Münchner Sicherheitskonferenz: Politik auf Sicht der Strategie?

Münchner Sicherheitskonferenz: Politik auf Sicht der Strategie?

MSC: Kamala Harris und Macron kommen, wer kommt von deutscher Seite? Scholz oder wieder Baerbock? Selensky und Polen dürften auf Kampfflugzeuge drängen. Desweiteren neben der Ukraine, auch die Türkei und Syrien wegen des unvorhergesehenen Erdbebens und der NATO-Norderweiterung wichtiges Thema sein. Iran fällt da aufmerksamtechnisch möglicherweise hintenrunter. Auch in Sachen Wiederaufbauhilfe. Kann und will die EU das alles schultern? Die USA werden auch Bedeutung der Ukraine als Schwarzmeerregion,sowie China thematisieren .Jedenfalls darf man gespannt sein, ob es über die tagesaktuellen Waffenlieferungsforderungen, also reaktiver Politik auf Sicht zur einer strategischen Debatte kommt. Die angekündigte deutsche Nationale Sicherheitsstrategie NSS dürfte ja wohl noch Zeit brauchen. Claudia Major hat ja als einzige Mal bei Lanz darauf hingewiesen, dass es solch eine strategische Festlegung einmal bräuchte .Zum einen hinsichtlich der Kriegsziele und zum anderen auch zur strategischen Frage, welche Führungsrolle Deutschland denn genau im und nach dem Ukrainekrieg einzunehmen gedenken und in welchem Umfang. Bei der letzten MSC hatten Timothy Garton Ash und Roettgen dies ja Mal in einer kurzen Frage an Baerbock über eine Neue Ostpolitik anklingen lassen, wobei Baerbock auch nur sehr vage „Europäische Friedensordnung. Helsinki 2.0“ als Schlagwort antwortete. Das war noch vor dem Krieg. Bisher gibt es da keine wesentlichen Beiträge, außer dem Buch von General Vad, Antje Vollmer, Nida-Rumelin und Weidenfeld „Europa ,Perspektiven nach dem Ukrainekrieg“.Will man ein Europa mit oder ohne Russland? Und falls ja, mit welcehem? Oder: Neuer Iron Curtain,mit einem Sperriegel ala Motly vom Baltikum über die Schwarzmerregion bis nach Zentralasien?  Man darf gespannt sein,ob das überhaupt thematisier wird.

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