Evergrande- warum die KP China immer noch eine leninistische Partei ist

Evergrande- warum die KP China immer noch eine leninistische Partei ist

Viele Experten sagen, dass die Kommunistische Partei Chinas dem Kapitalismus fröhnt, keine proletarischen Arbeiterrevoluionen in anderen Ländern zum Zwecke einer proletarischen Weltrevolution mehr stützt, selbst inzwischen mehr Millionäre und Milliardäre als die USA hat und von daher bestenfalls noch als autoritäre Entwicklungsdiktatur gesehen werden kann, aber keine lenitistische Partei mehr wäre . Was dann nicht ins Bild passt, sind dann die Umwandlung der Ein-Parteiendiktatur in eine Ein-Mann Diktatur mit Verfassungsrang und auf Lebenszeit, die ganzen neomarxtischen Bezüge , die neuesten Regulierungen des öffentlichen Lebens, der Geschäftswelt von Hightechunternehmen bis nun eben zu Evergrande. Anders als die Finanzkrise  in den USA mit Lehmann, wurde die chinesische Krise nicht dadurch ausgelöst, dass Kunden ihre Kredite nicht mehr begleichen können, sondern durch staatliche Reglementierungen des Immobiliensektors und auch anderer Sektoren. Soweit mir das ein befreundeter Börsenhändler erklärt hat, war es die öffentlich vorgebrachten Aufforderung der chinesischen Regierung an Evergrande ihre Schulden zurückzuzahlen,das die Misere auslöste,da es Kursverluste auslöste und Evergrande in die Schieflage brachte.Er meinte, man sei überrascht,dass die KP China eine Firma so öffentlich.an den Pranger stelle, da damit Zahlungsschwierigkeiten ausgelöst würden. Mein Bekannter ist aber überrascht, dass die KP Evergrande so offen angeht. Er meinte, dass hätte man auch risikoärmer und dezenter hinter verschlossenen Türen mit stiller Diplomatie lösen und bewirken können .Aber vielleicht will man eben das Huhn köpfen, um die Affen zu schrecken. Aber das macht eben Sinn, wenn man die Kommunistische Partei eben nicht nur als kapitalistische  Partei, Konfuzianische Partei oder was auch immer begreifen will. So meinte der Chinaexperte und Sinologe Professor van Ess auch:

„Danke, das wäre eine sehr plausible Erklärung. Und tatsächlich ganz anders als bei Lehmann, wo man einfach nur den kleinen Mann aus den USA – und aus China und Deutschland – betrogen hatte. Hatte man hier natürlich auch, aber in dem Fall würde das wahrscheinlich bedeuten, dass die KP die Immobilienspekulation eindämmen und die -preise runterbekommen möchte. Denn die hohen Wohnungspreise sind natürlich ein erhebliches Ärgernis. Da greift man sich schon mal eine kantonesische Firma raus. Ich glaube genau das. Es soll ein Zeichen gegen Immobilienspekulation gesetzt werden. Das macht die KP populär. Denn das Thema Wohnen ist in China genauso sensibel wie hier. Und wenn ich Frustration bei jungen Leuten in China gehört habe, dann ging es immer darum, dass man sich eine Wohnung nicht mehr leisten konnte. Auch in Hongkong hatten die Proteste wahrscheinlich mit einem aus dem Ruder gelaufenen Immobilienmarkt zu tun.“

Es ist genau dies: Die Kommunistische Partei hat trotz aller wirtschaftlichen Freiheiten für Marktelemente und Kapitalismuss letztendlich immer noch die zentrale Kontrolle und greift angesichts ihrer eigenen Maximen ein. Man hat es mit gewissen Zyklen zu tun, unter denen die KP China die Wirtschaft freier walten lässt, aber bei Überhitzungen und gesellschaftlichen Instabilitätszuständen wieder eingreift. Und wenn es auch den Untergang grosser Kapitalisten bedeutet oder eben großer  Konglomerate. Zudem ist der KP China klar, wenn sie zu mächtige Kapitalisten und Unternehmen hervorbringt, diese schnell politische Forderungen stellen können nach dem Muster der amerikanischen Revolution: No taxation without represantation. Deswegen wurden auch zahlreiche CEOs inzwischen abgesetzt und Jack Ma aus Alibaba vertrieben, wenngleich  ihn kein Erschiessungskommando erwartet wie in alten Lenin- oder Maozeiten, sondern er darf sich mehr im Privatleben dem Malen daoistischer Bilder hingeben und Privathobbys widmen. Zwar will man die goldene Gans nicht schlachten wie dies Stalinisten und Maoisten getan hätten, aber die KP China will auch nicht solche Oligarchen züchten wie Guo Wengui, der nun im US-Exil darbt, sich mit Trump Steve Bannon und dem Comittee on the Present Danger: China verbündet, um die KP China zu stürzen und sich oder den klerikalfaschistischen Falungongguru Li Hongzhi als neue Herrscher Chinas rankatapultiert. Weder im Exil noch im Inland.

Inwieweit ist die Kommunistische Partei Chinas noch eine leninistische Partei? Viele verstehen unter Lenin Planwirtschaft, Kollektivierung, Tscheka, proletarische Weltrevolution. In diesem Sinne ist die KP China keine leninistische Partei mehr. Doch viele übersehen, dass Lenin nach dem Bürgerkrieg in Russland die Neue Ökonomische Politik einführte mit Marktelementen und Joint Ventures und Zugang für ausländisches Kapital, aber eben immer unter der Kontrolle der KPdSU, und jederzeit zurücknehmbar, regulierbar und unter Kontrolle. Lenins Neue Ökonomische Politik ist genau das, was Deng Xiaoping und seine Nachfolger mit der Reform- und Öffnungspolitik machten, wobei sie schon mit der Beseitigung der Demokratischen Wandbewegung und den Forderungen nach einer 5. Reform, der Demokratie, wie sie Wei Jingsheng forderte oder der Massakrierung der demokratischen Bewegung am Platz des Himmlischen Frieden 1989 oder dem Verbot der Demokratischen Partei Chinas und der Falungong 1998 klarstellte, dass das Monopol der KP China niemals angetastet werden dürfte.Von daher ist die KP China immer noch eine leninistische Partei auf Basis von Lenins Neuer Ökonomischer Politik.Lenins NÖP wurde von allen Stalinisten, Maoisten und westlichen Chinaexperten übersehen und vergessen, aber eben nicht von der KP China. Aber es ist ein Ritt auf dem kapitalistischen Tiger und die KPC will sicherstellen, dass die Kapitalisten Papiertiger bleiben. Aber das ist nicht sicher.

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