Türkeiproteste und die Frage derPartei

Türkeiproteste und die Frage derPartei

Ob beim arabischen Frühling, ob nun bei den Protesten in der Türkei, überall wird erzählt, dies seien Twitterrevolutionen, die neue Jugend bricht sich ihre Bahn mittels sozialer Medien und loser Netzwerke, Flashmob gilt als neue Organisationsform,manchen schon gar als Inhalt, Sascha Lobo als IT-Geschäftsmann und Ideologe sowie Piraten hypen das Ganze und viele unser politisch interessierten Menschen reden vom ganz neuen Politikstil, der die alten Organisationsformen vergessen macht. Interessant fand ich dagegen den Diskussionsbeitrag von Michael Lüdders, der meinte, all diese Proteste seien wirkungslos, wenn sie sich nicht materiell kristallisieren–und zwar in Form einer neuen Partei. Partei scheint irgendwie out. Ob Occupy, ob arabischer Frühling, ob Türkei–die meisten Twitterrevolutionäre scheinen zu denken, dass man spoantane Proteste langfristig organisiseren kann und auf die bewährte Organisationsform der Partei verzichten könne. Das halte ich für einen tragischen Fehler.Parteien sind immer noch das geeigneteste Instrument politische Menschen auf einer gemeinsamen Grundlage kampfkräftig und zielgerichtet zu organisieren.Über den Typ der Partei kann man sich dann noch trefflich streiten. Ob nun Kaderpartei oder Piratenpartei–diese beiden Modelle dürften ausgedient haben, nicht aber die pluralistischen Volksparteien–auch wenn gegenteiliges immer wieder verlautbart wird.

Es braucht in der Türkei die Gründung einer oder mehrerer neuer Parteien, die die CHP, MHP und AKP zugleich herausfordern und eine neue säkulare Politik jenseits von Kemalismus und Islamismus fordern, sowie ein Wirtschaftsprogramm erstellen, das an die irttschaftspolitischen Erfolge Erdogans ansetzt, aber für mehr soziale Gerechtigkeit plädiert. Ich glaube, dass eine neue Partei in der Türkei wünschenswert wäre.Sie sollte sich auf die drei Bereiche Kultur,Demokratie und Ökonomie ausrichten.

 

Kultur Die Losung“Wer Kopftuch tragen will, kann es tragen, wer dies nicht will, muss es nicht.

Damit würde man sich sowohl von AKP wie auch von CHP und MHP absetzen.

Religionsfreiheit auch für Alewiten und Christen

 

Demokratie  Hier Gül zitierend: Demokratie ist Gewaltenteilung nicht allein Wahlen.Forderung nach Änderung der Wahlgesetze (Abhängigkeit der Kanidaten von dem Vorsitzenden, 10%-Hürde) und mehr Bürgerpartizipation.

 

Ökonomie: Wirtschschaftswachstum nicht um jeden Preis. Ökonomische Forderungen zur sozialen Ungleichheit.

 

Die Frage ist nur, ob das Taksimforum, das als Verhandlungsseite mit Erdogan dienen soll, überhaupt solch weitgehende Forderungen hat und ob sich aus dieser heterogenen Bewegung.solch ein Konsens ergeben könnte.

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