Die grüne TAZ gibt einen Wasserstand der Massendemos für Demokratie, Buntheit oder gegen rechts oder rechtsradikal oder eben direkt und konkret gegen die AfD samt nettem Kartenüberblick:

„Demowelle gegen Rechtsextremismus: Siebtes Wochenende – 100 Demos

Inzwischen hat es bundesweit mehr als 1.150 Demos gegen rechts mit 3,5 Millionen Teilnehmenden gegeben. Unsere Karte zeigt weitere 100 Demos am Wochenende.“

Demowelle gegen Rechtsextremismus: Siebtes Wochenende – 100 Demos – taz.de

Glaubt man den Angaben der taz sind die Demoteilnehmerzahlen nun von 1 Million auf 3,5 Millionen angewachsen. So ganz unbeeindruckt davon ist die AfD auch nicht, wie sie tut.  Aber so richtig geschadet hat es ihr auch nicht. Da wurde in den ÖR triumphierend verkündet, dass „der Abwärtstrend der AfD anhält“ .Genannt wurden zwei aufeinanderfolgende Umfragen, wo sie jeweils 1%verlor. Vielleicht kleine Umfragedelle, aber wohl keine Trendwende Und solange die Ampel bei Migration, Wohnungsbau, Wirtschaftspolitik, u,a. eben so weiterfährt ist es durchaus möglich dass die AfD weiterwächst, falls die CDU das nicht absorbieren kann. Ob sich dann die AfD so einfach wegregieren, wenn schon nicht wegdemonstrieren lässt, ist auch noch unklar- angesichts möglicher zukünftiger Dreier-Koalitionen oder wieder schwarz-grün, wie Wüst und Daniels es fordert und Merz inzwischen auch nicht ausschließt, Nachdem die Opposition erklärt, dass alle Probleme hausgemacht und von der Ampel verursacht wären, die Ampel sich auf die internationale geopolitische Lage verweist, ist es eben beides, sowohl international, wie auch hausgemacht. Ein Til der Probleme lässt sich vielleicht durch eine andere Politik lösen, andere nicht oder nur teilweise.

Heute in der grünen Taz auch ein scheinbar recht passender Vergleich zwischen Habeck und der ZDF-Serie Der Bergdoktor und eben auch dem Unterschied zwischen Film- und Realwelt. Wobei ich die Serie nie gesehen habe.

„Glückloser Vizekanzler: Habeck als Bergdoktor

Schade für die Grünen, dass die Qualitäten des Bergdoktors in der Politik nicht ausreichen. Einvernehmlich Schlussmachen ist das Gebot der Stunde.

Ach, wenn doch alles nur so gut ausgehen könnte wie beim „Bergdoktor“. Ich möchte hier nicht spoilern, falls es taz-LeserInnen gibt, die noch gespannt auf die letzten li­nea­ren Sendetermine der aktuellen Staffel warten, aber so viel kann ich sagen nach dem Spicken in der Mediathek: Das meiste fügt sich auch diesmal mit viel Glück zum Besten. Kein Wunder, dass regelmäßig 6 Millionen Leute zuschauen. So wie ich.

Die Serie ist ideal für alle, die meine Vorliebe für Friede, Freude, frische Luft und Kaiserschmarrn teilen, sich aber aus finanziellen und/oder ökologischen Gründen auch nur zwei Tage Skifahren im Jahr leisten können, um ihre Sehnsucht nach Alpenkitsch und Ablenkung zu stillen. Für uns ist Dr. Martin Gruber da. Er lässt alle Krisen vergessen und kuriert den Weltschmerz.

Dabei ist der beliebteste Österreicher Deutschlands seit dem Zweiten Weltkrieg in seinem Hauptberuf als Arzt eigentlich höchstens so geeignet wie Thomas Tuchel als Bayern-Trainer oder Olaf Scholz als Ampel-Chef.

In jeder Folge trifft der Bergdoktor auf PatientInnen, die plötzlich unerklärliche Leiden haben, er diagnostiziert und verschreibt dann immer irgendwas, aber meistens erst einmal das Falsche und wenig später brechen seine Schützlinge erst so richtig zusammen.

Wie Robert Habeck in Höchstform

Da eine Blitzheilung kein Handlungsstrang für 90 Minuten wäre, zieht sich die Genesung hin. Die Kranken und die Fans verzeihen dem lieben Martin alle Fehler, weil er über den Charme eines hübschen, wenn auch gealterten Skilehrers verfügt, der selbstsicher Kompetenz ausstrahlt, auch wenn er sie nicht hat, und vor allem, weil er so einfühlsam kommuniziert. Zu Deutsch: ein Typ wie Robert Habeck in Hochform.

Schade für die Grünen, dass die Talente eines Bergdoktors in der Politik eher nicht ausreichen, um langfristig Erfolg zu haben. Da wird weniger verziehen, jedenfalls bei Parteien, die selbst einen hohen moralischen Anspruch haben. Geduld gibt es schon gar nicht, wenn die Welt- und Wirtschaftslage so „dramatisch schlecht“ ist, wie der Minister für Wirtschaft, Klimaschutz und Welterklärung jetzt diagnos­tizert hat. Leider traut ihm kaum noch jemand zu, die Konjunktur, geschweige denn, die Welt nachhaltig aufzupäppeln, seit er die völlig richtig analysierte Erhitzung der Pa­tien­tin Erde mit einem völlig missglückten Heizungsaustausch lindern wollte.

Was Habecks Chef will, weiß kein Mensch

Anders als der unverzagte Doktor Gruber kann der glücklose Vizekanzler seine ungelösten Problemfälle Wirtschaft und Klima auch nicht schnell zu einem stets hilfsbereiten Freund in der bestens ausgestatteten Dorfklinik fahren. Von seinen Kollegen hat der ergraute Grüne keine Hilfe zu erwarten. Der Finanzminister weist alle Schulden von sich und empfiehlt, das globale Fieber schlicht zu ignorieren und lieber die Steuern zu senken, aber nur für Unternehmen, was Habeck auch zu tun bereit ist. Selbst wenn dann für soziale Anliegen erst recht kein Geld mehr da ist, was den Gesundheitsminister jetzt schon dazu treibt, alle Dorfkliniken zu schließen.

Und was Habecks Chef will, weiß kein Mensch. Wenn man Scholz zuletzt richtig verstanden hat, mehr Geld fürs Militär. Aber woher das kommen soll, bleibt ebenso offen wie die Frage, ob mit den „weitreichenden Waffen“, die seine eigenen Ampelfraktionen für die Ukraine fordern, auch der „Taurus“ gemeint ist, weshalb eine besonders rüstige Frontfrau der FDP lieber gleich mit der Union gestimmt hat.

Am besten wäre es wahrscheinlich, wenn sich die unheilbar zerstrittenen Ampelpartner – wie eben auch der FC Bayern und sein Trainer, wie der Bergdoktor und seine Freundinnen – einvernehmlich trennen. Aber an wen soll sich Habeck dann wenden? Die Opposition wirkt ja auch nicht gerade attraktiv. Die rechte blockiert alles und droht nach ganz rechts abzudriften, die linke zerteilt sich in immer kleinere Untergruppen.

Einzige Perspektive: Bei „Germany’s Next Topmodel“ dürfen aus diversen Gründen neuerdings alle Geschlechter mitmachen. Bestimmt auch bald Senioren. Das wäre dann auch für mich eine echte Alternative zum „Bergdoktor“.

Glückloser Vizekanzler: Habeck als Bergdoktor – taz.de

Jetzt hofft man noch auf Wagenknechts BSW, das jetzt seine Landesverbände in Sachsen und Thüringen gegründet hat, mit Anja Wolf als Kandidatin gegen Höcke. Ob das wirkt? Wagenknecht wollte wohl nicht direkt gegen ihn antreten, weswegen auch immer. Interessant auch, dass, Jens Spahn sich bei Maybrit Illner vorstellen konnte mit Wagenknechts BSW zu kooperieren oder gar zu koalieren. Aber wohl nicht auf Bundesebene. Schon will die FAZ in eine Interview mit Sahra Wagenknecht wissen wie sie es mit Koalitionen hält. CDU nicht ausgeschlossen, zur AfD sagt sie nichts Genaues, nur dass Alice Weidel keine rechtsextremen Positionen hätte. Höcke nein, Weidel ja oder vielleicht doch auch mit Höcke?

WAGENKNECHT ÜBER DIE AFD: „Frau Weidel vertritt keine rechtsextremen Positionen“

• VON LIVIA GERSTER UND KONRAD SCHULLER
• -AKTUALISIERT AM 24.02.2024-09:20

Die BSW-Chefin spricht im Interview über Zusammenarbeit und Abgrenzung nach den Landtagswahlen im Herbst. Außerdem erklärt sie, warum Wladimir Putin für sie kein durchgeknallter Diktator ist.

Frau Wagenknecht, Sie wollen mit Ihrer neuen Partei BSW regieren. Mit wem wollen Sie denn Koalitionen bilden?

Die wichtigere Frage ist doch: Was wollen wir für eine Politik?

Aber wir haben gefragt: mit wem?

Das ist eine Frage des Aushandelns, wenn Wahlergebnisse vorliegen. Dann gibt es Gespräche, sicher auch mit der CDU. Als Mehrheitsbeschaffer für ein politisches Weiter-so werden wir allerdings nicht zur Verfügung stehen.

In Thüringen könnte es dazu kommen, dass die AfD stärkste Kraft wird und die CDU auf Platz zwei landet. Könnten Sie sich vorstellen, einen CDU-Ministerpräsidenten zu wählen?

Sahra Wagenknecht zu AfD: Alice Weidel vertritt keine rechtsextremen Positionen (faz.net)

Wie gewinnt man Stimmen von der AfD? Sieht so aus, als ob Sahra Wagenknecht sie dadurch zu erzielen hofft, dass sie erklärt , dass die AfD und Weidel keine rechtsradikalen Positionen vertritt, während Maaßen wiederum heute erklärte, die AfD sei links und wer rechts sei, wähle Werteunion. Desweiteren erklärte er Wagenknecht sei Kommunistin und im nächsten Moment, dass er sich eine Koalition mit ihr vorstellen könne. Diese politischen Geographieverschiebungen erinnern ein wenig an die Grünendefinitionen von Nazis und rechts. Also kein Alleinstellungsmerkmal letzterer, wie sich herausstellt. Bei FJS war es klarer: Freiheit oder Sozialismus.. Ja seit der Neuen Mitte, Ernst Jandels, dass es kein links und rechts mehr gebe, rinks und lechts, ist da einiges ins Rutschen gekommen.

In der AfD wollen nun scheinbar Höckes Flügelleute da mal wieder für etwas politische und begriffliche Ordnung sorgen:

„Streit in der AfD Nordrhein-Westfalen: Junge Alternative spaltet AfD

Nach Einstufung der Jugendorganisation als „gesichert rechtsextrem“ brechen in der AfD alte Konflikte wieder auf. In Marl kommt es jetzt zum Showdown.

BERLIN taz | Der Burgfrieden in der AfD ist vorbei. Seit nach den Correctiv-Enthüllungen über rechtsex­treme Vertreibungspläne bundesweit Millionen von Menschen auf die Straße gingen, um für Demokratie und Toleranz zu demonstrieren, stürzt die extrem rechte Partei in den Umfragen ab, und der Druck auf sie steigt. Dem AfD-Politiker Ulrich Siegmund, der bei dem Neonazi-Treffen in Potsdam dabei war, haben die übrigen Fraktionen im Landtag von Sachsen-Anhalt etwa den Vorsitz des Sozialausschusses entzogen.

Mit dem steigenden öffentlichen Druck brechen in der AfD auch alte Konflikte wieder auf – zwischen dem völkisch-nationalistischen Flügel um den Thüringer Landeschef Björn Höcke, der inzwischen die Partei dominiert, und den Resten der Meuthen-Fraktion, welche die Radikalisierung der AfD noch immer verharmlost.

In Nordrhein-Westfalen spitzt sich dieser Streit zu. Am Wochenende wählt der AfD-Landesverband eine neue Landesspitze. Umstritten ist der Umgang mit dem Parteinachwuchs der Jungen Alternative (JA). Nach einem Urteil von Anfang Februar gerichtlich bestätigt, darf sie der Verfassungsschutz als „gesichert extremistisch“ einstufen und beobachten. Das kommt nicht von ungefähr: Die JA ist seit ihrer Gründung ein extrem rechter Radikalisierungsmotor und Resonanzraum für völkische Reinheitsfantasien, die letztlich in verfassungswidrigen Vertreibungsplänen wie dem des Rechtsextremisten Martin Sellner münden.

Durch das Urteil erhält die Junge Alternative in NRW nun ordentlich Gegenwind. In einem gemeinsamen Schreiben der Kreisverbände Mettmann und des Bezirksverbandes Düsseldorf rufen deren Vorstände ihre Mitglieder dazu auf, die Junge Alternative zu verlassen: „Eine völkisch-ethnische Sichtweise ist einfach unhaltbar, da im Widerspruch zum Grundgesetz“, heißt es in dem „Mitgliederschreiben“. Seit 2019 hätte man intern festgestellt, dass Mitglieder und Funktionäre der JA diese Sichtweisen verbreiteten – mit einer „mehr und mehr radikalisierenden Sprache, die im Wesentlichen den Wunsch nach einem ‚ethnisch reinen deutschen Volk‘ offenbart.“

„Diese Mitglieder entfernen“

Von der Jungen Alternative geht laut dem Schreiben aus Mettmann und Düsseldorf deshalb „eine ernste Gefahr für den Fortbestand und die Handlungsfähigkeit der Partei“ aus. Es drohe die Streichung der staatlichen Parteienfinanzierung oder gar ein Parteiverbot. Die Vorstände müssten genau hinschauen, wer sich mit extremistischen Positionen hervortue, und hätten die Pflicht, durch Parteiausschlussverfahren „diese Mitglieder aus der AfD zu entfernen“, so der dringende Appell. Auch wenn AfD-Landeschef Martin Vin­centz das bestreitet, gilt es in der Partei als offenes Geheimnis, dass die Verbände mit seinem Segen agieren.

In Nordrhein-Westfalen schart sich die Junge Alternative um den Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich – ein Jurist, der sich selbst einmal als „freundliches Gesicht des NS“ bezeichnete und sich positiv auf den NS-Juristen Roland Freisler bezog. Helferich kündigte prompt seine Kandidatur für den AfD-Landesvorstand an: eine Kampfansage. Die Verfahren des Verfassungsschutzes gegen AfD und JA tut er als „rechtlich konstruiert“ ab. Er wolle kandidieren, „damit ängstliche Distanzierungsorgien der Vergangenheit angehören“. Auch Helferich hat Unterstützer – Ausgang des Konflikts ist offen.

Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke, mit Helferich verbündet, wurde kürzlich bei einem rechtsextremen Netzwerktreffen des Instituts für Staatspolitik noch deutlicher: „Alles, was in Richtung Abspaltung der JA geht, wird von mir den entschlossensten Widerstand erleben“, drohte Höcke. Man dürfe „keinen Jota zurückweichen“.

Auch in Baden-Württemberg brennt es. Dort ficht AfD-Chefin Alice Weidel einen Langzeit-Konflikt mit dem Flügel-nahen Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel aus. Auch hier stehen am Wochenende auf einem außerordentlichen Parteitag in Rottweil dazu Kampfabstimmungen an.

Gegen beide Parteitage ist Protest angekündigt. In Marl erwartet der DGB mehrere tausend Teilnehmer. Und auch in Rottweil ruft das Bündnis „Rottweil bleibt bunt“ zum Gegenprotest sowie zu einem Kultur- und Stadtfest auf.

Streit in der AfD Nordrhein-Westfalen: Junge Alternative spaltet AfD – taz.de

Tja, da liegt die NZZ mit ihrer Einschätzung der Jungen Alternative als moderate Verjüngung der AfD wohl kräftig falsch. Die sind noch radikaler und eben wie bei Mao Höckes Junge Garde und Rot-/Braungardisten für sie dann anstehende Kulturrevolution in der AfD und Deutschland. Gestern auch noch ein Brandanschlag auf das Haus eines SPD-Politikers in Ostdeutschland , der eine Demo gegen die AfD organisiert hat. Es gibt ja noch Leute, die meinen: Die Alice Weidel wird uns retten!