglich, dass etliche konservativ denkende Frauen aufrund der ökonomischen Verhältnisse das Mullahregime nicht mehr mögen und da eine Koalition machen würden. Aber eine geeinte emanzipatorische feministische Revolution zu erwarten, zumal auch angesichts des nicht mehr so radikalen Machismus , aber immer noch vorhandenen Sexismus iranischer männlicher Oppositioneller, ist dies eher ein frohe Hoffnung.  Man lies einmal „Persepolis“, um zu verstehen unter welchen Kritierien da in Sachen Frauenemazipation selektiert wird.Und das läuft im Orient du Iran etwas anders ab, als in Kreisen von Phase 2- Feministinnen und deren männlichen MItsrteiter.Dennoch könnte solch eine Bewegung oder Kaoliton der Frauen eine Verbesserung zu den bisherigen Zustädnen bringen, wenngleich nicht in der erhofften westlich-liiberal- gender-feminitischen Form.  Einige grundsätzliche Überlegungen noch aus dem Manifest des Linken Counterjihads zur Frage:

Religion, Islam als patriachalische Ideologien, die Bevölkerungsexplosion und die Frauenfrage

Religionen entspringen historisch zumeist aus feudalistischen oder agraischen Gesellschaften, die eben vor allem patriachalisch strukturiert waren, zumal es Matriachate bestenfalls bei einigen wenigen Naturvölkern gab oder eben als sagenumwobener Mythos wie die Amazonen. Daher befürworteten Religionen auch die Herrschaft des Mannes über die Frau, zumal Frauen auch als satanische Verursacher von Sünden oder gar Naturkatastrophen oder Epidemien gesehen wurden, ob nun als Hexen in Europa oder in Afrika. Zudem ist die Frau in ihrer Rolle als Gebärerin menschlichen Lebens gleichzeitig Garant des jeweiligen Staats- oder Reichsvolkes, wie auch in damaligen Zeiten die Großfamilie als die zentrale Einheit der Reproduktion wie auch Altersvorsorge gesehen wurde, also zugleich auch Sozialsystem der damaligen Ordnung war, wobei die Frau eine dienende Funktion hatte. Mit der Entwicklung des Kapitalismus, seiner Globalisierung veränderte sich die Rolle der Frau, der Familie, wie auch der Sozialsysteme. In den kapitalistische Ursprungsländern ging die Entwicklung aufgrund der Veränderung der Produktions- und Gesellschaftsverhältnisse weg von der Großfamilie hin zur Kleinfamilie und nun zunehmend zu Patchworkfamilien, alleinerziehenden Müttern oder Singlehaushalten, während es einen Sozialstaat und Altersheime gibt, die die traditionellen Familienfunktionen weitgehendst ersetzen mit zumal inhumanen Pflegenotständen . In seinem Werk „Der Urspung der Familie“ analysiert Engels hervorragend die Änderung der gesellschaftlichen Ordnung und der Familie aufgrund der sich ändernden Produktionskräfte- und mittel, wenngleich Teile seiner Ausführungen auch nicht ganz korrekt sind. Ebenso sank infolge der politischen und religiösen Liberalisierung, der sogenannten “sexuellen Revolution”, der Ausweitung des Bildungssystems, der immer zunehmenden Einbeziehung von Frauen in den kapitalistischen Arbeitsprozess und daraus resultierender geringerer materieller Abhängigkeit und finanzieller Selbständigkeit, ,der Pille, wie auch der sich geänderten Anspruchshaltung der Nachkriegsgeneration die Geburtenrate, wurden Kinder nicht mehr so sehr unter der Rubrik der Erhaltung des Staatsvolks und der Altersvorsorge gesehen, sondern zunehmend als Kostenfaktor und Einschränkung persönlicher Freiheiten.

Da die Globalisierung heute aber auch jene Weltteile erfasst, die immer noch oder gerade aus patriachalischen Agrar- und zum Teil Stammesgesellschaften herauswachsen, drohen aus der Sicht von Konservativen und Religiösen, ja Islamgelehrten und Islamisten ähnliche Verhältnisse wie in den westlichen und zum Teilöstlichen Industriestaaten, vor allem die Gleichberechtigung der Frauen, die zunehmend aufbegehrten und sich liberaler gaben. Der Islamismus ist daher auch eine Gegenreaktion oder präventive Verhinderung von allzuviel Frauenrechten und die Hoffnung, man könne die alte islamische Ordnung wiederherstellen, die eben die Frauen unterjocht, sie als gefügige Dienerin einer patriachalischen Ordnung macht und zudem einen Geburtenjihad führt, der die Zahl der Muslime und potentiellen Missionare und Krieger erhöht.

Religionen wie auch nationalistische Ideologien denken in den Kategorien der Vergrösserung des eigenen Volks, der eigenen Relisgionsgemeinschaft, die Frauen sind da Gebärmaschinen, die vermehren und mittels ihres Nachwuchses die Welt untertan machen sollen , da von scheinbar grenzenlosen Resourcen und ökologischen und keinen knappen ökonomischen Gütern ausgegangen wird, sondern alles scheinbar endlos vermehrbar ist oder dann eben erobert werden muss. Selbst kommunistische Ideologen wie Mao sprachen der Bevölkerungsexplosion zu, in der Ansicht, dass jeder Mund zwei Arme habe, die mehr als einen Mund ernähren könnten. Zudem verweisen viele Nationalsiten, Religiösen und Kommunisten auf den Malthusianismus, der damals aufgrund der technologischen Entwicklungen wiederlegt wiorden sei.

In einer Kritik an der optimistischen Auffassung von William Godwin über die Vervollkommnungsfähigkeit der menschlichen Gesellschaft und deren prinzipielle Problemlösungskapazitäten hat Malthus in seinem Essay on the Principle of Population (1798) die Überbevölkerung als Problem einer sich entwickelnden Ökonomie und Gesellschaft herausgestellt. Malthus stellt es als augenscheinliche schicksalhafte Notwendigkeit dar, dass das menschliche Geschlecht blind dem Gesetze der unbegrenzten Vermehrung gehorche, während sich die Unterhaltsmittel, die es leben lassen, mit ihm nicht in denselben Proportionen vermehrten. Diese Tatsache erschien ihm als so erwiesen, dass er sich nicht scheute, sie als ein mathematisches Axiom  zu formulieren. Er behauptete, dass die Menschen in geometrischer Progression und die Lebensmittel in arithmetischer Progression zunehmen. Im Zahlenbeispiel: Wenn ein Paar vier Kinder hat und diese wieder vier Kinder pro Paar, so wächst die Bevölkerung entsprechend; eine Steigerung der Lebensmittelproduktion folgt aber nicht in demselben Verhältnis. Durch verbesserte Bewässerung steigt die Produktivität etwa um 20 %. Dieser Zuwachs erzeugt dann aber keinen weiteren Zuwachs mehr. Es wird nach Malthus sonach ein Zeitpunkt eintreten, wo die Vorräte nicht mehr für die Erdbevölkerung ausreichen würden, wenn nicht jene Korrektive immer wieder dazwischen träten wie Krankheiten, Elend und Tod, um das Gleichgewicht wiederherzustellen. Malthus sprach damit sein wissenschaftliches wie moralisches Urteil über die Unglücklichen in einer Textpassage aus, die er in späteren Ausgaben zwar wieder getilgt hat, die aber als kennzeichnend gehalten wurde für den Geist seiner Lehre:

„Ein Mensch, sagte er, der in einer schon okkupierten Welt geboren wird, wenn seine Familie nicht die Mittel hat, ihn zu ernähren oder wenn die Gesellschaft seine Arbeit nicht nötig hat, dieser Mensch hat nicht das mindeste Recht, irgend einen Teil von Nahrung zu verlangen, und er ist wirklich zu viel auf der Erde. Bei dem großen Gastmahle der Natur ist durchaus kein Gedecke für ihn gelegt. Die Natur gebietet ihm abzutreten, und sie säumt nicht, selbst diesen Befehl zur Ausführung zu bringen

Malthus war zu seiner Zeit definitiv falsch, aber es handelte sich damals noch um ausschöpfbare Resourcen und die Anfänge der Industrialisierung, als er seine Bevölkerungstehen aufstellte. Heute jedoch hat die Mneschheit nicht mehr 1 Millarden oder 2 Milliarden Menschen, sondern 7-9 Milliarden Menschen, geht auf die 12 Millarden bei anhaltendem Trend an und gibt es jetzt schon genug Resourcenkriege und den Klimawandel samt Flüchtlingswellen. Die Ein-Kind-Familie und Geburtenkontrolle in China kam erst spät ab 1979 und hat nun wiederum eine Überlaterung, wie auch eine männlichen Überschuss aufgrund der Bevorzugung männlichen Nachwuchs hervorgebracht.

Währenddessen vermehren sich die rückständigsten Länder, vor allem Afrikas, Lateinamerikas und des Nahen Ostens, angestachelt von Religion und nationalistischen Führern, die Geburtenstärke als Stärke des eigenen Landes sowie Kinderreichttum als Ausdruck von Männlichkeit und Reichtum sehen.Während etwa demographische Ideologen wie Emmanuel Todd die Geburtenentwicklung in muslimischen Ländern optimitisch als abnehmend behauptet wegen zunehmender BIldung der Frauen, prognostizieren andere demographische Analytiker wie Gunnar Heihnsohn eher eine weitere Bevölkerungsexplosion mit youth buldge, d.h. einem Überschuss von jungen Männern, die in der Ernfolge nicht berücksichtigt und versorgt werden können, noch Arbeit finden und daher radikalen, expansiven und terroristischen Ideologien und Religionsströmungen zusprechen, wobei er schon bei den spanischen Conquistadores wie auch bei vielen Kriegen oder Hitlers Lebensraum im Osten die Vorgänger sieht, die sich nun vor allem mittels des Islamismus zu Worte melden.

Die Bevölkerungsexplosion sollte Chefsache sein, da die Menschheit vom Sprung von derzeitig 7 Milliarden Menschen auf prognostizierte 12 Milliarden Menschen zwischen 2030 bis 2050 anwachsen könnte, insofern es keine Trendwende gibt. Die Frage ist nur, wie man sie löst. Momentan würde eine reine Umverteilung der überproduzierten Nahrungsmittel- und Güterberge weltweit reichen, um alle Armut und Hunger zu beseitigen, auch ohne Gentechnologie. Dazu bräuchte man aber ein anderes Weltwirtschaftsytsem, das gar nicht mehr diskutiert wird. Aber insofern sich keine einschneidende Veränderung des Witrschaftssytsems einstellt und keine Neuverteilung und Neuorganisation des Wachtsums- wie auch des Lebensstils und der Eigentumsverhältnisse und des lineraen Fortschrittdenkens erfolgt, wird man halt in die Situation kommen, wo es eine derartige Überbevölkerung geben wird, bei der alle Umverteilung und Neuorganisation kaum mehr etwas retten wird.

Chinas Ein-Kindpolitik mag da manchem als Vorbild dienen, aber China kämpft heute wie westliche Industriestaaten mit dem Problem der Überalterung und der Rentensysteme, da es besser eine 2-Kind-Politik verfolgt hätte, die die Reproduktionsrate herstellt.Indira Ghandi liess Zwangssterilisierungen in Indien vornehmen, Frauen wurden zwangshaft auf Lkws geladen, um sie abzuhiolen. Das wurde bald eingestellt und Indiens Bevölkerung hat sich seitdem auch weiter ungebremst vermehrt.

Grundsätzlich gibt es 3 Möglichkeiten: Man streicht die humanitäre Hilfe, lässt die Leute verhungern und an Epidemien sterben, was dem humanitären Anspruch des Westens widerspricht. Zumal auch Hungersnöte und Kriege, ja selbst Weltkriege das Bevölkerungswachstum nie wirklich behinderten.

Oder man setzt auf mehr Bildung für Frauen, Verhütung, wirtschaftliche Entwicklung und Industrialiserung, was die Geburtenraten sinken lässt.So war es auch in den westlichen Industrieländern und Marx und Engels beschreiben diesen säkularen Trend von der Groß- zur Klein- zur Patchworkfamilie und Singlehaushalten ganz gut mit der Entwicklung der Produktivkräfte (siehe auch Engels: Vom Ursprung der Familie). Südkorea ging diesen Weg, hatte in den 50er Jahren noch Armut, Überbevölkerung wie heute Ägypten, reduzierte diese aber sukkzessive durch Industrialisierung, Bildung von Frauen und Förderung von Kleinfamilien. Chinas Neue Seidenstrasse ist da ein Megaprojekt wirtschaftlicher Entwicklung benachteiligter Länder, von dem man auch hofft, dass es die Bevölkerungsexplosion eindämmt. Das Problem ist hierbei nur der Resourcenverbrauch, um gleichwertige Lebensstandards zu erreichen. Die Grundfrage ist: Können neue Technologien die Landwirtschaft und die sonstige Wirtschaft so qualitativ mittels abnehmeder Resourcenverschwendung wachsen lassen, sowie eine Umverteilung und ein neues Gesellschaftssystem schaffen, dass nicht mehr das quantiative, umweltzerstörende Wachstum zur Grundlage hat? Mathusianer sind der Ansicht, dass dies nicht möglich ist und die Formel Bevölkerunsgwachstum plus Lohnsteigerungen und mehr Konsum, ergo: mehr Wachstum alleszerstörend ist, wobei sie meistens nicht die reichen Oberschichten und deren Einkommen umverteilen wollen zugunsten unterer Schichten, sondern lieber untere Schichten mittels Kriegen, Epidemien, Konsumverzicht, Hungertod wegwünschen.Neomalthusianer befürworten eine Ökodikatur.

Dabei wird übersehen, dass ein ärmere Schichten, wenn sie mehr konsumieren, Sozialsysteme aufgebaut werden, das Bildungssystem ausgebaut wird, mittels neuer Technologien mehr qualitatives Wachstum erzeugt wird, wie etwa durch die Tröpfchenbewässerung ala Israel anstatt der grossflächigen Wasserverschwenung ala arabische Staaten oder energie- udn resourceneffizientere Technologien eingesetzt werden. sowohl die ökologischen wie auch die ökonomischen Wirkungen quantitaiven Wachstums und die Bevölkerungsexplosion verhindert werden kann, ja eben auch die geburtenrate aller Wahrscheinlichkeit sinken wird.. Aber die Frage nach einem neuen Wirtschafts- und Gesellschaftssystem wird ja heute gar nicht mehr gestellt.

Restriktive Geburtenkontrolle muss zudem gegen religiöse und archaische Männerbilder durchgesetzt werden. Die Ideologie, dass viele Kinder den eigentlichen Mann auszeichnen und Wohlstand in der Rente bringen, müsste entgegengewirkt werden. Erfreulich, dass zumindestens Papst Franziskus trotz des christlichen „Vermehret euch und macht euch die Erde untertan“ erklärte: „Katholizismus bedeutet nicht, sich wie die Karnikel zu vermehren“.Es wäre zu hoffen, dass Vertreter anderer Religionen, vor allem des Islams, der sich explosionsartig verbreitenden evangelikalen Freikirchen und diverse Machopolitiker diesem Vorbild nacheifern, was aber eher unwahrscheinlich ist.

Viele Frauen sind aber auch konservativ und gar islamistisch und unterstützen Islamisten, die einfache Frau-Mann-Dichothomie ist also etwas irreführend. Bei den in muslimischen Ländern aufgeklärten und selbständigen Frauen handelt es sich zumeist um Frauen der Ober- und MIttelschicht, die mehr einem westlichen Lebenstil nachahmen, studieren, während die anderen Frauen diese als unmoralisch und herausfordernd ansehen und zumal auch ein gewisser Sozialneid auf die bessergestellten, emanzipierten urbanen Frauen seitens der anderen, oft ländlich geprägten konservativen und mehr religiösen Frauen besteht.Von daher ist auch nicht eine bedingungslose Frauensolidarität zu erwarten, wie sich dies westliche Feministinnen naiverweise vorstellen.

Das ist sogar allgemeiner zu fassen. Migranten aus südländischen Ländern, die gerade aus einer Stammes- oder Agrargesellschaft hervorgegangen sind haben immer noch einen ausgesprochenen Machismus, den es auch in Europa dominant gab, als es sich noch um Agrargesellschaften handelte.. Das war früher auch bei Italienern, Griechen, Portuguiesen und Spaniern so. Den Macho hielt man damals vor allem als Import aus iberoamerikanischen, zumeist katholisch geprägten Kulturkreisen. Bei den muslimischen Migranten ist der Machismus ebenso bei säkularen Muslimen anzutreffen, wie auch der Antisemitismus.Also ist es nicht nur eine Frage der religiösen Muslime allein, sondern das Problem ist breiter.