Deutschland zwischen drei streitenden Grossmächten: Plädoyer für eine deutsche Navigationsstrategie und strategic balancing

Deutschland zwischen drei streitenden Grossmächten: Plädoyer für eine deutsche Navigationsstrategie und strategic balancing

Es ist nicht nur die Negativerfahrung mit Russland, sondern auch mit den USA und China. Solange die sich die drei Grossmächte  vertragen haben, konnten die Deutschen sich in der Illusion und falschen Sicherheit wiegen, mächtig und einflussreich zu sein .Das Geschwätze von Merkel als „der mächtigsten Frau der Welt“ zeigt diese grandiose Selbstüberschätzung sehr deutlich. Jetzt wo sich die drei wesentlichen Grossmächte  streiten, fällt dieser Schleier weg und zeigt sich, wie abhängig sich Deutschland nach allen Seiten in diesem Globalisierungswahn gemacht hat und wie ohnmächtig es eigentlich ist. Ja, es wirken jetzt zentrifugalen Kräfte nach allen 3 Seiten ,die das Land zu zerreißen drohen, während Baerbock scheinbar glaubt die neue Merkel und „mächtigste Frau der Welt“ zu sein. Solange sie nach der US-Pfeife tanzt, wird ihr auch der Glauben gelassen, dass sie und damit Deutschland das wäre. Ich rate, dass sich die Deutschen mal Gedanken machen, wie man durch den Konflikt dieser 3 Grossmächte durchnavigiert. Ein Plädoyer für ein flexibles Naviagtionskonzept, das niemals mehr eine Navigationsstratgie sein kann im alte Sinne. Nicht einfach, wird aber gar nicht mehr gewollt. Amifans, Putinfans und Chinafans versuchen das Land zu zerreißen und da spiele ich eben nicht mit. Die alten Säulen deutscher Gewissheit werden von allen drei Seiten infrage gestellt: US-Atomschutz, EU und der EU-Binnenmarkt, die Wertegemeinschaft, billige Rohstoff- und Energiezufuhr, billigen Arbeitskräften, Freihandel und Globalisierungsstandort, Sozialstaat, auch das ganze bisherige Erfolgsrezept Deutschlands und der EU eine Triade aus Friedens-, Wohlstands und Wertegemeinschaft zu sein, Wandel durch Handel mit einem starken EU- Binnenmarkt herbeizaubern zu können. Und es ist nun auch Blödsinn, dass man nun eine Vision oder fixe Strategie angesichts so vieler Ungewissheiten und Abhängigkeiten haben könnte, sondern es braucht ein flexibles Navigationskonzept oder bestenfalls eine Navigationsstrategie in einem flexiblen Sinne. Zwar mit dem Ziel dass man das Beste bewahrt, um noch einen Silberstreifen zu haben, aber auch klarmacht, dass es keine Gewissheiten mehr gibt und man sich durch diese Krisenmoduse durchnavigieren muss angesischts der sich verändernden Parameter und man nicht mehr zu alten Wohlstandszeiten zurückkehrt, aber versucht das Beste zu bewahren.. Wenn ich sage Durchnavigieren, so ist dies ein völlig Neues Konzept – anders als eindeutige Parteinahme und Polarisierung für eine der drei Grossmächte. Es setzt vorraus:

1)Erst mal eine Bestandsaufnahme:  In welchen Bereichen technologisch ,militärisch, wirtschaftlich, kulturell ist Deutschland und die EU  abhängig und zu welchem Grade nicht und was ist dann die Navigierungsgrösse. Inwieweit können wir Abhängigkeiten abbauen und inwieweit nicht und was ist draus die Schlussfolgerung. Djs USA wollen sich ja offiziell von China und Russland decoupeln, können dies aber auch nicht wie in ihren rhetorischen und paradigmatischen Zuspitzungen.  Da bleibt einiger Raum zum Navigieren. Also mal kühlen Kopf bewahren, eine Analyse der Abhängigkeiten, der eigenen Potentiale zu deren Verminderung aufstellen und dann daraus eine Strategie ,auch mit europäischer und amerikanischer Neuen Seidenstrasse, Chips Act., Umstellung der  EU auf Wasserstofftechnologien, eigenen Verteidigungspotentiale, etc. formulieren. Bei Annalena Baerbock ist eher zu befürchten, dass es ihr mehr um soft power und Gendersternchen und Werteliberalismus geht als um die hard power, auch wenn sie so wichtige Fragen wie den Klimaschutz befördert. Nun will ich die soft power auch nicht kleinreden, aber den Global South mit Transgenderfragen zu überfluten, erklârt, warum Wagner da immer mehr Zuspruch dort erhâlt. Im Sahel und andernorts ist es nicht eine Frage von Demokratie oder Autoritarsmus, sondern zunehmend Stablilität und das kein failed state rauskommt.

2) Es bräuchte eine Zentralstelle in der Regierung ,die das alles koordiniert, vielleicht eben einen Nationalen Sicherheitsrat, der aber vor allem auch eine klare Orientierung vornimmt nach Auswertung der Daten. Es ist eben aber aberwitzig, wenn Altmeier bei seiner Digitalisierungsstrategie damals erklärte, dass man erst Mal eine Bestandsaufnahme der technologischen Firmen und Start ups machen müsste. Man dachte immer, dass das gängige Routine war und man auf dieser Basis Entscheidungen fällt. Scheinbar hat man marktradikalen Kräften, die verkündeten, dass der Markt es schon richten werde,man keine Industriepolitik machen müsse und alles seinen freien neoloberalen Freihandelsglobalierungswahn überlasse , die Grundlage aller Entscheidungen. Die werden es schon richten und auch der Markt. Blödsinn, weiss man jetzt auch. Also erst Mal analytische Bestandsaufnahme und Diskussion um die Konsequenzen.

Aber es braucht auch eine überministrielle, interdisziplinäre Navigationsstelle, bei der Datenerfassung, der Auswertung und bei der Naviagtionszielformulierung, die eben ein Nationaler Sicherheitsrat sein könnte. Zum einen kann man da mal bei ähnlichen Institutionen weltweit sich ein Vorbild nehmen oder eben auch deren Stärken und schwächen auswerten, zum anderen sollte ein solcher Nationaler Sicherheitsrat nicht primär mit Ministerialbürokratne primär transatlantischer, sinophiler oder russophiler Netzwerke bestückt sein, nicht mit Wissenschaftlern, die bisher damit auffielen nur deskriptiv-korrekte Abhandlungen zu schreiben, sondern eher Prognostiker, die sich in der Vergangenheit mit richtigen Aussagen über kommende Entwicklungen qualifiziert haben, die der damalige bürokratische und diplomatische Mainstream aus Bequemlichkeit, Inkompetenz oder Pflicht nach Vorschrift nicht kommen sah.

Ein Kassensturz und eine analytische umfassende Bestandsaufnahme erst mal  als minimale Vorraussetzung, was sich in diesem Land überhaupt gegeben ist und sich ândern muss und eben mittels eines Nationalen Sicherheitsrats. .

Bei allen Betrachtungen muss man die wesentliche Archillesferse in der hard power sehen. Deutschland als Verlierer  und Auslöser zweier Weltkriege, wurde mittels Rüstungsbeschränkungen als Staat ohne Massenvernichtungswaffen definiert-von allen Siegermächten. Eine Navigationsstrategie kann nun versuchen, dass Deutschland auch Massenvernichtungswaffen zugestanden wird, wie dies der Stahlhelmflügel der CDU/CSU unter Strauss und Dregger versuchte und nun die AfD probiert oder eben in AfDhoffnung, dass Putin Deutschland Massenvernichtungswaffen zugestehen wird, wenn Deutschland ein eurasischer Verbündeter unter russischer Atom-und Allgemeinherrschaft würde-aber würde dies die USA oder eben auch Russland nicht unterbinden? Könnte Deutschland überhaupt eine Atommacht wie die USA oder Russland haben oder wâre es da nicht eine kleinere deutsche Force de frappe, also ein nuklearstrategischer Witz und Paipertiger? Eher ist anzunehmen, dass die USA wie auch Putin ein stark aufgerüstetes konventionelles Deutschland zu ihren Gunsten wollen, aber kein nuklear gerüstetes. Aber diese Konstellation würde nur im Falle eines NATOaustritts Deutschlands und absoluter Feindseligkeit zwischen Russland, den USA und China eintreten. Bisher war es ja Konsens der Siegerstaaten und Atommächte ,dass man kein nukleares Taiwan, Südkorea, Japan oder Deutschland will, wenngleich man unter der Kennedyadministration schon mal nachdachte ,ob man nicht einen asiatischen Atomring um China zieht, wie umgekehrt Nixon und Breschnew darüber nachdachten, gemeinsam China zu bombardieren, um dessen Atomanlagen weg zu bekommen. Aber Breschnew lehnte dies ab und Nixon ging nach China und liess es Atomacht bleiben. Indien, Nordkorea und Pakistan nebst Israel sind inzwischen auch Atommächte und die Frage ist: Wie hermetisch dicht ist noch der Atomwaffensperrvertrag, den Annalena Baerbock in der UNOrede so hochleben liess und Deutschlands Verzicht auf Atomwaffen zugnsten der Utopie einer atomwaffenfreien Welt so demonstrativ betonte.? Hofft man wie die AfD auf Putin und China oder auf Trump, dass er eine nukleare Aufrüstung Deutschlands zulässt oder nicht? Oder sind das nur Versprechen, um Deutschland für sich zu gewinnen und es dann am langen nuklearen Arm verhungern zu lassen? Hat eine der Siegermächte ein Interesse, dass Deutschland nuklear werden könnte? Anders als Iran will es dies mit Ausnahme der AfD nicht, steht aber vor dem Problem, dass  Trump schon Mal den US-Atomschutz für Deutschland und Europa im Rahmen der NATO infrage stellte. Lange Rede, kurzer Sinn: Soll man seine Navigationsstrategie auf einen Zuwachs von deutscher hard power in Sachen Nuklearmacht setzen oder sich auf die mehr wirtschaftlichen und technologischen hard power-Stärken Deutschlands konzentrieren, die inzwischen ja auch herausgefordert werden?

Es ist aber auch die Frage, wieweit man gehen will und ob eine Konsequenz für Deutschland sein sollte, was der indische Ex-General Asthana „strategic balancing“ nennt, das sowohl Indien wie auch Erdogan und andere Subimperialsmen recht erfolgreich betreiben. Eine Art Gegeneinanderauspielen der Grossmächte auch für Deutschland. Zwar ist man noch in NATO und EU, aber von allen Seiten wird dies infrage gestellt. Wenn die USA Deutschland wegen China drohen, dass man mehr nach China orientiert, um gegen diese Erpressung ein Gegengewicht zu haben. Falls China Erpressungen gegen Deutschland oder die EU vornehmen wil, dass man da genauso navigatorisch umschaltet und sich wieder mehr auf die amerikanische Seite einordnet und umgekehrt falls amerikanische Drohungen gegen Deutschland oder die EU erfolge sollten, Wenn Trump damit droht, den US-Atomschutz nicht zu garantieren und US-Truppen nach Polen und Osteuropa zu verlegen, dass man ihm droht, dass Ramstein aufgelöst würde, er die US- Interessen ja gerne mit den Osteuropäern allein verteidigen kann, aber die Westeuropäer ihre eigen Verteidigungsgemeinschaft aufmachen, sollte Trump oder irgendein Ami auch den Osteuropäern noch mittels eines Putinsdeals die Unterstützung versagen. Dann ist eben Osteuropa die nukleare Brandschneise auf die die Force de frappe für Westeuropa feuert, um ein Vordringen russischer Truppen zu verhindern, sollte Trump auch die osteuropöische Vertedigungsschneise zugunsten eines Trump- Putindeals opfern. Dann ist eben mal Osteuropa das Euroshimaschlachtfeld und nicht Deutschland und das Fulda Gap wie im Kalten Krieg.

Man sollte auch mal gegen jene Teile des US- Imperialismus, der eine Dominanz oder Spaltung der Europäer in ein Altes und Neues Europa und damit Dominanz der US- GB- Polen- Balten-Osteuropaachse innerhalb der EU und NATO entlang der Intermarumstrategie gegen die deutsch- französische Achse als Motor der EU ala Rumsfeld ständig als Drohgebärde hat, auch die Rückfalloption haben, dass man die EU auflöst, meinetwegen auch den Euro crashen lässt, um eine währungsoptimale Gemeinschaftswährung zu etablieren, anstatt der NATO eine westeuropäische Verteidigungs-, Wirtschafts- und Verteidigungsgemeinschaft als Option androht, die eben auf Osteuropa und die USA verzichtet. Vorausetzung davon natürlcih, dass Le Pen nicht drankommt, aber vielleicht könnte man sie auch neutralisieren im Vorfeld und mit Mitteln eines deeper states. Natürlich will man die EU und die NATO erhalten, aber die Frage ist, ob man sie um jeden Preis zu erhalten hofft, der gegen die ausländischen Zerstörer da Kompromisse und Appeasement eingeht, die sie dann gerade eben deswegen vernichten werden. Als Trump, der wie Putin und Xi die EU zerstören will, einen Handelkrieg der USA gegen die EU androhte, hat ihm der damalige EU- Kommissar Juncker klar gemacht, dass dann die EU mehr mit China kooperieren oder Gegenmassnahmen ergreifen werde, was wohl als Warnung genug wirkte und er recht kleinlaut nachgab. Selbiges strategic balancing und Navigieren auch gegenüber China und Russland, wobei Russland nach dem Ukrainekrieg immer mehr zum strategischen Juniorpartner Chinas auf Hühneraugenhöhe wird, es immer mehr zwischen einer Bipolarität rausläuft zwischen der man navigieren und strategic balancing vollbringen muss. Von Israel und Erdogan und Indien lernen, könnte siegen lernen bedeuten.

Wir sind auch etwas durch unsere Konversation und Interviews mit dem indischen Ex-General Asthana beeinflusst,der vor allem die Idee dex strategic balancing hat ,also eines Navigierens zwischen den Grossmächten. Inwieweit dies auf Deutschland übertragbar ist, wäre zu diskutieren. Ehrlich gesagt wissen wir es auch nicht. Aber es ist ein sehr ganzheitlicher, realpolitischer Ansatz der Inder ,die genau analysieren, wo und womit sie wirtschaftlich ,technologisch, militärisch navigieren können. Und das fehlt alles in Deutschland. Und für die USA ist Europa einfach ein nukleares Schlachtfeld im Ernstfall oder für seine Expansionen ,die nicht in den USA so direkte Folgen haben wie in Europa. Das sah man ja auch schon während des Irakkriegs 2003. Die Katastrophe, die die USA unter Bush jr. über den Nahen Osten brachten, mussten die Deutschen abfangen mittels Flüchtlingswelle 2015 oder EUdeal mit Erdogan nebst all den menschlichen Tragödien infolge des Irak- und Syrienkriegs. Bush jr. solte eigentlich wie Putin vor Den Haag gestellt werden ,aber wir wissen, dass das nie geschehen wird, zumal auch Kissinger sagte: Der erste US-GI, der vor den Haag gestellt wurde, würde durch ein US-Sealkommando befreit werden oder eine Atombombe über Berlin hochgehen. .Aber bei aller transatlantischen Freundschaft, die ja nur noch durch die US-Demokraten gegeben ist, sollte man sich doch klar machen ,dass die US-Interessen und deutschen Interessen insoweit auseinandergehen, dass immer Deutschland und die EU für missgeratene Abenteueraktionen der USA finanziell und politisch haften müssen, während der Big Brother sich da immer bequem über den Große Teich des Atlantiks zurücklegt und den Gang der Dinge aus der Distanz bequem verfolgt. Aber wofür steht Biden und die Demokraten? Zwar NATO, EU , das fragwürdige JOAPC ,aber eben auch für Auflösung der strategic ambiitiy gegenüber China nebst Pompeo Anerkennung von Taiwan und damit Krieg und Trumps Infragestellung des Ein-Chinaprinzips .Wie  wir da Russland besiegen sollen, um dann im Indopazifik eine direkte Konfrontation einzugehen, damit die zweite Weltmacht abgeräumt wird und einen sinoamerikanischen Krieg, gegen den der Ukrainekonflikt ein Detail ist, bleibt die offen Frage. Es ist auch die Frage, ob es klug ist gegen Nordkorea Stunk zu machen. Will man einen regime change?  Der schied ja militärisch schon aus, da Nordkorea auch ohne Nuklearwaffen Seoul mittlels seiner konventionellen Waffen schon so in den 80er und 90er Jahren vernichten konnte, dass die USA da immer zurückgeschreckt sind angesichts der möglichen Hundertausenden von Toten um Seoul, die ihre Verteidigungsoptionen in ganz Asien infrage gestellt hätten. Nun ist Nordkorea Atommacht, hat das auch in die Verfassung geschrieben und nun nochmals, hat aber bisher nur mal ein paar Raketen in das Meer verschossen und sich selbst begrenzt, ja auch nach Trumps Gentlemen´s Deal nachdem er dem „little fat rocket man on a suicide mission“ klar macht, dass „fury and fire „ über ihn kämen so eingegrenzt, dass Kim Yongun auf weitere internationale Raketen- und Atomtests verzichtete. Nun hat Biden die unter Trump eingestellten US- Manöver mit Südkorea und Japan wieder aufgenommen und nun wundern sie sich, dass Nordkorea darauf antwortet. Zudem hat Südkorea und Japan ihre Militärstrategie umgestellt auf kill chain und die Eliminierung von decisive infrastructures , die Raketenabwehr hochgefahren und wundert sich dann, wenn Nordkorea darauf antwortet, wenn es nach Japans und Südkoreas neuer offensiver Verteidigungsstrategie behauptet, dass es nicht nur eine Atommacht sei, sondern auch sich verteidigen würde, wenn nicht mehr nur ein Verteidigungskrieg anstünde, sondern eine Beeinträchtigung unklarer „nationaler Sicherheitsinteressen“. Jedenfalls könnte Biden und die demokratischen USA auf solche Provokationen verzichten, wenn sie ohnehin nicht an einen regime change glauben. Von daher sind auch bei aller NATO- Und EU-Unterstützung Bidens die deutschen und europäischen Interssen in Sachen Asien nicht unbedingt deckungsgleich mit den Biden- USA-und schon gar nicht mit den Trump-, Pompeo- oder Desantis- USA in Asien. Von daher darf sich Deutschland weder auf Biden- Demokraten noch die viel desatsröseren US- Republikaner verlassen, wie auch dadurch kein Chinafan werden, sondern sich die Option eines strategic balancing und einer Navigationstsrategie überlegen ähnlich wie dies Indien macht.

Von daher zwei Sachen: Strategic balancing könnte eine Option für Deutschland sein. Zum zweiten: Wenn man das machen will, muss man sich auch klar sein, dass Deutschland und seine Achsen sogenannte „schwarze Optionen“ androhen, apokalytisch anmutende Ankündigungen der Gegenreaktion und als abschreckende Option, als „schwarze Option“, wenngleich nicht „Schwarzer Schwan“. Deutschland nicht immer als der Zahler, der Kompromissler, der Machtlose, der Tolerante, sondern als der schwarze Erpresser realpolitischer Zugeständnisse. Vorbei auch die Zeiten Deutschland groß- und kleinzureden, sondern es auch auf seine wahre Kraft und deren Auswirkung und möglichen Einfluss hin selbstbewusst analysieren, auftreten und agieren zu lassen. Deutschland wird wie die meisten Länder nicht mehr das nette Deutschland sein, das Nice Germany, wie es auch die USA als der benign hegemon gewesen sein soll.

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