Kann Nonproliferation nur noch durch neue US-Kriege erzielt werden?

von Ralf Ostner

Nordkorea hat schon Atomwaffen, Iran legt sie sich vielleicht noch zu, Pakistans Atomwaffen kommen vielleicht in absehbarer Zeit in die Hände von Islamisten, andere Staaten wollen vielleicht noch folgen, nachdem sukkzessive sich die USA, die Sowjetunion/Rußland, Frankreich, England, China, Indien, Pakistan und Israel sich diese zugelegt haben. Da wird dann sicherlich nochmals bei der Einschätzung unterschieden, ob sich neue Atomwaffen in den Händen sogenannter rationaler oder irrationaler Befehlshaber befinden, aber die Weiterverbreitung von Atomwaffen wird von manch seriösen elder statesmen und Experten als wahrscheinliche Entwicklung angesehen.Henry Kissinger sieht eine weitere Verbreitung von Nuklearwaffen als unabwendbare Entwicklung, wenngleich er die Abrüstungsinitiative Global Zero unterstützt, um die Entwicklung etwas zu bremsen, wenngleich nicht mehr aufzuhalten. Laut Kissinger führte die Weiterverbreitung von Atomwaffen nicht zu einer höheren Wahrscheinlichkeit von Atomkriegen, sondern im Gegenteil zur gegenseitigen Abschreckung, die das Instrument des last resorts in internationalen Konflikten unwahrscheinlicher mache. Dass Indien und Pakistan nun Atomwaffen haben, mache Kriege zwischen ihnen nahezu undenkbar–was er positiv sieht.Offiziell halten die USA ja noch an der Nichtweiterverbreitungsideologie fest, aber schon zu früheren Zeiten war diese in höchsten US-Kreisen umstritten:

Angesichts von Chinas Atombombe 1964 kam es schon damals zu heftigen Diskussionen innerhalb der US-Administration über die Nonproliferation:

„Der Präsident war viellleicht von seinen pathetischen Worten überzeugt, nicht jedoch all seine Berater. Sechs Wochen später besprachen Mc George Bundy, Robert Mc Namara und Außenminister Dean Rusk auf einer gemeinsamen Konferenz zur Proliferation die Vorgehensweise der Regierung. Glenn T. Seaborg, der Vorsitzende der Atomenergiekommission gehörte zu denen, die sich eher zurückhaltend äußerten. In seinem wenig beachteten Memoiren unter dem Titel „Stemming the Tide“ aus dem Jahre 1987 berichtete er über die Sitzung:

„Rusk erklärte, er halte es für eine grundlegende Frage, ob wir tatsächlich eine Politik der Nonproliferation machen sollten, nach der kein Land außer den fünf Großmächten Atomwaffen besitzen dürfe. Wären wir uns alle darüber im klaren, daß dies Hauptziel der USA sein sollte.Wollten wir beispielsweise nicht, daß Indien oder Japan einer chinesischen Bedrohung mit Kernwaffen begegnen könnten? Rusk erwähnte die Möglichkeit einer nuklearen Staatengruppe in Asien, erklärte aber gleichzeitig, daß das im Grunde Problem der asiatischen Länder sei und keine Angelegenheit zwischen den nördlichen Staaten und Asien. Mc Namara war der Ansicht, es werde Jahrzehnte dauern, bis Indien oder Japan ein nennenswertes Abschreckungspotential hätten. Trotzdem hielt er die Frage, die Rusk aufgeworfen hatte, für überlegenswert. Er wies daraufhin, daß eine Politik, dieauf der Nonproliferation basierte, die Vereinigten Staaten zwingen könnte, die Sicherheit der Staaten zu garantieren, die auf Atomwaffen verzichteten (…) Bundy wies auf die Notwendigkeit hin, zu unserer Diskussion über diese grundlegende Frage Stillschweigen zu wahren, da alle Welt annahm, die USA seien gegen die Proliferation. Jeder Hinweis auf gegenseitige politische Ziele müßte überall auf der Welt Unruhe auslösen.“   (Seymour Hersh: Atommacht Israel, S. 157-158, Droemersche Verlagsanstalt, 1991).

Kurz: Schon damals diskutierte man, ob das Ziel der weltweiten Nonproliferation überhaupt das letzte US-Ziel sein solle, wie dies Kissinger selbst auch infrage stellt oder nun auch Trump, der meinte, dass Japan und Südkorea sich auch eventuell selbst atomar aufrüsten und verteidigen sollten—wobei er hier wieder zurückgerudert ist. Dennoch bleibt die Frage, wenn die USA wirklich noch an der Nonproliferation festhalten wollen, wie sie dann bei Nordkorea und vielleicht nun bei Iran nach Kündigung des Nukleardeals dies bewerkstelligen wollen, wie auch verhindern wollen, dass andere Staaten wie die Türkei oder Saudiarabien oder Ägypten folgen. Wobei es ja bei US-Verbündeten weniger das Problem wäre, aber etwa bei Iran oder bei einer islamistischen Atombombe in Pakistan oder eben Nordkorea oder vielleicht einer AKP-Türkei. Was sollten die USA dann machen? Diese Länder mit ihren Atomanlagen samt Fallout dem Erdboden gleich machen, in der Hoffnung, dass sich Russland und China aus solchen Konflikten heraushalten? Vielleicht gewährt ja Trump dann auch Saudiarabien Atomwaffen gegen eine iranische Atommacht oder anderen Staaten, wie er dies schon im Falle Südkoreas und Japans zugestehen wollte. Und wie steht es dann mit europäischen Atomwaffen, die Polen schon forderte, inklusive deutschen Atomwaffen, die ja im Rahmen Trumpscher Unzuverlässigkeit als Notwendigkeit von Seiten des SPIEGEL und der FAZ schon offen diskutiert werden?



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