Grossbritannien–Austritt aus der EU?

Während Europa bang auf Griechenland und die Südeuropäer blickt, braut sich in Grossbritannien eine recht seperatistische Stimmung zusammen. Schon unlängst wurden in der Welt und SPIEGEL darauf aufmerksam gemacht und gestern abend widmete sich ARTE dem Thema „Grossbritanniens Austritt aus der EU“.

http://videos.arte.tv/de/videos/im-fokus-europa-ohne-england–7166324.html

Man kann nur hoffen, dass auch Briten diesen Beitrag gesehen haben, denn in dem Ozean schlechten Fernsehens, kam hier ein Sender mal seinem Bildungsauftrag nach.

Zuerst wurden die verschiedenen Europagegner in Grossbritannien portraitiert. Die Bruges-Group, die stark angewachsen ist und innerhalb der Torries agiert, die UK Indepence Party, die inzwischen schon zur drittstärksten Partei angewachsen ist, Nigel Farage als Hauptexponent der Seperatisten im EU-Parlament und Bürgergruppen, die ein Referendum anstreben. Es wurde klar, dass dies nicht mehr zu vernachlässigende politische Kräfte sind.

Im folgenden wurde dann ein Szenario durchgespielt, in welchem ein Referendum in Grossbritannien zu dessen Austritt aus der EU führt. Zuerst wurde der günstigste Fall der Eurokrise skizziert: Europa hat die Eurokrise überstanden, ist jedoch tief gespalten, die Einkommensschere in den prosperierenden Ländern ist gewachsen, in den südeuropäischen Ländern hätte man nun Armustverhältnisse wie in Südamerika, die PIIGS-Staaten fangen aber schon wieder an sich aufgrund der Strukturprogramme zu erhloen. Innere Konflikte bestärkten nationalistische und seperatistische Bewegungen. In diesem Kontext kommt es auch in GB zu einem Referendum, das den Austritt aus der EU beschliesst.

Welche Folgen hätte dies für GB und die EU? Zum einen würde die klassische Dreierkonfiguration zwischen GB, F und Deutschland um einen Akteur reduziert. Dabei hätten die jeweiligen Seiten GB genutzt, um gegen die andere über Bande zu spielen. So Frankreich Grossbritannien, um Druck auf Deutschland in Sachen Sicherheitspolitik zu machen. Die beiden Atommächte und Militärmächte gegen das  eher pazifitsiche Deutschland. Umgekehrt hätte Deutschland Grossbritannien genutzt, um wirtschaftspolitisch ein Gegengewicht gegen den französischen Dirigismus hin zu mehr Wirtschaftsliberalsismus zu haben. Mit Grossbritannien würde diese Dreierkoaltion der Big Three entfallen. Aber wahrscheinlich würde sie durch das wirtschaftlich aufsteigende Polen ersetzt.

Wirtschaftlich wäre dies für Grossbritannien ein heftiger Einschnitt.Viele ausländische Investoren und Firmen würden nach Europa wandern, um Zugang zum EU-Binnenmarkt zu haben. GBs Autoindustrie würde Zölle um die 10% zahlen müssen, was deren Bankrott bedeute. Die Möglichkeit ala Norwegen und die Schweiz Handelsverträge mit der EU zu unterhalten, Zugang zum EU-Binnenmarkt zu haben ohne EU-Mitglied zu sein, bedeute aber, dass sich GB wie die beiden Staaten trotzdem den Importbeschränkungen- und auflagen der EU unterwerfen muss. Für die City of London würde dies bedeuten, dass viele Finanzkapitalien nach Frankfurt und Paris gehen würden. Desweiteren sei der Verlust des Finanzplatzes London kein Verlust, da die Finanzprodukte kaum etwas zur Realwirtschaft und den Haushalten beitragen, sondern 80% der Finanzprodukte, allen voran Derivate zwischen den Banken gehandelt würden und gar nicht in den Wirtschaftskreislauf eingingen.

Bei der Gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik (GASP) wäre der Austritt GBs im ersten Moment ein Verlust, da Europa mit Frankreich dann nur noch eine Atom- und Militärmacht habe, sowie nur noch einen Sitz im UN-Sicherheitsrat.Dennoch würde GB durch das wirtschaftlich aufsteigende Polen ersetzt und die Big Three dann eben F, Dtl, Polen sein. Mit einer Aufrüstung der Bundeswehr und deren Einsatz z.B. in Syrien sei dann zu rechnen, um das Machtvakuum auszufüllen. Scheckbuchdiplomatie gebe es dann für Deutschland ncht mehr. Darüber hinaus wäre ein Vorteil, dass Grossbritannien den Integrations- und Einigungsprozess der EU nicht mehr stören und sich die EU somit schneller und besser entwicklen könnte.

Desweiteren wurde durchgespielt, was das Referendum innerhalb GBs bedeuten würde. Schottland würde sich dann wohl ebenfalls per Referendum unabhängig erklären, dann aber mit Irland Mitglied der EU werden.Zurück bleibe ein Rumpfengland mit Wales und Nordirland.Für die USA wären Grossbritannien dann auch nicht mehr sonderlich interessant. Seine Funktion als trojanisches Pferd in der EU und als wirtschaftliches Sprungbrett in den EU-Binnemarkt sei damit vorrüber und Washington werde sich nach Deutschland und Frankreich orientieren.

Fazit: Die EU würde zwar durch einen Austritt Grossbritanniens politisch und wirtschaftlich an Einfluss verlieren, aber Grossbritannien noch mehr als die EU.

Über Ralf Ostner

Ralf Ostner geboren 1964 in Frankfurt am Main, 1984 Abitur in Bayern--Leitungskurse: Physik und Kunst/ Schülerzeitung. Studium der Physik (Nebenfächer: Mathematik, Chemie), Wirtschaftsgeographie (Nebenfächer: BWL, VWL) und Studium der Sinologie. 1991 Abschluss als staatlich geprüfter Übersetzer in der englischen und chinesischen Sprache am Sprachen- und Dolmetscher-Institut/München (Leiter der Chinesisch-Abteilung: Herr Zhang, ehemaliger Dolmetscher von Deng Xiaoping und Franz-Josef Strauß).Danach 5 Jahre Asienaufenthalt: China, Indien, Südostasien (u.a. in Kambodscha während des ersten Auslandseinsatzes der Bundeswehr, Interviews mit Auslandschinesen, Recherche im Karen-Guerillagebiet in Burma, Unterstützung einer UNO-Mitarbeiterin während den Aufständen in Nepal und bei UNO-Arbeit in Indien), Australien. Danach 5 Jahre als Dolmetscher, Delegationsbegleiter und Übersetzer in München. Abendstudium an der Hochschule für Politik /München (Schwerpunkt: Internationale Beziehungen). Abschluss als Diplom-Politologe (Diplomarbeit: Die deutsch-chinesischen Beziehungen 1989-2000 unter besonderer Berücksichtigung der SPD-Grünen-Regierung). Delegationsbegleitung von Hu Ping, Chefredakteur der chinesischen Dissidentenzeitung "Pekinger Frühling" (New York)und prominentester Vertreter eines chinesischen Liberalismus bei seiner Deutschlandtour (Uni München, Uni Mainz, Berlin/FU-Humboldt) bei gleichzeitigem Kontakt mit Liu Liqun (Autor des Buches "Westliches Denken transzendieren"/ heute: Deutschlandberater der chinesischen Regierung).Chefredakteur der Studentenzeitschrift UNIPOL . Projekte am Goethe-Institut und bei FOCUS TV. Seit 2000 Übersetzer (chinesisch-deutsch), Graphiker, freier Schriftsteller und Blogger.
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