US-Midterm Elections-blaues Auge für Trump statt blaue Welle

von Ralf Ostner

Die Midterm Elections waren nicht die erhoffte blaue Welle für die Demokraten, wenngleich ein blaues Auge für Trump. Zum einen hat Trump seine Mehrheit im Senat ausgebaut, zum anderen haben die Demokraten nun im Repräsentantenhaus zwar eine Mehrheit, aber die Stimmverluste der Republikaner hielten sich in Grenzen. Da fand kein Erdrutsch statt und verglichen mit der Obamaära weit weniger Wählerwanderungen. Ebenso muss sich auch noch herausstellen, ob die Demokraten im Repräsentantenhaus auch als einiger, homogener Oppositionsblock agieren werden oder es Trump nicht gelingt etliche Demokraten bei verschiedenen Themen angesichts der knappen Mehrheit zu sich rüberzuziehen.

Die Demokraten setzen vor allem auf Identitätspolitik (Frauen, Homosexuelle und Minderheiten) und Russlandermittlungen gegen Trump. Dementsprechend sind nun mehr Frauen und Minderheitenvertreter im Repräsentantenhaus und im Senat denn je. Das verhindert zu einem Gutteil eine selbstkritische Analyse der Wahlniederlage Hillary Clintons und die Neuausrichtung der Partei (ähnlich wie die ausbleibende, wenngleich oftzitierte Erneuerung der SPD), insofern man an der hartnäckigen Mär festhält, dass Putins Manipulation der US-Wahlen Trumps Wahlsieg bewirkte und nicht die eigenen Fehler und politischen Positionen des Hillary Clintonlagers.

Nun nur allein auf eine jüngere Frau als Nancy Pelosi oder eine Minderheitenvertreterin als neue demokratische US-Präsidentschaftskandidatin zu küren ohne eine Neubestimmung der politischen Positionen dürfte nicht verfangen. Die Auseinandersetzung, ob man die Demokraten weiter links positionieren soll oder nicht, ist bisher ausgeblieben und durch die Identitätspolitik übertüncht. Denn eine zu linke Neupositionierung der Demokraten könnte ebenso mehr konservativ eingestellten Demokratenwähler verschrecken, weswegen man sich um dieses Thema bisher drückt.

Es wird auch mehr auf Geschlecht und ethnischen Hintergrund geachtet als auf die politischen Positionen. Ich glaube aber nur auf die feministische Karte gegen Trump zu setzen, wird es auch nicht bringen.Es kommt eben auch darauf an, welche politischen Inhalte diese Frauen vertreten. Denn Hillary Clinton war ja Frau und dann gescheiterte Präsidentschaftskandidatin. Verfing Trumps Migrantenhetze angesichts der Latinokarawane nicht in dem erhofften Ausmaße, zumal er auch das in der Verfassung festgelegte Staatsangehörigkeitsrecht nach Geburtsort infrage stellte, setzten die Demokrasten auf das Thema Identitätspolitik und Gesundheitssystem, zumal sie nicht Hillary Clinton als Wahlkämpferin durchs Land schickten, sondern auf Obama als immer noch charismatischen Führer setzten, der nostalgische Gefühle und Zukunftshoffnungen zugleich erweckt. .Interessant aber ist die hohe Wahlbeteiligung und dass sich die bisher eher politisch träge US-Jugend politisiert, die vielzitierten Millenials.

Interessant finde ich aber die Reaktionen in Europa. Heiko Maas klang da sehr skeptisch, rechnet nicht mit einem Kurswechsel Trumps. Macron schlug nun erstmals eine Europaarmee vor. Letzteres wurde aber in den Medien mehr als Randnotiz vermerkt. Es machte den Anschein, dass „der neue Tag in Amerika“(Nancy Pelosi) in Europa wesentlich skeptischer gesehen wird.


Kommentar hinzufügen