70 Jahre NATO- the shaky alliance?
Der damalige US-Sicherheitsstratege und ehemalige US-Sicherheitsberater Brzezinski stellte in seinem Buch „Die einzig verbliebene Weltmacht“ (englisch: Chessboard) heraus, dass der Hauptunterschied zwischen Asien und Europa sei, dass es in Europa ein multilaterales Sicherheitsbündnis und in Asien ein vor allem auf bilateralen Verträgen begründetes Sicherheitssystem gibt, das Quelle von Spanungen sei und daher auch mittels einem Trans Eurasian Security System (TESS) und eine OSCEA (Organization for Security and Cooperation in Europe and Asia) multilateralisiert werden müsse. Obamas NATO-Botschafter Ivo Daaldier wiederum schwebte sogar eine Globale NATO vor. Zu all dem kam es nicht, die momentane Entwicklung scheint mehr in die Richtung zu gehen, dass US-Präsident Trump und sein Sicherheitsberater John Bolton nun auch noch die Sicherheitsarchitektur Europas bilateralisieren wollen. Das US-Militärmagazin Stars and Stripes titelt in seiner Ausgabe vom 3. April 2019 zum 70. jährigen Bestehen der NATO auch mit „Shaky 70th-NATO anniversary brings celebrations but also an undercurrent of uncertainty“. Wurde die NATO früher immer als Stein in der Brandung und Anker für die Sicherheit des nordatlantischen Raums portraitiert, so erscheint sie nun als die shaky alliance. Auf dem Blog Reblogo skiziiert ein anonymer Autor die Strategie Trumps und Boltons kurz und knapp derfolgt:
erstellt: 2019-03-20 von: zeitzeuge
Aus Washington kommen immer neuere Hiobsbotschaften, welche die westeuropäischen Verbündten zunehmend irritieren. Dinge, die vor Monaten noch als unmöglich galten, werden Realität. Es scheint offenkundig, dass die Amerikaner sich gegen die neuen geopolitischen und wirtschaftlichen Herausforderungen in de Welt alleine stemmen wollen – ohne die europäischen Verbündeten. Sie bieten den Chinesen, Russen, Iranern und anderen Kontrahenten selbst die Stirn, ohne sich mit den Verbündeten abzusprechen. Die alte NATO benötigen sie nicht mehr. Sie ist den USA zu kostspielig, unbeweglich und unfolgsam geworden. Die verdutzten Europäer haben das noch immer nicht verstanden,
Aus der Sicht der gegenwärtigen amerikanischen Führung ist China, nicht Russland, des Westens ärgster Feind. Deshalb fragen sich Entscheidungsträger in Washington, ob es für die USA noch Sinn mache, Millionen von Dollar für die NATO auszugeben, die nur noch symbolischen Wert besitzt. Sicher, die USA wollen ihren Einfluss in Europa behalten, aber das funktioniert künftig auch ohne die alte NATO. Die NATO mit ihren widerspenstigen, unbotsamen Vebündeten wird für Washington allmählich zu einer Last. Außerdem sind die Europäer selbst zerstritten, was für die Implementierung von US Inteessen eine weiter Bürde ist. Die Europäer fordern von den USA Bündnistreue, doch die USA betrachten die Verbündeten inzwischen als bloße Parasiten.
Die Europäer sollten sich ansehen, wie die USA ihre Politik in Asien gestalten. In Europa werden künftig ähnliche Fakten wie in Asien geschaffen. In Asien verfügen die USA über fünf strategische Verbündete: Südkorea, Japan, Saudi Arabien, Israel und mit Abstrichen Pakistan. Mit diesen Ländern haben die USA bilaterale Militärbündnisse geschlossen. Das reichte bisher völlig aus, um den asiatischen Kontinent, inklusive des Mittleren Ostens, zu kontrollieren und China (Iran) in Schach zu halten. In Europa wird Trump Gleiches tun, er wird eine Koalition von willigen Staaten begründen, welche den Interessen der Pax Americana dient. Unwillige Staaten werden aussortiert, allerdings werden die USA auch verhindern, dass diese sich zu einer gemeinsamen europäischen Armee durchringen, die für Amerika eine globale Konkurrenz darstellen könnte. Die USA werden in Europa bilaterale Militärbündnisse mit folgenden Ländern beschließen: Großbritannien, Polen, Rumänien und mit Abstrichen den Baltischen Staaten. In diesen Staaten werden US Truppen und Militärtechnik samt Raketen stationiert. Das reicht völlig aus, um den amerikanischen Einfluss in Ganz-Europa auch ohne NATO aufrecht zu erhalten.
Eine ähnliche Sicherheitsstruktur schwebt den USA in Lateinamerika vor, dort wird Brasilien der wichtigste strategische Militärverbündeter der USA sein. Die alte Monroe Doktrin ist von der Trump-Administration wieder zum Leben erweckt worden: außer der Pax Americana darf es in Lateinamerika keine anderen Sicherheitsbündnisse geben.
Die Veränderung der Sicherheitsarchitektur Europas wird nicht ohne Auswirkungen auf die Neugestaltung der künftigen globalen Weltordnung haben. Manche Europäer werden um US Beistand in Washington betteln und bereit sein, dafür zu dafür zahlen. Andere, wie Deutschland, Italien und Frankreich, werden in einem neuen geopolitischen Umfeld erwachen. Die gegenwärtigen europäischen Politiker sind mit der neuen Aufgabenstellung, Europa sicherheitspolitisch neu aufzustellen, schlichtweg überfordert. Ihnen fehlt ein Plan B, sie haben den Realitätssinn verloren und ihre Strategie beruht einzig und allein darauf zu hoffen, dass die Welt wieder so wird wie vor Trump, Xi und Putin. Auf einen neuen De Gaulle oder Adenauer zu hoffen scheint müßig, die Zeit rennt davon. “
https://www.repolog.eu/portal/Article?item_id=84
Dies charakterisiert meiner Ansicht nach die Ambitionen Trumps und Boltons ganz gut, wenngleich fraglich ist, ob die USA in Asien nicht mehr auf Indien und den Quad denn auf Pakistan als Verbündeten setzt.
Betrachtet man sich etwa die Politik Trumps gegenüber Polen und wiederum die polnische Außenpolitik, so gewinnt man gerade diesen Eindruck. Neben NATO- und EU-Mitgliedschaft hat Polen auch noch die 3 Meeres-Initiative initiert, die 12 Staaten umfasst und ein wenig an die Intermariumsstrategie Pilsudskis in den 20er und 30er Jahren erinnert, als Polen eigene Regionalmacht in Europa sein wollte. Zum einen richtet sich diese Initiative gegen die 16plus 1-Gruppe Chinas, zum anderen vermutet etwa George Friedmann von STRATFOR, dass Polen eine Art Cordonn Sanitaire zwischen Deutschland und Rußland mit US-Unterstützung errichten will. Ähnliches gab es ja auch schon in den 20er und 30er Jahren, wobei Frankreich und GB statt der USA da die Schutzmächte waren. Auf NTV habe wurde noch die Nachricht verbreitet, dass die NATO zugestimmt hätte, US-Truppen in Polen zu stationieren , nachdem die Polen zuvor eigenständig und ohne NATO-Absprache vorgeschlagen hatten für die Stationierung von US-Truppen den USA jährlich 2 Mrd. Euro zu zahlen.
Ein ehemaliger NATO-General meinte dazu noch, dass dies trotz US- und polnischen Willen noch nicht Realität geworden sei:
„Lieber Herr Ostner,
….ich denke, hier sind Dinge vermischt worden und daher falsch.
Was auch immer die Polen geboten haben….richtig ist dass sie sehr, sehr interessiert waren und vermutlich noch sind, eine US-DIVISION zu bekommen. Wir alle waren dagegen, weil das ein Bruch der 2+4-Gespräche gewesen wäre. Etc. Die Amis hat aber vermutlich eher überzeugt, dass wir gefolgert hatten, dass denn RUS wahrscheinlich eine Division in Belarus stationieren würde. Und damit sei keinem geholfen.Die heutigen US-Truppen gehören zu den ADSURANCE MEASURES, wie beispielsweise das deu bataillon in Litauen..
Und das haben alle Mitglieder so beschlossen.“
Bisher hält die NATO trotz aller Avancen noch zusammen.Trump und Bolton stehen momentan noch Großteile der US-Republikaner und der US-Demokraten sowie transatlantische Teile des US-Sicherheitsapperates entgegen, die weiterhin an der NATO festhalten wollen, aber inzwischen auch recht frustriert sind aufgrund der vor allem deutschen Weigerung den Verteidigungsetat auf die 2%-Marke des BIP aufzustocken. Diese Kräfte, sowie die Westeuropäer hoffen weiterhin darauf, dass Trump eine Anomalie der Geschichte sein wird, man ihn ausitzen könne und dann wieder zum Status Quo der guten transatlantischen Beziehungen der Vorzeit zurückkehren werde.
Man vergesse aber nicht, dass es auch schon zu ernsten Verstimmungen zwischen den USA und den NATO-Verbündeten Deutschland und Frankreich während des Irakkiriegs 2003 kam, als US-Verteidigungsminister Rumsfeld von dem Alten und dem Neuen Europa sprach, die NATO nur noch als toolbox betrachtete und mehr auf eine Coalition of the willing setzte. Dies währte zwar nicht lange, aber es scheint, dass Trump und Bolton zumindestens nun damit drohen, diese Teilung vorzunehmen, das Bündnissystem zu bilateralisieren, um Druck auf die aus ihrer Sicht parasitären Konkurenten in der NATO , allen voran den Weltexportmeister Deutschland auszuüben. Falls Trump und BOlton ernst machen wollten, dürfte dies wohl eher im Falle einer Wiederwahl Trumps in seiner zweiten Amtszeit geschehen, da er seine Macht dann stabilisiert hätte und vielleicht der Frust über die zu langsam steigenden Verteidigungsausgaben Deutschlands und anderer NATO-Staaten auch bei etlichen US-Republikanern Wirkung entfaltet. Gleichzeitig aber versuchen Deutschland und Frankreich nun auch die europäische Achse zu stärken, wofür der neue Elyseevertrag und das gegenseitige Vertedigungsversprechen zwischen Frankreich und Deutschland stehen, betonte Merkel ja programmatisch, dass die Zeiten in denen sich Deutschland und Europa auf die USA verlassen konnten, vorüber seien, ja Merkel und AKK schlagen nun auch konkrete Rüstungsprojekte wie einen europäischen Flugzeugträger vor, wobei der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz Ischinger , der European Council on Foreign Relations und andere bemängeln, solange die EU keine eigenen Strategie oder eine Vorstellung konkreter Militärstrukturen habe, solch ein Projekt eine reine Luftnummer sei.