Anti-EU-Volksaufstand in Italien-schwarze Wolken über Europa

von Ralf Ostner

Da braut sich in Italien ein veritabler Anti-EU- Volksaufstand des Neomussolinis Salvini an. Zudem könnte dies die nächste Eurokrise bringen, die den Euro kollabieren lassen und vielleicht auch die EU schwächen könnte :

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/eurokrise/salvini-droht-der-eu-kommission-fuer-den-fall-eines-defizitverfahrens-15894797.html

Der worst case wäre eine EU ohne GB und Italien. Schlimmer dürfte aber eine Eurokrise werden. Es wäre zu überlegen, ob die EU zurück zum Binnenmarkt mit einer Gemeinschaftswährung nur währungsoptimaler und wirtschaftsstarker Staaten geht, also einen Nordeuro–anders als Henkel und Lucke aber mit Frankreich und nicht ohne, da die deutsch-französische Achse immer noch das Rückgrat der EU ist und Frankreich kein südländischer Bankrottstaat.Fraglich aber ob die EU nicht dogmatisch am Euro festhält (zumal man ja auch noch Bankrottstaaten wie Rumänien und Builgarien aufnehmen will) oder eine geordnete Konsolidierung hinbekäme, wobei der Euro aber vertraglich keine Exitbestimmungen hat, was es sehr kompliziert macht. Zumal auch die Frage ist, ob es für solche Fälle Alternativpläne gibt und auch den politischen Willen, zumal Merkel ja erklärte: „Fällt der Euro, fällt Europa“. Wahrscheinlicher ist, dass versucht wird an der Fehlkonstruktion des Euro in toto oder so weit wie möglich festzuhalten, zumal eine Währungsumstellung auf einen Nordeuro ja auch nicht über Nacht geschehen könnte, sondern geplant und erst nach einer Übergangszeit möglich wäre. Möglich also, dass es zu einer Euro- wenn nicht gar Finanzkrise kommt, vielleicht einhergehend mit einer Wirtschaftskrise, wenn Trump doch noch einen Handelskrieg mit der EU beginnt. Eine Wirtschafts- ud Finanzkirse wiederum wäre Wasser auf die Mühlen der Rechtsradikalen.

Interessant aber, dass die wesentlichen Schockwellen aus Italien und Ungarn kommen–Orban und Salvini–Horthy und Mussolini lassen grüssen–beide waren die Vorreiter für den Faschismus in Europa.Scheint sich nun zu wiederholen.Kein Wunder, dass Steve Banon in Orban-Ungarn sein Hauptquartier aufgeschlagen hat (während es Soros Open Socitey Foundation von Orban-Ungarn nach Berlin verschlug) und letztens Salvini besuchte, wie auch schon Vertreter des Front National und der AfD , Alice Weidel, traf. Banon hat angekündigt, dass er eine rechte Bewegung in Europa aufbauen will. Möglich, dass er nach Massendemonstrationen in Italien auch die französische, deutsche und ungarische Strasse mobilisieren will, einen Aufstand der Völker gegen das „Völkergefängnis EUdSSR“ . Vielleicht wäre Kaczynski-Polen auch dabei, zumal erst letztens zum Unabhängigkeitstag Massendemonstrationen der PiS mit ebenso stark mobilisierten Rechtsradikalen stattfanden und dies auch schnell in einen Anti-EU-Volksauftsand eskalieren könnte. Bannon will Europa scheinbar über Salvini-Italien und Orban-Ungarn knacken, wie dies sein Meister Trump auch wünscht. Jedenfalls werden die Europawahlen im Zeichen einer veritablen europäischen Krise stattfinden und sehr polarisieren.

 

Die Grundfrage ist, welches Europa man denn noch will. Wertemäßig sind die ganzen Osteuropäer und auch der Süden fern von aller Wertegemeinschaft, zumal auch die westeuropäischen Staaten aufgrund dieser Geißelhaft nationalistische Erscheinungen aufwesen und vorerst konsolidiert gehören.Ökonomisch dieselbe Trennung, zumal über eine Einheitswährung, die währungsoptimale und währungssuboptimale Volkswirtschaften unter eine Einheitswährung zwingt, war dieses Scheitern doch schon beim Europäischen Währungssystem (EWS) mit seiner Verrechnungseinheit ECU und seinen Bandbreiten absehbar, das auch immer wieder verlassen wurde.

Drei Möglichkeiten: Wie die Spinelli/Krokodilgruppe–eine Vereinigte Staaten von Europa–Brechung der Nationalstaalichkeit um jeden Preis, was den EU-Gegnern noch mehr Auftrieb geben würde und auch bei den meisten Bürgern Europas nicht gewollt würde. Europa der zwei Geschwinidgkeiten- eine Avantgard, die voranschreitet bei weiterer Integration, aber vergisst, dass die Integration des Euros schon die wesentliche Fehlkonstruktion ist, die währungsoptimnale Nordländer von den währungssuboptimalen Südländern samt allen Transferleistungen und Austeritätspolitik wie auch Unmöglichkeit die eigene Ökonomie mittels Abwertung voranzubringen immer weiter entfremdet, was wiederum diese Integration untergräbt, da die Bevökerungen der Nordländer nicht bereit sind sich für die Südländer in Schuldenunionen reinzubegeben, wie umgekehrt die Südländer die Austeritzätspolitik der Euro-Gruppe gegen die EU in Anschkag bringen und nationalisitsiche Lösungen als Ausweg anbringen werden, wie es gerade mittels Salvini-Italien geschieht.Macron  will die Finanzunion, um den Euro als Konkurrenzwährung gegen den Dollar zu halten mit allen Widerspüchen, die dadurch nochmals katalysiert werden und eine europäische Armee, zum Rest Europas sagt er nichts.

Drittens: Ein Gesundschrumpfen der EU auf einen wertegemeinschaftlichen Kern mit einer währungsoptimalen Gemeinschaftswährung, einer EU der 16 mit einem Nordeuro mit Frankreich, aber ohne Südländer , der sich rasch integrieren kann und die anderen osteuropäischen und südländischen Länder dazu zwingt, sich nach Rußland, China oder die USA zu orientieren, ohne EU-Subventionen und ohne EU-Binnenmarkt auszukommen, ja schon aufgrund dieser Drohung eine Verhaltensänderung einleitetund auch ohne Polen, Ungarn. u.a.  existieren kann.Zumal die EU sich nicht weiter auf nationalistische Mafiaökonomien und Bankrottstaaten wie Balkanländer, Georgien oder die Ukraine ausweiten sollte, wie auch nicht Rumänien und Bulgarien in die Eurozone aufnehmen sollte.

 



Die Kommentarfunktion ist deaktiviert.